Das Neueste

Aktuelle Stunde zu Garzweiler II

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Kai Schmalenbach, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Am Donnerstag (17.10.2013, 10 Uhr) beschäftigt sich der Landtag NRW auf Antrag der Piratenfraktion mit der Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II. Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„RWE erwägt offenbar, Garzweiler II nach 2018 nicht weiter zu betreiben. Der Braunkohletagebau könne nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden – die anschließende Stromerzeugung sei aufgrund des derzeitigen Strommarktes ein Wagnis, so heißt es in diversen Medienberichten.

Was ist dran an diesen Plänen? Weiterlesen »

ZIS: Eine Statistik wird schön gerechnet

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen.

Zum heute von Innenminister Jäger vorgestellten Jahresbericht der Zentralen Informationsstelle für Sporteinsätze (ZIS) in Duisburg zur Saison 2012/13 sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss:

„Wenn in der vergangenen Saison ‚nur‘ 788 Menschen in Fußballstadien verletzt wurden, ist das sicherlich gut und ein Schritt in die richtige Richtung. Aber leider werden diese Zahlen wieder steigen, wenn sich solche Krawall-Polizeieinsätze wie beim Spiel Schalke 04 gegen PAOK Saloniki wiederholen. Allein bei diesem Spiel verletzten die Polizeibeamte mehr als 80 Fußballfans. Weiterlesen »

Infrastruktur hält nicht ewig!

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Bericht der Bodewig-Kommission zeigt Bedarf bei Finanzierung Verkehrsinfrastruktur für NRW auf

Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr:

Jetzt ist es amtlich – Infrastruktur hält nicht ewig. Bundesweit fehlen in den kommenden 15 Jahren 38,5 Milliarden Euro. Jetzt heißt es also handeln, auch in NRW! Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 08.10.13 – Das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen.

Wir haben beschlossen, ab sofort immer unsere Anträge online mit „der Basis“ zu besprechen. Die Online-Fraktionssitzungen finden an dem Montag vor einer Plenarwoche statt – für 2013 also das nächste Mal am 18. November und 9. Dezember jeweils um 20 Uhr in Mumble. Die gestrige Premiere und „Test-Versuch“ war ein voller Erfolg: 70 Teilnehmer!

Dies sind die Anträge, die wir für das kommende Plenum vorbereitet haben:

Das Protokoll in voller Länge

Audio- & Videomitschnitt der Sitzung

Online-Fraktionssitzung – wie war es für euch?

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Politik anders machen und Bürgerbeteiligung leben – mit diesem Anspruch sind die Piraten in den Landtag eingezogen. Gestern Abend, 7. Oktober 2013, haben wir zum ersten Mal online getagt, um unsere Anträge für die kommende Plenarphase mit euch zu diskutieren. So hörte es sich an: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=f480e5835cba5b1ac5a3b8b3b44e6b61&download]

Über 70 Teilnehmer zählte die Runde, zweieinhalb Stunden dauerte die Sitzung. „Wir sind mit diesem Zuspruch sehr zufrieden“ Weiterlesen »

Überwachung – Datenschutzbeauftragte warnen vor Gewöhnungsprozess

Veröffentlicht am von unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen.

Wir müssen endlich notwendige Konsequenzen aus dem Überwachungsskandal ziehen – was die Piratenfraktion im Landtag NRW schon lange fordert, ist jetzt auch das Ergebnis der Herbstkonferenz der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern. Die Datenschutzbeauftragten warnen davor, dass sich unsere Gesellschaft an stetige Überwachung und Grundrechtsverletzungen gewöhnt. Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 01.10.13 – Das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen.

Wir halten ab sofort Fraktionssitzungen auch in Mumble ab: Wir werden ab sofort vor den Plenarphasen in Mumble über unsere vorbereiteten Anträge sprechen. Dies wird immer an Montagen vor den Plenarwochen um 20 Uhr stattfinden (in 2013: 07.10.13 / 18.11.13 / 09.12.13). Einziger Tagesordnungspunkt dieser Fraktionssitzungen sieht vor, die Anträge vorzustellen, mit allen Interessierten zu diskutieren und unter den Abgeordneten abzustimmen. Weiterlesen »

„Wir brauchen endlich eine realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen“

Veröffentlicht am von unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen.

Der Sportausschuss des Landtags NRW hat unseren Antrag diskutiert, die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) umfassend zu reformieren. Das Ergebnis: Es wird ein Sachverständigengespräch im Innenausschuss geben.

Erst kürzlich hat das Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigt, dass Darstellungen im ZIS-Jahresbericht 2011/12 rechtswidrig waren und massiv gegen Persönlichkeitsrechte von Fans verstießen. Weiterlesen »

Piraten mit neuer Ausschuss-Besetzung

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In der heutigen Sonder-Fraktionssitzung haben wir folgende Ausschüsse und Funktionen neu besetzt:

  • Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr:
    Kai Schmalenbach (stellvertretendes Mitglied im Ausschuss)
  • Unterausschuss Personal:
    Dietmar Schulz (ordentliches Mitglied im Ausschuss)
  • Ausschuss Europa- und Eine Welt:
    Marc „Grumpy“ Olejak (Obmann im Ausschuss) Weiterlesen »