Politik anders machen und Bürgerbeteiligung leben – mit diesem Anspruch sind die Piraten in den Landtag eingezogen. Gestern Abend, 7. Oktober 2013, haben wir zum ersten Mal online getagt, um unsere Anträge für die kommende Plenarphase mit euch zu diskutieren. So hörte es sich an: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=f480e5835cba5b1ac5a3b8b3b44e6b61&download]
Über 70 Teilnehmer zählte die Runde, zweieinhalb Stunden dauerte die Sitzung. „Wir sind mit diesem Zuspruch sehr zufrieden“, fasst unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul zusammen. „Er zeigt, wie interessiert die Menschen sind, wenn sie die Möglichkeit bekommen, sich an den politischen Diskussionen zu beteiligen. Wir werden dieses Konzept weiter ausbauen und künftig vor jeder Plenarphase zur Online-Diskussion einladen.“ Wie war es für euch? Habt ihr Anregungen oder Verbesserungsvorschläge?
Sieben Anträge bringen wir in die kommende Plenarphase ein. In großer Runde haben wir alle Anträge vorgestellt, diskutiert und schließlich das Einbringen fraktionsintern beschlossen. „Dieser große Anklang zeigt auch, dass die medial aufgezeigten Unstimmigkeiten und Petitessen zumindest fraktions- und parteiintern eine untergeordnete Rolle spielen und uns nicht von der Arbeit abhalten. Wir sind für Inhalte angetreten – und diese werden wir auch wieder in der kommenden Plenarphase vertreten“, sagt Paul. Die Themen der neuen Piraten-Anträge reichen von der Forderung, die landeseigenen Gebäude auf Ökostrom umzustellen, über die Initiative, Vorschulkinder kostenfrei Bus- und Bahn fahren zu lassen, bis hin zu einem Gesetzentwurf, der die Sparkassen-Vorstände verpflichtet, ihre Einkünfte im Internet offenzulegen.
Die Online-Fraktionssitzungen finden an dem Montag vor einer Plenarwoche statt – für 2013 also das nächste Mal am 18. November und 9. Dezember jeweils um 20 Uhr in Mumble: eine OpenSource-Sprachsoftware für Online-Diskussionen.
Links zu unseren Anträgen:
- Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet
- Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder
- NRW braucht eine Neukonzeption des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
- Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen
- Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug
- Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
- Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen!
antigrav18
Moin 20Piraten,
die Online-Fraktionssitzung bewerte ich sehr positiv und halte es für einen wichtigen Schritt, Fraktion und Basis miteinander zu verknüpfen. Natürlich waren viele erst kurz vorher auf den Termin gestossen, daher auch recht wenig Vorbereitung im Publikum. Z.B. musste erst mal erklärt werden, dass die Links aus dem Pad nur über Umwege erreichbar sind, mithin die Vertiefung nicht so einfach war.
Für die nächsten beiden Sitzungen würde ich mir wünschen:
* Auf der Website oder Mailingliste die Themen und Links dazu
* Zwei Einladungen via ML, dann auch über Twitter
* Die Themenvorstellung sollte durchaus länger als 3 Minuten sein
Ende des Jahres sollte die Evaluierung ebenfalls öffentlich stattfinden.
Die Resonanz zum gestrigen Abend war durchweg positiv und von mir vielen Dank für Euer Engagement.
Gruss aus Köln – Bernd aka antigrav18
Oliver Bayer
Vielen Dank für das Feedback.
Alle Anregungen sind sinnvoll und ich persönlich finde, auch „Die Themenvorstellung sollte durchaus länger als 3 Minuten sein“ 🙂
Von der Ausprägung der Beteiligung war ich übrigens sehr positiv überrascht. Hätte nicht gedacht, dass wir so viele mit der Mumblefraktionssitzung erreichen.
Freut mich sehr. 🙂
WildOat
Danke für
– Euer Engagement zu einer Uhrzeit, zu der auch Menschen, die zu den üblichen Fraktionszeiten arbeiten (müssen), teilnehmen können.
– die gute Verständlichkeit der Sitzung. Das Pad war übersichtlich vorbereitet. Ich konnte gut folgen.
Dem Wunsch nach frühzeitiger, und mehrfacher, gerne über mehrere Kanäle verteilter, Ankündigung von solchen Veranstaltungen schließe ich mich an.
Ich begrüße auch eine öffentliche Evaluierung (Bewertung) zum Jahresende dieser Art der Fraktionsarbeit/politischen Transparenz. Gerne auch diese frühzeitig über verschiedene Kanäle angekündigt.
Wir sind auch einem langen Weg.
Und wir laufen.
Weiter.
Danke.
sabine martiny
Die Sitzung war interessant und ein erfreulicher Schritt in Richtung Offenheit.
Längere und bessere Vorankündigung wäre gut, ist dann aber für das nächste Mal schon bekannt, muss aber wohl noch weiter verbreitet werden.
Einstieg in die einzelnen Themen war sehr kurz (wurde wohl schon gesagt, finde ich aber auch)
Schade, dass nicht alle 19 da waren, geht aber wohl nicht immer.
Fazit: Ihr und wir können das hinkriegen, ist ja auch wichtig für Arbeitskreise, Input/Output.
Diese Art der Transparenz tut uns allen gut!
Danke euch!
Michele Marsching
Hallo Sabine,
danke für dein Lob! Wir freuen uns drüber. Ich verspreche das nächste mal wisst ihr früher Bescheid. Die nächsten 2 Termine stehen ja jetzt schon fest! 🙂
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Michele