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Weil sie Laptops im Plenarsaal benutzt haben, haben Michele Marsching, Torsten Sommer, Olaf Wegner und Kai Schmalenbach Rügen durch Frau Landtagspräsidentin Carina Gödecke ausgesprochen bekommen. Hiergegen haben sie noch gestern Abend schriftlich Einspruch erhoben.

Hier der Wortlaut des schriftlichen Einspruchs: Weiterlesen »

Im Zuge der Diskussionen über die Nutzung von Laptops (so richtig mit Lüftern und mechanischen Tastaturen) im Plenum des Landtags NRW hat sich Michele Marsching heute Morgen nach §31 GO LTNRW zu Wort gemeldet und folgende Erklärung außerhalb der Tagesordnung abgegeben:

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In der vergangenen Legislaturperiode – vor mehr als drei Jahren – hatten sich fünf Fraktionen darauf verständigt, keine Laptops mit mechanischen Tastaturen im Plenarsaal nutzen zu wollen. Fünf Fraktionen: SPD, Grüne, CDU, FDP und Linke.

Diese fünf Fraktionen hatten in irgendwelchen geheimen Sitzungen – ohne jegliches Protokoll und Stream – gesagt, dass Laptops mit mechanischen Tastaturen und Lüftern zu laut seien und aufgeklappte Monitore eine Barriere zwischen stehendem Redner und sitzenden Abgeordneten seien. Doch diese „Vereinbarung“ wurde damals nicht in die Geschäftsordnung geschrieben. Diese „Vereinbarung“ wurde auch nicht zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode erneut getroffen. Diese „Vereinbarung“ ist quasi ein „ungeschriebenes Gesetz“ aus der Steinzeit.

Und dieses „ungeschriebene Gesetz“ soll heute die Grundlage für den Parlamentarismus sein?

Laptops sind unsere Arbeitsmaterialien. Weiterlesen »