Einige Themen dieser Piratenstunde: Auswärtige Fraktionssitzung in Brüssel, Bilanz der vergangenen Plenarsitzung und Anträge der Fraktion (u.a. Transparenzgesetzentwurf, Anhörungen zu PCB-Belastung und Bestattungsgesetz NRW usw.
Torsten Sommer
Sachverständige bestätigen Datenskandal bei PCB-Schulen
Umfassende Messergebnisse zu PCB-Belastungen liegen vor, werden aber unter Verschluss gehalten. Das ergab die heutige Anhörung zur PCB-Belastung in Schulen, Kindertagesstätten und Sporthallen. „Ein transparentes, gesetzlich vorgeschriebenes Meldeverfahren bei erkannten PCB-Belastungen ist dringend erforderlich“, berichtet Torsten Sommer Weiterlesen »
Drs. 16/3005: Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung
Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung
Kleine Anfrage 1258
Tosten Sommer
17.05.2013
Antwort MKULNV Drucksache 16/3271 13.06.2013
Kommt zur Anhörung über PCB-Belastung in Schulen, Kitas und Sporthallen
Auf Initiative der Piratenfraktion findet im Landtag NRW eine Anhörung zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden statt. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, daran teilzunehmen:
am Mittwoch, 26. Juni 2013, 10 Uhr, Landtag NRW, Raum E3 – D01
„In erster Linie interessieren uns zentrale Aspekte im Bereich Arbeits- und Gesundheitsschutz: Wer trägt die Verantwortung für die Fürsorgepflicht gegenüber den Lehrern? Welche Rolle spielen die Kommunen und das Land NRW dabei? Weiterlesen »
Drs. 16/2174: Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen, Teil 2
Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen, Teil 2
Kleine Anfrage 921
Torsten Sommer PIRATEN
22.02.2013
Antwort MAIS Drucksache 16/2477 26.03.2013
Drs. 16/2175: “Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag, Teil 2
“Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag, Teil 2
Kleine Anfrage 922
Torsten Sommer PIRATEN
22.02.2013
Antwort MAIS Drucksache 16/2478 26.03.2013
Drs. 16/1686: Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt?
Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt?
Kleine Anfrage 753
Michele Marsching und Torsten Sommer PIRATEN
12.12.2012
Antwort MIK Drucksache 16/1996 / Ergänzung zu Drucksache 16/1996 29.01.2013
Drs. 16/1456: „Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag
„Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag
Kleine Anfrage 681
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1456 19.11.2012
Bezugnehmend auf einen Medienbericht zur Situation im Bundestag bzgl. der Notwendigkeit von Leiharbeitern der Aufstockung des Lohns mit Bezügen durch SGB-II-Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums Fragen zum Sachverhalt in der Landesverwaltung (Outsourcing in den obersten Landesbehörden, Aufstockung im Kontext extern vergebener Aufträge, vorausgesetze Tarifverträge bei der Fremdvergabe von Aufträgen)
Antwort MAGS Drucksache 16/1747 20.12.2012
Drs. 16/1480: Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen
Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen
Kleine Anfrage 683
Sommer, Torsten PIRATEN
19.11.2012
Regelungen der Förderleitlinie des MAIS zur Förderung von Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren, Möglichkeit der Bezuschussung neuer Beratungsstellen, Evaluation der bisherigen Zuwendungsempfänger, Beratungsstellen in NRW (kommunalscharfer Überblick)
Antwort MAGS Drucksache 16/1714 14.12.2012