Torsten Sommer

Drs. 16/4510: Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer.

Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012

Kleine Anfrage 1785

Torsten Sommer und Frank Herrmann

Drucksache 16/4510

28.11.2013

Antwort des MIK: Drucksache 16/4713 02.01.2014

Torsten Sommer zur Etablieren einer Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag 19.12.2013

 

Top 11. Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen – Arbeitsmarktzugang sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4590

Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Reden sind zu Protokoll gegeben.

 

 

Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)

Torsten Sommer zur Untätigkeit der Kommunalaufsicht

Veröffentlicht am von unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag 19.12.2013
Top 6. Die Kommunalaufsicht muss konsequent tätig werden

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4579

Unser Redner:  Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören

 

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download


Protokoll der Rede von Torsten Sommer:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und im Live-Stream! Vieles, was eben schon gesagt worden ist, wird von uns vollumfänglich unterstützt – speziell das, was Frau Asch, Herr Hübner und auch Kollege Abruszat gesagt haben. Deshalb möchte ich das alles nicht im Detail wiederholen; so viel Zeit haben wir heute für diesen Punkt nicht mehr. Weiterlesen »

Torsten Sommer zu GFG in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Torsten Sommer.

Mittwoch, 27. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

I. GFG

 

Unser 1. Redner: Torsten Sommer

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download

Protokoll der Rede von Torsten Sommer:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und am Livestream! Die Städte und Gemeinden in NRWsollen rund 9 Milliar-den € an Zuweisungen vom Land erhalten. Dies bedeutet eine Steigerung um etwa 3,5 % gegenüber dem Vorjahr. Diese Steigerung ist allein darauf begründet, dass die zugrunde liegenden Steuereinnahmen weiter gestiegen sind. Das ist natürlich erfreulich, aber leider nicht auf eine politische Einwirkung des Landesgesetzgebers zurückzuführen. Weiterlesen »