Torsten Sommer
So geht man nicht mit Bürgern um, liebe Stadt Düsseldorf!
Zwei gefährliche VRE-Keimausbrüche an Düsseldorfer Kliniken wurden dem Landeszentrum für Gesundheit gemeldet – doch die Stadt Düsseldorf verschweigt die Namen des Krankenhauses. Dadurch könne dem betroffenen Haus „ein wirtschaftlicher Schaden entstehen“, berichtet die Westdeutsche Allgemeine WAZ in der heutigen Ausgabe. Torsten Sommer, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, sagt:
„Bei einer akuten Gesundheitsgefahr der Bürger müssen wirtschaftliche Interessen hinten anstehen. Transparenz ist in vollem Umfang notwendig. In erster Linie müssen die Bürger informiert und geschützt werden. Weiterlesen »
Drs. 16/3738: Rechtssicherheit der Sanktionspraxis
Rechtssicherheit der Sanktionspraxis
Kleine Anfrage 1516
Torsten Sommer
06.08.2013
Der gläserne Mensch ist Realität
Zum Handel mit Daten aus dem Gesundheitssystem erklärt Torsten Sommer, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion:
„Ohne unser Wissen, ohne unsere aktive Teilnahme, ohne unser Einverständnis werden auch im Gesundheitssystem fleißig unsere Daten gehortet. Und das bei hochsensiblen, personenbezogenen Informationen, nämlich unser aller Medikation. Geschäftemacherei mit Daten aus dem Gesundheitssystem ist ohne Ausnahme zu verbieten. Bis zu diesem Verbot muss die bisherige Praxis gestoppt werden. Weiterlesen »
Wir fordern Verbot von Handel mit Gesundheitsdaten
Mit unseren Daten wird gehandelt. Egal, um welche Daten es geht. Beim täglichen Einkauf (Bonussyteme, z.B. Payback), bei Onlinebestellungen (Amazon, Ebay). Und auch wenn das nicht hinnehmbar ist, ist es doch ein altbekanntes Problem. Neu ist allerdings die Erkenntnis, dass wohl auch im Gesundheitssystem fleißig unsere Daten gehortet und gehandelt werden [1]. Ohne unser Wissen, ohne unsere aktive Teilnahme, ohne unser Einverständnis. Und das bei hochsensiblen, personenbezogenen Daten, nämlich unser aller Medikation. Weiterlesen »
Drs. 16/3290: Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen
Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 1338
Torsten Sommer und Kai Schmalenbach
14.06.2013
Antwort MIK Drucksache 16/3604 18.07.2013
Drs. 16/3185: Vorschläge der EU-Luftsicherheitsagentur EASA für neue Flug- und Ruhezeitregeln bei Piloten und Flugbegleitern
Vorschläge der EU-Luftsicherheitsagentur EASA für neue Flug- und Ruhezeitregeln bei Piloten und Flugbegleitern
Kleine Anfrage 1310
Torsten Sommer
04.06.2013
Antwort MBWSV Drucksache 16/3756 16.07.2013
Plenarrede: Torsten Sommer zu Jobperspektiven in NRW für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern
Freitag, 12. Juli 2013
TOP 7. Fachkräfte- und Auszubildendenbedarf in Nordrhein-Westfalen sichern – Ausbildungs- und Jobperspektiven für Jugendliche aus südeuropäischen Ländern schaffen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/3449
Block I
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer
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Plenarrede: Torsten Sommer zu Einsetzung der Verfassungskommission
Donnerstag, 11. Juli 2013
TOP 5. Einsetzung der Verfassungskommission
Block I
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Plenarrede: Torsten Sommer zu neuer Ausrichtung der Arbeitslosenversicherung
Mittwoch, 10. Juli 2013
TOP 4. Gute Arbeit für alle, Arbeitslosigkeit vermeiden und verkürzen, Arbeitslosenversicherung neu ausrichten
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
[Audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=48221b225c0ba212459e22e1545409dd&download]
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Wortprotokoll zur Rede von Torsten Sommer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich auch im Li-vestream! Auch wenn draußen die Wolken ein bisschen aufziehen, habe ich es trotzdem geschafft, in den letzten Tagen meinem Namen alle Ehre zu machen, hoffe ich. Weiterlesen »