Abgeordnete
Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Donnerstag, 10. April 2014
Top 7. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung damit
Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser 2. Redner: Oliver BayerAbstimmungsempfehlung: beiden Ausschussüberweisungen zustimmen
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
Redebeitrag von Joachim Paul beginnt ab 11:35
Redebeitrag von Oliver Bayer beginnt ab 1:09:35
Protokoll der Rede von Oliver Bayer
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Berger. Für die Fraktion der Piraten spricht Kollege Bayer.
Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Apropos Gegenvorschläge! Frau Ministerin Schulze, hier die versprochene Horizonterweiterung: Wir sollten an dieser Stelle nicht nur über Hochschulautonomie, sondern auch über Wissenschaftsautonomie reden und die Unterstützung und Stärkung durch den Gesetzgeber. Frau Minister Schulze, in Ihrer Aufzählung des bestehenden Hochschulgesetzes fehlte noch: keine Fragen zur Veröffentlichung und Verbreitung der Forschungsergebnisse und Wissen.
Es geht in unserem Antrag um Open Access. Es geht um die Weiterlesen »
Lukas Lamla zur Legalisierung von Cannabis
Donnerstag, 10. April 2014
Top 4. Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Lukas LamlaAbstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Protokoll der Rede von Lukas Lamla:
Lukas Lamla (PIRATEN): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und zu Hause! Kurze Frage an Sie vorab: Wer von Ihnen hat noch nie im Leben Cannabis konsumiert? Das sind jetzt nicht so viele. Vielen Dank für das eindeutige Statement! Weiterlesen »
Monika Pieper zu finanziellen Auswirkungen der schulischen Inklusion
Donnerstag, 10. April 2014
Top 12. Unterrichtung durch die Landesregierung
Ergebnis der Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden über einen Ausgleich möglicher finanzieller Auswirkungen einer zunehmenden schulischen Inklusion im Zuge der Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download
Videomitschnitt der Rede von Monika Pieper (folgt)
Protokoll der Rede von Monika Pieper
Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank, Frau Ministerin Löhrmann, dass wir heute erfahren, wie es in dieser wichtigen Frage weitergeht.
Der Streit um die Finanzierung der Investitionen für den Ausbau der gemeinsamen Inklusion war lang und heftig. Wir haben in der Frage immer eine klare Position vertreten. Wir waren die Einzigen, die schon im Gesetzgebungsverfahren und in der Beratung des Haushalts 2014 genau das gefordert haben, was jetzt eingetreten ist. Hätte man uns damals nicht belächelt, sondern auf uns gehört, wären wir heute viel weiter.
(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »
Änderungsantrag: Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen
10.04.2014
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw PIRATEN Drs 16/3248
Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5556.pdf
Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
Kai Schmalenbach über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers
Mittwoch, 9. April 2014
Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II
in Verbindung damit
SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem Koalitionsfrieden
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
direkte Abstimmung
Unser 1. Redner: Kai SchmalenbachAudiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören
[audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2014/04/2014-04-09-Si56-Top01-Schmalenbach.mp3]
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download
Das Wortprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach folgt in Kürze – derweil hier der vorbereitete Redetext. Es gilt das gesprochene Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,„Wenn die schmutzigsten, ältesten und klimaschädlichsten Kraftwerke den größten Gewinn abwerfen und gleichzeitig hochmoderne, klimafreundlichere Gaskraftwerke vom Netz gehen, läuft etwas grundlegend falsch“Es handelt sich hierbei um ein Zitat! Gesagt hat es Minister Johannes Remmel am 07. Januar diesen Jahres.Und er hat vollkommen Recht. Wir stimmen dem ohne Einschränkung vollumfänglich zu. Es läuft etwas falsch bei der Energiepolitik im Land NRW. Der Beschluss zur Verkleinerung des Abbaugebietes im Tagebau Garweiler II, über den wir heute diskutieren, ändert daran genau nichts und auch Herr Remmel weiß das ganz genau. Weiterlesen »
Frank Herrmann zur Transparenz und Informationsfreiheit in NRW
Donnerstag, 10. April 2014
Top 10. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Unser Redner: Frank HerrmannAbstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Protokoll der Rede von Frank Herrmann
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. Für die Piraten spricht Herr Kollege Herrmann.
Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger am Livestream! Es ist ein bisschen schade, dass niemand von Ihnen zur Weiterentwicklung des Gesetzentwurfes beigetragen hat. Einen Änderungsantrag von Ihnen habe ich nicht gesehen, aber viel Kritik gehört. Der Landtag Nordrhein-Westfalen kann einen Meilenstein in Transparenz setzen, wenn er den vorliegenden Gesetzentwurf so annimmt. Weiterlesen »
Joachim Paul zu gentechnikfreier Landwirtschaft in NRW
Donnerstag, 10. April 2014
Top 9. Nordrhein-Westfalens Landwirtschaft soll gentechnikfrei bleiben!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download
Protokoll der Rede von Joachim Paul
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Höne. Für die Piraten spricht Herr Dr. Paul.
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Nordrhein-Westfalens Landwirtschaft soll gentechnikfrei bleiben. Toll! Das wollen wir auch. Wir sagen gleich noch dazu: Wir Piraten sind grundsätzlich gegen Patente auf Lebewesen.
(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »
Daniel Düngel zu Versorgungsengpässen in der Ü3- Betreuung
Donnerstag, 10. April 2014
Top 8. Versorgungsengpässe in der Ü3-Betreuung ernstnehmen und frühzeitig beseitigen!
Antrag der Fraktion der CDU
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
Unser Redner: Daniel DüngelAbstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download
Protokoll der Rede von Daniel Düngel
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Kollege Hafke. Für die Piratenfraktion spricht Kollege Düngel.
Daniel Düngel (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann mich ganz kurz fassen. Es ist mehrfach geschildert worden, wir haben schon einige Male im Ausschuss über die Problematik geredet. Marcel Hafke und Kollegin Milz haben die Haltung der Opposition gerade sehr deutlich gemacht. Die Piratenfraktion hat von vornherein signalisiert, den CDU-Antrag mit zu unterstützen. Warum tun wir das? Weiterlesen »
Joachim Paul zum Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Donnerstag, 10. April 2014
Top 7. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung damit
Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser 1. Redner: Joachim PaulUnser 2. Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: beiden Ausschussüberweisungen zustimmen
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
Redebeitrag von Joachim Paul beginnt ab 11:35
Redebeitrag von Oliver Bayer beginnt ab 1:09:35
Protokoll der Rede von Joachim Paul
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Ministerin Schulze. Als nächster Redner spricht für die Fraktion der Piraten der Fraktionsvorsitzende, Herr Dr. Paul.
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Da ist er endlich, der lang ersehnte Hochschulgesetzentwurf. Zum Glück, kann man sagen, nur ein Entwurf; denn das, was wir da lesen müssen, hat mit Hochschulzukunft leider nicht wirklich viel zu tun.
(Vereinzelt Beifall von den PIRATEN und Dr. Stefan Berger [CDU])
Ach! Warten Sie mal ab! Zaghafte Anstrengungen zur Demokratisierung der Hochschulen sind zwar zu erkennen, werden allerdings nicht klar formuliert, sondern eher auf die Grundordnungen der Hochschulen abgewälzt. Weiterlesen »