Abgeordnete

Hanns-Jörg Rohwedder zur Versalzung der Weser und der Werra

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 18. Dezember 2014

Top 6. Werra- und Weserversalzung: nachhaltige Lösung zum Schutz der Umwelt

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7546
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der Piraten
Drucksache 16/7628
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Zuschauer draußen und drinnen! Wir debattieren jetzt schon wieder, wie sehr eine Verbesserung der Zustände im Salzabbau durch K+S nötig ist. Inzwischen gab es auch eine Anhörung zum Thema. Die Antwort von K+S auf meine Frage nach deren Verhältnis zu Recht und Gesetz, zu Rechtstaatlichkeit, zur Einhaltung von Vorschriften dort war fast schon unverschämt. Meine Zweifel daran, die ich schon in der vorigen Debatte im Sommer geäußert hatte, wurden nicht ausgeräumt. Ein paar klare Worte zum Vertragsverletzungsverfahren seitens der EU zum Beispiel wären schön gewesen. Weiterlesen »

Oliver Bayer zur Änderung des Baugesetzbuches

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 18. Dezember 2014

Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6131 (Neudruck)
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Oliver Bayer:

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Tribünen! Ich hoffe, Sie haben mittlerweile gemerkt, worum es hier eigentlich geht. Wir haben landwirtschaftliche Betriebe, die sich nicht in sogenannten integrierten Lagen befinden. Das heißt, sie befinden sich irgendwo etwas weiter außerhalb. Wenn die dann irgendwann mal stillgelegt werden, dann stellt sich die Frage, was mit den Gebäuden passiert. Innerhalb von sieben Jahren kann man diese Gebäude umnutzen, es sei denn, man setzt diese Sieben-Jahres-Frist aus. Weiterlesen »

Marc Olejak über den Aktionstag „Boys‘ Day“

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Marc 'Grumpy' Olejak, Reden.

Donnerstag, 18. Dezember 2014

Top 4. Jungen fit für die Zukunft

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Fraktion der FDP und Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7493
Unser Redner: Marc Olejak
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Marc Olejak:

Marc Olejak (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Mädchen und in diesem Falle liebe Jungs! Schönen Gruß an die Tribüne; ich bin sehr erfreut, hier eine hauptsächlich maskuline Schulklasse zu sehen. – Es wurde bereits von allen alles gesagt, definitiv alles gelobt. Großartig! Weiterlesen »

Monika Pieper zu den Empfehlungen des „Runden Tisches G8/G9“

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Monika Pieper, Reden.

Donnerstag, 18. Dezember 2014

Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Empfehlungen des „Runden Tisches G8/G9“

Einbringung

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und Fraktion Bündnis 90/Grüne
Drucksache 16/7612
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der PIRATEN
Drucksache 16/7633
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7635
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Unser Rednerin: Monika Pieper
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Protokoll der Rede von Monika Pieper:

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Besucher! Gleich vorweg: Liebe Kollegin Beer, ich habe an keiner Stelle gesagt, dass das, was die Bürgerinitiativen wollen, der Stein der Weisen ist. Ich habe immer ganz deutlich gesagt: Das ist nicht der Weg, den wir gehen wollen. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur finanziellen Beteiligung von NRW an den Kosten für die Ausbildung von Altenpfleger/innen

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Top 11. Gesetz zur finanziellen Beteiligung an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern und über die Berufsausübung der Gesundheitsfachberufe

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6092
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und der Letzte auf der Tribüne!

(Minister Michael Groschek: Aber nicht der Allerletzte! – Heiterkeit)

Aus unserem Änderungsantrag geht wahrscheinlich schon klar hervor, was wir an diesem Gesetz kritisieren. Es sind nur drei Ziffern, die Zahl 340. Wir möchten dort gerne 540 € stehen haben. Warum? Ganz einfach. Krankenpflegeseminare erhalten pro Schüler 540 € pro Monat. Altenpflegeseminare erhalten seit 2006 nur 280 €. Davor haben sie 317 € erhalten. Diese 280 € reichen nicht aus, um die Qualität der Ausbildung sicherzustellen. Selbst die Qualitätsansprüche, die die Schulen 2006 hatten, sind heute mit 280 € nicht mehr zu erreichen. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur bedarfsgerechten Verteilung der Mittel für Bildungs – und Teilhabeleistungen

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Top 10. Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG-SGB II NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6636
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Wenn man als Letzter zu einem Gesetzentwurf redet, dem eigentlich alle zustimmen, ist fast schon immer alles gesagt worden. Ich möchte auch nicht alles wiederholen. Weiterlesen »

Lukas Lamla zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Top 9. Gesetz zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6637
Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank für die Aufmerksamkeit schon vor meiner Rede. Das Kulturfördergesetz – man kann es so sagen – ist eine geplatzte Blase. Es wurde der Kunst- und Kulturlandschaft als Mittel gegen den Druck aus Richtung der Finanzpolitik angekündigt. Viel wurde über Regelungen und die Absicherung von Kulturaufgaben im Land und in den Kommunen gesprochen, und viel wurde versprochen. Übrig geblieben ist nicht viel, teils aus nachvollziehbaren Gründen, die mit der Landesverfassung zu begründen sind. Dem Kulturfördergesetz die Zähne gezogen haben aber die rot-grünen Finanzpolitiker;

(Beifall von den PIRATEN – Vereinzelt Beifall von der FDP) Weiterlesen »

Frank Herrmann über den Vollzug der Abschiebungshaft in NRW

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Top 8. Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – AHaftVollzG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7545
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann:

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger im Stream! Flüchtlinge sind keine Strafgefangenen; und sie einzusperren wie verurteilte Kriminelle, widerspricht der Menschenwürde und geltendem Recht. Weiterlesen »

Michele Marsching zur Änderung der Mitarbeiterpauschale im Abgeordnetengesetz

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6125
und
Drucksache 16/7555
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download

Protokoll der Rede von Michele Marsching:

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Worum es geht, haben die anderen Fraktionen wieder einmal vorweggenommen: den Umgang mit öffentlichen Fördermitteln für persönliche Mitarbeiter, die Möglichkeit, Budgets auch zeitversetzt zu nutzen, und das Verbot der Beschäftigung von Verwandten dritten Grades. – Ich möchte jetzt nicht die ganze Historie wiederholen. Wen das interessiert, der kann sich gerne auf unserer Webseite versorgen oder im entsprechenden Plenarprotokoll vom 10. Juli 2013 nachlesen. Ein wenig Kritik muss ich trotzdem anbringen. Weiterlesen »

Dietmar Schulz zur Änderung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7147
und
Drucksache 16/7554
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Grunderwerbsteuer erhöhen: Wir beraten hier ein Gesetz, welches ein weiterer Bestandteil des Finanz-Tetris dieser Landesregierung sein wird. Löcher müssen gestopft werden. Wo diese Löcher genau sind, weiß man nicht, aber Hauptsache ist, dass die Tetrisklötze herunterfallen. Das ist in diesem Fall das erwartete Volumen von 400 Millionen € jährlich an erhöhter Grunderwerbsteuereinnahme. Weiterlesen »