Abgeordnete

Oliver Bayer zur Überarbeitung des Landesentwicklungsplans

Veröffentlicht am 18.03.2015 von Daniel Olszamowski unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 19. März 2015

Top 2. Koalitionsstreit beenden, Kritik von Kommunen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden ernstnehmen – Ministerpräsidentin Kraft muss zügig einen grundlegend überarbeiteten LEP-Entwurf vorlegen!

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8127
Block II
Unser 1. Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Frohe Ostern, liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Bewohnerinnen und Bewohner Nordrhein-Westfalens!

(Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Liebe Schiffbrüchige!)

Der Landesentwicklungsplan ist für Sie. Stellen Sie sich mal eine Landkarte vor, in der ausschließlich Industrie- und Gewerbeflächen aufgemalt sind, und Sie müssten sich daran im Land orientieren, ohne Straßen, Berge, Flüsse, Täler, Kirchen, Kulturdenkmäler oder Baggerseen. Damit wäre eine Orientierung schwer, eine Planung noch viel mehr. Weiterlesen »

Joachim Paul zur Investitionsoffensive des Bundes

Veröffentlicht am 18.03.2015 von Daniel Olszamowski unter Joachim Paul, Kommunalpolitik (A11), Reden.

Donnerstag, 19. März 2015

Top 1. Unterrichtung

Investitionsoffensive des Bundes – wichtiger Schritt zur Entlastung unserr Städte und Gemeinden
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8214
Unser Redner: Joachim Paul
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download

Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und daheim! Joho, die Investitionsoffensive des Bundes ist da! Wir Piraten sagen, diese Investitionsoffensive ist nichts weiter als ein Investitionsplacebo, ein Offensivchen. Man muss schon sehr fest an dieses Placebo glauben, damit es Wirkung entfaltet. Allein uns fehlt der Glaube an solche Art von Fiskalesoterik. Weiterlesen »

Simone Brand zur Sicherung von heimischer Bio-Landwirtschaft

Veröffentlicht am 17.03.2015 von Daniel Olszamowski unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 18. März 2015

19. Heimische Bio-Landwirtschaft braucht Sicherheit – keine Totalrevision der EU-Öko-Verordnung

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8104
direkte Abstimmung
Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download

Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Jetzt bekomme ich als Mitantragstellerin als Letzte das Wort. Aber Herr Busen hat gesagt, dass sich die FDP nur enthält und sich nicht grundsätzlich gegen den Antrag stellt. Dann ist es soweit in Ordnung.

(Heiterkeit von Marc Olejak [PIRATEN])

Im Grunde genommen ist an diesen Antrag auch die Vertrauensfrage geknüpft, denn biologische Ernährung hat erst einmal etwas mit Vertrauen zu tun. Und wir brauchen das Vertrauen der Bürger in unsere Lebensmittel. Weiterlesen »

Michele Marsching zum Wahlkreiszuschnitt in NRW

Veröffentlicht am 17.03.2015 von Daniel Olszamowski unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden.

Mittwoch, 18. März 2015

Top 18. Gegen einen willkürlichen und parteipolitisch motivierten Wahlkreiszuschnitt

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8135
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download

Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Der Kollege Abruszat hat mir leider die Idee geklaut. Ich wollte ja eigentlich auch den Wikipedia-Artikel zum Thema „Gerrymandering“ vorlesen. Weiterlesen »

Dirk Schatz zur Änderung der Meldeauflagen im Polizeigesetz

Veröffentlicht am 17.03.2015 von Daniel Olszamowski unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 18. März 2015

Top 17. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Meldeauflagen als polizeiliche Standardmaßnahmen)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/5038
2. Lesung
Unser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download

Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man muss fairerweise sagen, dass das Ergebnis der Anhörung sehr knapp war. Ich glaube, es lag bei 4:3, was die Sachverständigen betrifft: Vier waren gegen eine Aufnahme in das Gesetz, drei waren dafür. Das Hauptargument der Gegner war immer wie es auch hier schon öfter gesagt wurde : Es wird ja schon gemacht. Es besteht eine Rechtsgrundlage, nämlich die Generalklausel des Polizeigesetzes. Das ist so weit auch anerkannt. Weiterlesen »

Torsten Sommer zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes

Veröffentlicht am 17.03.2015 von Daniel Olszamowski unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer.

Mittwoch, 18. März 2015

Top 15. Zweites Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/5412
2. Lesung
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download

Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne und im Stream, im Stream hoffentlich mehr als hier! Das Krankenhausgestaltungsgesetz, über das wir hier abschließend beraten, enthält genauso wie das Rettungsgesetz, über das wir heute beraten haben, viel Licht, aber auch ein bisschen Schatten. Ich werde das tabellarisch abarbeiten. Weiterlesen »

Dietmar Schulz zur Übertragung der Kunstwerke der ehemaligen WestLB auf die Kunstsammlung NRW

Veröffentlicht am 17.03.2015 von Daniel Olszamowski unter Dietmar Schulz, Kultur- und Medien (A12), Reden.

Mittwoch, 18. März 2015

Top 13. Kunstwerke der ehemaligen WestLB auf die Kunstsammlung NRW übertragen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8117
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier und daheim! Politische Lösungen das war etwas, was wir von der Piratenfraktion von Anfang an gefordert hatten. Gott sei Dank ist die Landesregierung mittlerweile auf denselben Weg eingeschwenkt, ebenso wie die überwiegende Zahl der Kolleginnen und Kollegen hier im Haus. Weiterlesen »

Oliver Bayer zur Pkw-Maut-Gesetzgebung

Veröffentlicht am 17.03.2015 von Daniel Olszamowski unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Mittwoch, 18. März 2015

Top 10. E i l a n t r a g

Verfassungswidrige Pkw-Maut-Gesetzgebung stoppen – Interessen von Nordrhein-Westfalen schützen
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8177
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer hier und am Stream im bald verrücktesten Pkw-Maut-Land der Welt! Die FDP präsentiert uns heute per Eilantrag eine neue Beschlussvorlage gegen die Dobrindt-Maut, der wir alle zustimmen können sollten. Weiterlesen »

Torsten Sommer zur Änderung des Rettungsgesetzes

Veröffentlicht am 17.03.2015 von Daniel Olszamowski unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer.

Mittwoch, 18. März 2015

Top 9. Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6088
2. Lesung
Unser Redner: Torsten Sommer
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download

Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher und Besucherinnen hier im Saal und natürlich auch im Stream! Wir haben ein wirklich langes Gesetzgebungsverfahren hinter uns, was trotzdem nicht ganz alles abdecken kann, was es abdecken will, was aber auch verständlich ist. Wir sind verschiedene politische Kräfte. Dementsprechend kann man nicht immer alles unterbringen. Weiterlesen »

Oliver Bayer zur Rettung des Semestertickets

Veröffentlicht am 17.03.2015 von Daniel Olszamowski unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Mittwoch, 18. März 2015

Top 8. Studentische Mobilität sicherstellen – Erfolgsmodell Semesterticket stärken und Einigung im Streit um das VRR-Semesterticket erzielen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8112
direkte Abstimmung
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Studierende! Heute vor 23 Jahren gab es Debatten im Landtag und einen Erlass des Ministeriums für Wissenschaft und Forschung. Die waren Grundlagen für die Einführung des Semestertickets, welches sicher auch von Ihnen als Erfolgsmodell bezeichnet wird. Weiterlesen »