Abgeordnete

Top 7. Joachim Paul zum Start der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 50 Jahren

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 7. Die besonderen Beziehungen auch in Zukunft pflegen: Nordrhein-Westfalen erinnert an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel vor 50 Jahren

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Piraten
Drucksache 16/8641
Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und daheim! Das bereits Gesagte unterstreichen wir vollumfänglich. Die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Israel im Jahr 1965 geschah zu einer Zeit, in der Deutschland weit davon entfernt war, eine echte öffentliche Debatte über Aufarbeitung und Schuld zu führen. Daher verwundert auch nicht ohne die Leistungen von Adenauer und Ben-Gurion zu schmälern , dass der Beginn der deutsch-israelischen Beziehungen nicht von langer Hand geplant, sondern auch Ergebnis der geopolitischen Großwetterlage zur Hochzeit des Kalten Krieges war. Weiterlesen »

Top 6. Joachim Paul zu den Planungsgrundsätzen für den Landeshochschulentwicklungsplan

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 6. Planungsgrundsätze für den Landeshochschulentwicklungsplan

Antrag des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung
gemäß § 6 Absatz 2 Hochschulgesetz
Vorlage 16/2594
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Drucksache 16/8658
Entschließungsantrag SPD/Grüne
Drucksache 16/8730
Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Raum und daheim! Einen Plan zu haben bedeutet immer die Definition von Zielen und darüber hinaus auch, einen Weg zur Erreichung dieser Ziele zu skizzieren. Grundsätzlich finden wir die Idee einer Landeshochschulentwicklungsplanung unterstützenswert, denn die Ansammlung einzelner Insellösungen der Hochschulen in der Profilierung, in einem imaginären Wettbewerb der Unternehmen „Hochschule“ ist mit Sicherheit noch kein planvolles Vorgehen für den Wissenschaftsstandort NRW. Hochschulen sind eben keine Unternehmen. Weiterlesen »

Top 5. Nicolaus Kern zur drohenden Entmachtung der Landesdatenschutzbeauftragten durch die EU-Datenschutzreform

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 5. Die nordrhein-westfälische Landesregierung in der Pflicht: Der drohenden Entmachtung der deutschen Landesdatenschutzbeauftragten im Zuge der EU-Datenschutzreform entgegentreten

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8637
Unser Redner: Nicolaus Kern
Abstimmung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Nicolaus Kern

Nicolaus Kern (PIRATEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Die EU-Datenschutzreform, also die Datenschutzgrundverordnung, und die Richtlinie zur polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen ist eines der bedeutendsten EU-Gesetzgebungsvorhaben der jüngeren Vergangenheit mit immensen Auswirkungen auf das Leben von 500 Millionen Menschen. Weiterlesen »

Top 3. Torsten Sommer zur Integration von Flüchtlingen durch Bildung und Arbeit

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Integration (A19), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 3. Arbeit und Ausbildung sind Schlüssel zur Integration – Neue Möglichkeiten des Arbeitsmarktzugangs für Flüchtlinge effektiv nutzen, Förderungslücken schließen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8656
Unser 2. Redner: Torsten Sommer
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Danke. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer hier im Saal und auch im Livestream! Ich versuche, das jetzt einmal mit der integrationsparlamentarischen Konsensualität. Wir haben einen Antrag von Rot-Grün, der sicherlich nicht ganz perfekt ist. Und wir haben einen Entschließungsantrag der FDP, der das Ganze besser machen soll. Die Kollegin Brand erläuterte gerade bereits unsere massive Vorarbeit zu dem Thema. Und wir haben das Versprechen der CDU, sich kritisch, aber konstruktiv zu beteiligen. Dann müsste es uns allen doch gelingen, etwas Sinnvolles für die Geflüchteten und für unser Land hinzubekommen. Weiterlesen »

Top 3. Simone Brand zur Integration von Flüchtlingen durch Bildung und Arbeit

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Integration (A19), Reden, Schule und Weiterbildung (A15), Simone Brand.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 3. Arbeit und Ausbildung sind Schlüssel zur Integration – Neue Möglichkeiten des Arbeitsmarktzugangs für Flüchtlinge effektiv nutzen, Förderungslücken schließen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8656
Unser 1. Redner: Simone Brand
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer, und dank der Freifunkinitiative auch ein Willkommen an die Geflohenen in den Unterkünften! Weiterlesen »

Top 2. Frank Herrmann zum Bürokratieabbau in den Kommunen

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Frank Herrmann, Kommunalpolitik (A11), Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 2. Gesetz zum Bürokratieabbau in den Kommunen – Kommunales Bürokratieabbaugesetz

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8649
Unser 2. Redner: Frank Herrmann
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grundsätzlich spricht natürlich nichts gegen einen Bürokratieabbau. Aber da Sie ausgerechnet die Kosten für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen ins Spiel gebracht haben, muss ich mich noch einmal zu Wort melden, weil es ausgerechnet in diesem Punkt keine landesrechtlichen Vorgaben gibt, von denen man sich in einer Kommune befreien könnte. Weiterlesen »

Top 2. Torsten Sommer zum Bürokratieabbau in den Kommunen

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 2. Gesetz zum Bürokratieabbau in den Kommunen – Kommunales Bürokratieabbaugesetz

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8649
Unser 1. Redner: Torsten Sommer
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Rängen und natürlich auch im Livestream! Eines vorweg, Frau Thönnissen: Danke für Ihre Rede. Ich fand Ihre Jung-fernrede Klasse; ich konnte alles gut nachvollziehen, auch wenn ich sachlich anderer Meinung bin. Aber dafür gibt es ja dieses Plenum, in dem Rede und Widerrede gehalten werden. Weiterlesen »

Top 1. Michele Marsching zur Gefährdung vom Lernerfolg bei der schulischen Inklusion durch fehlende Qualitätsstandards

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Integration (A19), Michele Marsching, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Rot-grüne Umsetzung der schulischen Inklusion ohne Qualitätsstandards gefährdet Lernerfolg für alle Kinder und überfordert die Lehrkräfte
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8703

Unser 2. Redner: Michele Marsching
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und im Stream! Sehr geehrte Kollegin Hendricks, Sie haben gerade gesagt, dass wir keine spezifischen Ergebnisse einer Umfrage brauchen.

(Eva Voigt-Küppers [SPD]: Nicht dieser Umfrage, sondern einer ordentlichen Evaluation! Gegenruf: Die mit dem richtigen Ergebnis!)

Die mit dem richtigen Ergebnis. Das habe ich schon verstanden.

(Heiterkeit und Beifall von den PIRATEN, der CDU und der FDP)

Auch wir brauchen keine spezifischen Ergebnisse einer Umfrage, weil auch wir mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort sprechen. Und das reicht als Ergebnis. Die Antworten auf unsere Fragen an die Lehrerinnen und Lehrer sind einfach erschreckend. Dafür brauche ich nicht einmal eine Umfrage zu bemühen. Weiterlesen »

Top 1. Monika Pieper zur Gefährdung vom Lernerfolg bei der schulischen Inklusion durch fehlende Qualitätsstandards

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Integration (A19), Monika Pieper, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Rot-grüne Umsetzung der schulischen Inklusion ohne Qualitätsstandards gefährdet Lernerfolg für alle Kinder und überfordert die Lehrkräfte
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8703
Unsere 1. Rednerin: Monika Pieper
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Protokoll der Rede von Monika Pieper

Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn die liebe Kollegin Beer hier steht und ihr nichts anderes übrig bleibt, als einfach nur eine Fraktion zu bashen, dann, glaube ich, haben wir alles richtig gemacht.

(Beifall von den PIRATEN und der FDP)

Jetzt stehen wir also mal wieder hier und debattieren über das gemeinsame Lernen. Wir stehen jetzt wieder hier, weil all das, was unsere Schulministerin so wunderbar eingestielt glaubte, jetzt wie ein Bumerang zurückkommt und Ihnen, Frau Löhrmann, auf die Füße fällt. Weiterlesen »

Top 14. Simone Brand zu den Auswirkungen der Landwirtschaft in NRW

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 20. Mai 2015

Top 14. Wirkungen der Landwirtschaft auf die Ressourcen Wasser, Boden, Luft und biologische Vielfalt in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 11 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/6049
Antwort der Landesregierung
Drucksache 16/7576

Unsere Rednerin: Simone Brand
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich würde jetzt gern die Zuschauer im ländlichen Raum grüßen, aber ich fürchte, dafür reicht deren Bandbreite nicht ganz. Doch das ist ein anderes Thema.

(Beifall von den PIRATEN)

In einer Großen Anfrage haben die SPD-Fraktion und die Fraktion der Grünen ihre eigene Landesregierung nach den Auswirkungen der Landwirtschaft auf die natürlichen Ressourcen in NRW gefragt. Bösartig könnte man an dieser Stelle natürlich fragen, warum die Herrschaften nicht direkt miteinander reden, und ihnen einen gewissen Willen zur Show unterstellen. Weiterlesen »