Top 1. Simone Brand zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz NRW

Veröffentlicht am von unter Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 24. Juni 2015

 

Top1.  Unterrichtung

 

MdL Simone Brand/Foto A.KnipschildUnser 2. Redner: Simone Brand
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Zunächst ein kleiner Ausflug auf Bundesebene zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Wir hören: Es hat sich wieder mit der Prognose vertan, und zwar nicht nur ein bisschen, sondern es wurde nur knapp die Hälfte geschätzt. Das war nicht das erste Mal. Ich würde mir wünschen, dass man denen zumindest mal einen Fernseher hinstellt oder eine Zeitung abonniert, damit sie sich über das Weltgeschehen informieren können. Weiterlesen »

Top 1. Frank Herrmann zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz NRW

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Reden.

Mittwoch, 24. Juni 2015

 

Top1.  Unterrichtung

Unser 1. Redner: Frank Herrmann
MdL Frank Herrmann/ Foto A.KnipschildAudiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören

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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen Kommentar zu den Ausführungen zum Bund-Länder-Finanzausgleich erspare ich mir jetzt. Es ist bisher nichts Sinnvolles dabei herausgekommen. So habe ich Sie zwischen den Zeilen verstanden. Ich werde mich daher auf den Bereich Asyl- und Flüchtlingspolitik beschränken. Weiterlesen »

Weltflüchtlingstag: Say it loud, say it clear, that refugees are welcome here

Veröffentlicht am von unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Mitmachen, Persönliche Blogposts.

refugees_welcome_0Zurzeit jagt ein Flüchtlingsgipfel den nächsten, und es werden zum Teil längst überfällige richtige Maßnahmen angekündigt, aber eben auch ein Zwei-Klassen-Asylsystem zementiert. Auf der einen Seite werden die Kommunen und das Land in den nächsten Jahren großzügiger vom Bund entlastet, aber gleichzeitig sollen diese dann auch für konsequente Abschiebung von Flüchtlingen aus den sogenannten ’sicheren Herkunftsstaaten‘ sorgen. Diese soll durch beschleunigte Verfahren und durch Sonderlager gewährleistet werden.

In NRW gibt es solche Sonderlager schon seit Anfang des Jahres. Trotz massiver Kritik der Gemeinden, Ehrenamtler und Initiativen an den Standorten wie in Münster hält die Landesregierung an diesen Abschiebezentren fest. Diese Maßnahmen pervertieren das Individualrecht auf Asyl, und wir Piraten kritisieren diese inhumane Ausgrenzung.

Den nun beschlossenen Geldsegen für das Land und die Kommunen kann man angesichts der desolaten Kassenlage vieler NRW-Kommunen nur begrüßen. Es fällt jedoch auf, dass in den Beschlüssen die Belange der Flüchtlinge nur eine untergeordnete Rolle spielen. Das Wort „Standards“ (für die Unterbringung und Versorgung der Schutzsuchenden) fällt kein einziges Mal.

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Das war der Jugend-Landtag 2015 #jltnrw

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Olaf Wegner, Persönliche Blogposts.

Olaf Wegner beschreibt seine Eindrücke vom 7. Jugend-Landtag 2015. Bildgalerien gibt es am Ende des Beitrags:

Dieses Jahr hat bei unserer Fraktion eine Gruppe von Jugendlichen für den Jugend-Landtag angefragt, von denen wir wissen, dass sie sich zwar stark politisch engagieren, aber der (repräsentativen) Demokratie im Allgemeinen und dem Parlamentarismus im Besonderen als Staats- bzw. Regierungsform äußerst kritisch bis ablehnend gegenüber stehen.

Dadurch haben dieses Jahr mehrere Jugendliche aus dem breiten Spektrum der „linken Autonomen“ Plätze der Piratenfraktion im Jugend-Landtag besetzt. Die Kontakte zu diesen Jugendlichen ergaben sich durch Zusammenarbeit in Bündnissen gegen Rechts aber auch gegen TTIP.

Das ist aus zwei Gründen bemerkenswert: Zum Einen haben wir Piraten grundsätzlich eine große Offenheit gegenüber der Kritik am derzeitigen Politikgeschehen und zum Anderen teilen wir das Misstrauen gegen Überwachung durch die Staatsmacht. Das Vertrauen das uns kritische Jugendliche der autonomen Linken entgegenbringen, bietet auch für uns die Chance, weiterhin kritisch zu bleiben. Weiterlesen »

Wir unterstützen Volksinitiative ‚G9 jetzt!‘

Veröffentlicht am von unter Monika Pieper, Persönliche Blogposts.

2015-06-16 Monika Pieper G8-G9 - Meyer OriginalsElternwillen ernst nehmen- Bildungsgerechtigkeit sicherstellen

Wir freuen uns, dass es der Volksinitiative „G9 jetzt!“ gelungen ist, ausreichend Unterschriften zu sammeln. Der Landtag NRW muss sich jetzt erneut mit dem Thema Schulzeitverkürzung am Gymnasium beschäftigen. Neben der inhaltlichen Thematik ist diese Initiative ein sehr deutliches Zeichen, dass sich die Menschen in NRW sehr wohl für Politik interessieren und ihre Interessen auch vertreten sehen wollen. Es führt nicht zu Politik- sondern zu Politikerverdrossenheit und der entsprechenden Wahlmüdigkeit, wenn durch eine Ablehnung dieser Initiative, die Ohnmacht der Menschen bei politischer Mitwirkung wieder einmal aufgezeigt wird. Es ist jetzt Aufgabe der Politik, dieses Engagement zu würdigen und den Willen der Menschen ernst zu nehmen. Hier ist die Gelegenheit, zu beweisen, dass mehr direkte Mitbestimmung und Demokratie nicht nur eine Floskel, sondern ein echtes Anliegen der Parteien ist. Dann braucht es auch keine Wahlurnen beim Supermarkt oder im Hauptbahnhof, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Die Menschen in NRW wollen den verkürzten Bildungsgang am Gymnasium (G8) nicht. Es ist unsere Aufgabe, diesen Willen zu respektieren und entsprechend zu handeln.

G8 hatte immer sehr wenige Freunde und viele Kritiker. Die Einführung des G8 ist nie das Ergebnis pädagogischer Überlegungen gewesen, sondern immer ökonomischer. Im Hintergrund dieser Debatte bleibt also immer auch die Frage, was verstehen wir unter umfassender Bildung und wie stellen wir uns die bestmögliche Bildung für die jungen Menschen in NRW vor?

Geht es vorrangig um die Vermittlung von möglichst viel Wissen, oder um die Entwicklung von selbstbestimmten, verantwortungsbewussten Persönlichkeiten?

Neben dieser grundsätzlichen Auseinandersetzung mit dem G8 gibt es aber auch konkrete Kritik. Diese bezieht sich zum einen auf die überhastete und unvorbereitete Einführung zum Schuljahr 2005/06, zum anderen auf offensichtliche Probleme, die mit der Verkürzung einhergehen. Die Webfehler der Schulzeitverkürzung sind

  1. Verdichtung der Inhalte in der Sekundarstufe I,
  2. die Entkopplung des Gymnasiums von den Bildungsgängen anderer Schulformen und
  3. am Gymnasium kann zum Abschluss der Sekundarstufe I kein mittlerer Schulabschluss verliehen werden.

Einigkeit bestand beim Runden Tisch darüber, dass die Einführung von G8 ein Fehler war. Es wäre aber jetzt ein noch größerer Fehler, in einem Hauruck-Verfahren wieder zu G9 zurückzukehren. Daher verständigte man sich darauf, gemeinsam ein Paket zur Verbesserung des G8 im Sinne einer Entlastung der Schülerinnen und Schüler in der Sekundarstufe I zu erarbeiten. Aber ist es wirklich sinnvoll, die Folgen eines eingestandenen Fehlers mildern zu wollen, anstatt den Fehler zu beheben? Auch wenn man nicht überhastet zum G9 zurückkehren will, ist doch jetzt der Zeitpunkt gekommen, perspektivisch zu überlegen, wie man die gemachten Fehler korrigieren kann und wie sich das Gymnasium weiterentwickeln soll.

Die Kritik am G8 ist auch durch die Empfehlungen des Runden Tisches nicht verstummt. Die Initiative „G9 jetzt!“ hat fast 100.000 Unterschriften gesammelt und die Volksinitiative: „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung“ in den Landtag eingebracht. Darin wird gefordert, an Gymnasien wieder einen neunjährigen Bildungsgang zur Regel zu machen. Dabei sollen 30 Unterrichtsstunden pro Woche die Regel sein und somit keine Pflicht zum Nachmittagsunterricht mehr bestehen. Wir unterstützen die Anliegen der Volksinitiative in vielen Teilen. Auch wir wollen grundsätzlich eine 10-jährige Schulzeit bis zum ersten Schulabschluss. Auch wir fordern die Verdichtung der Inhalte in der Sekundarstufe I zurückzunehmen, was durch die einjährige Verlängerung der Sekundarstufe I erfolgen würde. Die Möglichkeit eines Schulabschlusses nach der Sekundarstufe I am Gymnasium und die Anschlussfähigkeit des Gymnasiums an die anderen Schulformen wäre so wiederhergestellt.

Wir teilen aber nicht jede Forderung der Initiative:

Während die Volksinitiative den Ganztagsunterricht ablehnt, sind wir für den Ausbau von Ganztagsschulen. Die Lebensrealität vieler Familien spricht für den Ganztag. Dazu reicht es aber nicht, lediglich den Unterricht auf den Nachmittag auszudehnen, wie es jetzt vielerorts beim G8 geschieht. Vielmehr müssen sich Schulen von bloßen Lernorten zu echten Lern- und Lebensräumen weiterentwickeln. Doch in der Praxis können heute viele Gymnasien diesen Ansprüchen an ein Ganztagsangebot nicht gerecht werden. Sie sind meist keine echten Ganztagsschulen, sondern Schulen in denen auch am Nachmittag Unterricht stattfinden muss.

In Nordrhein-Westfalen besteht grundsätzlich auch für Gymnasien die Möglichkeit sich als gebundene Ganztagsschule zu organisieren oder außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote anzubieten. Es ist aus unserer Sicht besser, wenn Schulen und Schulträger aus Überzeugung konzeptionell ausgereifte Ganztagsangebote entwickeln, als die bloße Ausdehnung des Stundenplans auf den Nachmittag, die es im Zuge der Schulzeitverkürzung an Gymnasien gegeben hat.

Da die eingangs genannten Probleme und Nebenwirkungen der Schulzeitverkürzung mit den Vorschlägen der Volksinitiative ausgeräumt werden können, findet sie unsere Unterstützung. Doch dies ist für uns nur ein erster Schritt um die Weiterentwicklung des gymnasialen Bildungsgangs zu ermöglichen.

Es gab beim Runden Tisch ein breites Votum, mittelfristig eine Umstrukturierung des Bildungsgangs am Gymnasium anzugehen. Dieses Votum fand bisher bei der Landesregierung leider kein Gehör. Eine Umstrukturierung, die den Schülerinnen und Schülern eine größere zeitliche Flexibilität bietet, so dass sie selbst entscheiden können, ob sie das Abitur nach acht oder neun Jahren ablegen wollen, wurde gefordert. Dies darf aber keine Entscheidung nach der 4. Klasse sein und sich nicht in einer verkürzten Mittelstufe widerspiegeln. Ein Vorschlag dazu ist eine modular aufgebaute Oberstufe, die zwei bis vier Jahren umfassen kann. Diese Empfehlungen müssen jetzt auch umfänglich umgesetzt werden. Zukunftsmusik? Nein! Das Oberstufenkolleg Bielefeld arbeitet schon seit vielen Jahren so.

Wir fordern ausreichend Lernzeit für alle Schüler, um das Bildungsniveau aufrecht zu erhalten und um die Chancengleichheit weiter zu gewährleisten. Die Landesregierung muss jetzt, wie es andere Landesregierungen vormachen, den Willen der Menschen in NRW berücksichtigen und zeitnah ein Konzept  vorlegen, welches das G9 als Prinzip am Gymnasium beinhaltet und für flexible Lösungen in der Oberstufe sorgt.

Zum einen ist die Durchsetzung des Willens der Menschen in NRW ein sehr wichtiges Kriterium für unsere Entscheidungen. Außerdem bietet die eingebrachte Volksinitiative eine sehr gute Basis für die weitere Schulentwicklung. Daher werden wir zustimmen und weiter dafür eintreten, dass der Wille der Menschen in NRW durch direkte demokratische Mitwirkung mehr Berücksichtigung bei politischen Prozessen findet. Daneben fordern wir mit der Volkinitiative, dass alle Schüler eine qualitativ hohe Bildung erhalten und ausreichend lange Zeit haben, um den von Ihnen angestrebten Abschluss zu erreichen.

Die Landesregierung muss jetzt handeln. Sie fördert ansonsten die Politikerverdrossenheit in NRW. Frust und Demotivation bei tausenden Menschen wären die Konsequenz.

Monika Pieper MdL
Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW

Top 4. Torsten Sommer zur Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer der Behindertenhilfe und Psychiatrie 1949 – 1990

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 4. Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990

Antragder Fraktion der SPD  der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN  der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8636
MdL Torsten Sommer I Foto A. KnipschildUnser Redner: Torsten Sommer
Abstimmung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und im Live-Stream! Die Rede von Günter Garbrecht hat mich sehr berührt. Ich möchte ihm dafür auch von hier aus noch einmal herzlich danken. In dieser Form könnte ich das gar nicht schildern. Das in den letzten 76 Jahren erlittene Unrecht und das erlittene Leid werden für uns nicht nachvollziehbar sein, egal wie sehr wir versuchen, uns da hineinzudenken, wenn mit den Menschen sprechen. Es bleibt doch immer ein Stück weit unvorstellbar. Weiterlesen »

Top 9. Joachim Paul zur Förderung von digitalem Lernen

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 9. Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – digitales Lernen fördern statt ignorieren

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8646
MdL Joachim Paul Foto A.Knipschild  Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Das macht wieder Spaß heute. Wir begrüßen die vollzählig anwesenden Hochschulpolitiker der Unionsfraktion in der digitalen Realität. Bisher haben Sie sich ja wie diese Landesregierung beim Thema „digital“ eher mit dem „Tal“ beschäftigt. Und ein Ex-Pirat in den eigenen Reihen macht noch keinen digitalen Frühling, wie wir gestern zum Thema Big Data eindrucksvoll belegt bekommen haben. Weiterlesen »

Top 8. Michele Marsching zur Sicherstellung von gut lesbarer verbundener Handschrift am Ende der Grundschulzeit

Veröffentlicht am von unter Michele Marsching, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 8. Gut lesbare verbundene Handschrift der Kinder am Ende der Grundschulzeit sicherstellen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7155
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Drucksache 16/8662
MdL Michele Marsching Foto Anke KnipschildUnser Redner:  Michele Marsching
Abstimmung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Handschrift da sind wir uns alle einig; das haben wir auch im Ausschuss gehört ist eine elementare Kulturtechnik. Die ist auch in Zukunft unerlässlich. Da sind wir uns alle einig. Ich sage für uns Piraten noch einmal: Bei aller Faszination für die digitalen Werkzeuge gerade wurde schon vorgeschlagen, hier im Plenum im Internet einiges nachzusehen; ich hoffe, Sie hören mir trotzdem zu , ist einfach nicht anzustreben, dass wir nur noch abhängig sind von irgendwelchen Eingabegeräten. Die Handschrift muss weiter erlernt werden. Es ist auch wichtig, dass wir am Ende der vierten Klasse mit einer Handschrift dastehen. Weiterlesen »