Abgeordnete

Hanns-Jörg Rohwedder zur Zukunft der chemischen Industrie im Hinblick auf Nachhaltigkeit

Veröffentlicht am 29.04.2015 von Daniel Olszamowski unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 30. April 2015

Top 7. Abschlussberich der Enquetekommission „Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren“

Bericht durch Vorsitzenden: 20 Min.

Abschlussbericht der Enquetekommission II
gemäß § 61 Absatz 3 der Geschäftsordnung
Drucksache 16/8500

zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 4. Dezember 2012
Drucksache 16/1630
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich möchte mit einigen persönlichen Bemerkungen beginnen. Für mich ist das die erste Enquetekommission, und ich kam erst auf den letzten Metern dazu. Mir war aber bekannt, dass diese Enquetekommission von Anfang an ungewöhnlich konzipiert war mit dem Anspruch, konsensual-wissenschaftlich und nicht streitlustig-parteipolitisch zu arbeiten. Ein gemeinsames Votum ohne Minderheits- und Mehrheitsvoten war das Ziel. Es ist gelungen, dies von Anfang bis Ende durchzuhalten, was auf Bundes- wie Länderebene ganz ungewöhnlich ist. Ich finde das beachtlich und möchte mich ausdrücklich bei allen Beteiligten dafür bedanken. Weiterlesen »

Simone Brand zur Korrektur bei der Umsetzung des Mindestlohns

Veröffentlicht am 29.04.2015 von Daniel Olszamowski unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 30. April 2015

Top 6. Korrekturen bei der Umsetzung des Mindestlohns umgehend auf den Weg bringen: Bürokratie abbauen – flexible Arbeitszeitmodelle erhalten – Beschäftigung in Nordrhein-Westfalen sichern

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8457

Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich möchte in meiner Rede noch mal die in dem Antrag angesprochenen Themenkomplexe den Abschnitten nach durchgehen und da ein bisschen aufräumen. Da ist zunächst die Rede von einem gravierenden Eingriff in das bisher gültige System der Lohnfindung. Ja, das ist richtig. Aber das ist auch gut so. Warum hat es diesen Eingriff gegeben? Warum war es notwendig, ihn durchzuführen? Und warum kommt das erst ziemlich spät? Diesen notwendigen Schritt hat es gegeben, weil viele Menschen mit einem Lohn auskommen müssen, mit dem man nicht auskommen kann. Weiterlesen »

Daniel Düngel zur Einführung von Pflegekammern

Veröffentlicht am 29.04.2015 von Daniel Olszamowski unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Reden.

Donnerstag, 30. April 2015

Top 5. Pflegekammern in Nordrhein-Westfalen als eine Möglichkeit, die Pflegeberufe aufzuwerten. Welche Perspektiven und Lösungen bieten sie?

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8453

direkte Abstimmung
Unser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel

Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Pflegekammern zunächst die Position der Piraten in Nordrhein-Westfalen : Es gibt keine direkte Position zu Pflegekammern an sich; es gibt aber eine Position zu Kammern im Allgemeinen. Da sprechen wir uns im Grunde gegen Kammern mit Zwangsmitgliedschaften aus. Weiterlesen »

Stefan Fricke zum Bundesteilhabegesetz

Veröffentlicht am 29.04.2015 von Daniel Olszamowski unter Integration (A19), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 30. April 2015

Top 4. Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8443

direkte Abstimmung
Unser Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung:
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Stefan Fricke (PIRATEN): Werter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Liebe Zuschauer am Stream! Ich sitze hier und muss zu Ihnen sprechen, und ich schäme mich. Genauer genommen ist dies ein Fremdschämfaktor. Mit dem uns hier vorliegenden Antrag möchte die regierungstragende rot-grüne Landtagskoalition einen Beschluss des Landesparlaments erreichen, der die rot-grüne Landesregierung auffordert, sich bei der Bundesregierung für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung einzusetzen. Weiterlesen »

Nico Kern zur Flüchtlingsproblematik im Mittelmeer und für ein ziviles Seenotrettungsprogramm

Veröffentlicht am 29.04.2015 von Daniel Olszamowski unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Donnerstag, 30. April 2015

Top 3. Nach dem schlimmsten Flüchtlingsunglück im Mittelmeer: Die Europäische Union muss Abschottungspolitik mit „Triton“ durch ein ziviles europäisches Seenotrettungsprogramm für Flüchtlinge ersetzen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8449

Nico Kern, Europapolitischer Sprecher der Piratenfraktion:
„Die erbärmliche europäische Abschottungspolitik kostete in den letzten Wochen wieder mehr als tausend Menschen das Leben. Ende letzten Jahres weigerten sich die EU-Mitgliedsstaaten, allen voran Deutschland, die Kosten von ca. 100 Millionen Euro im Jahr für die Flüchtlingsrettungsaktion ´Mare Nostrum´ gemeinsam zu tragen. Es ist ehrbar, dass engagierte Mitbürger nun mit eigenen Schiffen, z. B. der ´Sea Watch´, Flüchtlinge retten wollen, aber das kann nicht die Lösung sein. Wir brauchen eine zivile europäische Seenotrettung.“

direkte Abstimmung

Unser Redner: Nico Kern
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Protokoll der Rede von Nico Kern

Nicolaus Kern (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Tausende Flüchtlinge tot im Mittelmeer! Sie sterben, weil sich die EU abriegelt. Sie sterben, weil Rettungsprogramme durch Kanonenboote ersetzt werden. Sie sterben, weil wir hier im Landtag, aber auch die Vertreter der Parteien im Bundestag, in der Regierung und in Europa die Hände in den Schoß legen und das Meer den Job erledigen lassen. Die Landwege nach Europa werden unter größtem Aufwand abgeriegelt, sodass Schutzsuchende gezwungen werden, den lebensgefährlichen Seeweg zu nehmen. Das ist die bittere Wahrheit! Weiterlesen »

Dirk Schatz zur Verbesserung der Polizeiausbildung

Veröffentlicht am 29.04.2015 von Daniel Olszamowski unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden.

Donnerstag, 30. April 2015

Top 1. Polizeiausbildung verbessern: Schwerpunktstudiengänge „Kriminalpolizei“ und „Schutzpolizei“ einführen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8124

(Reden: Block II)
Unser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen lieben Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich, als ich Ihren Antrag gelesen und dann auf die Tagesordnung geschaut habe, zuerst gefragt: Warum Block II bei diesem Antrag? Da besteht ja kein großer Unterschied zu vielen anderen Anträgen, die auch schon gekommen sind. Dann war es mir aber relativ schnell klar: Block II, 60 Minuten Redezeit für die CDU, TOP 1, allerbeste Sendezeit da können Sie wieder alle Phrasen rausholen, die Sie immer bei solchen Sachen dreschen. Weiterlesen »

Monika Pieper zur Förderung von Bildungsqualität

Veröffentlicht am 28.04.2015 von Daniel Olszamowski unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 29. April 2015

Top 20. Bildungsqualität fördern

Teil 1: Gymnasien in ihrem pädagogischen Auftrag stärken
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6858

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6957

Unsere Rednerin: Monika Pieper
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download

Protokoll der Rede von Monika Pieper

Monika Pieper (PIRATEN): Ja, das ist richtig. Das sehe ich genauso. Für mich liest sich das so ein bisschen, als ob das in der Freiwilligkeit des Gymnasiums liegt. Damit habe ich so ein bisschen Schwierigkeiten. Darüber kann man diskutieren. Weiterlesen »

Monika Pieper zur Überprüfung von Schulqualität

Veröffentlicht am 28.04.2015 von Daniel Olszamowski unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 29. April 2015

Top 19. Qualitätsanalyse – ein wichtiger Baustein für die Schulqualität

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/6121

Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download

Protokoll der Rede von Monika Pieper

Monika Pieper (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade gehört: die Qualitätsanalyse springt. Wohin springt sie denn? „Nicht weit genug“, sagt die CDU, „weit genug“, sagt Rot-Grün. Ich denke, die Qualitätsanalyse dümpelt irgendwo so vor sich hin. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur Bewahrung von Kitas

Veröffentlicht am 28.04.2015 von Daniel Olszamowski unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden.

Mittwoch, 29. April 2015

Top 17. Kitaschließungen verhindern – Trägervielfalt bewahren!

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8451

Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download

Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf der Tribüne und zu Hause am Stream oder wo auch immer! Das rot-grüne Schwarzer-Peter-Spiel geht mir ehrlich gesagt langsam auf die Nerven. Immer wieder wird von Rot-Grün gesagt: Wir haben das damals schon kritisiert, als die Pauschale eingeführt worden ist. Weiterlesen »

Daniel Düngel zur staatlichen Anerkennung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern

Veröffentlicht am 28.04.2015 von Daniel Olszamowski unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Reden.

Mittwoch, 29. April 2015

Top 16. Gesetz über die staatliche Anerkennung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen sowie Kindheitspädagoginnen und Kindheitspädagogen (Sozialberufe-Anerkennungsgesetz – SobAG)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6224

Unser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Enhaltung
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel

Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuschauer sind leider Gottes keine mehr da.

(Zuruf von Britta Altenkamp [SPD] Ministerin Svenja Schulze: Die sind im Stream!)

Ach, die sind im Stream. Ich habe als Pirat vergessen, den Stream zu grüßen. Hallo Stream! Nach dem kleinen Vorgeplänkel kann ich mich kurz fassen. Ich möchte auf wenige Kernpunkte eingehen. Zunächst möchte ich mich beim Ministerium Frau Ministerin Schulze in Vertretung bedanken. Weiterlesen »