Zensus dreht Strick für die Kommunen

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen.

Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz der Piratenfraktion NRW, zu den Ergebnissen des Zensus 2011

Den mit schätzungsweise rund 1 Milliarde Euro teuren Volkszählungsirrsinn hätte man sich sparen können. In Nordrhein-Westfalen wurden gerade einmal 1,7 Prozent, bundesweit 1,9 Prozent, weniger Einwohner gezählt. Diese geringe Abweichung liegt nahe an der normalen Fehlerquote einer jeden Statistik und ist Beweis dafür, dass die seit den 80er Jahren erfolgte Fortschreibung der Statistik funktioniert hat. Weiterlesen »

Trauerseite

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Joachim Paul, Presse, Simone Brand.

„Wir setzen ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenhass und verdunkeln aus diesem Anlass unsere Homepage 24 Stunden lang.

Denn morgen (29.05.13) jährt sich zum 20. Mal der Brandanschlag von Solingen, bei dem damals fünf Frauen und Kinder ums Leben kamen. Auch wenn die Täter zwischenzeitlich verurteilt wurden und ihre Strafen abgesessen haben, so bleibt die Trauer um die Opfer ewig erhalten.

Ich habe die Eltern Genc persönlich kennengelernt und bin zutiefst beeindruckt, dass Frau Genc trotz ihrer Erfahrungen von damals, Liebe, Toleranz und ein Miteinander der Kulturen lebt.

Ein solch rassistischer Anschlag darf sich niemals wiederholen – hierfür setzen wir 20 Piraten uns jeden Tag aufs Neue ein.

Der Brandanschlag von Solingen, aber auch die NSU-Morde zeigen, dass dies auch heute noch nach wie vor immens wichtig ist.“

Simone Brand MdL, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW

 

„Die damals gelebte Fremdenfeindlichkeit, wie u. a. bei den Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992, wurde zusätzlich durch eine ungeschickte Politik angefacht. Dies ist heute anders.

Gleichwohl haben wir immer noch mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu kämpfen. Sie beginnt bei kleinen, auf den ersten Blick eher unscheinbaren Bemerkungen und Gesten in unserem Alltag. Sie setzt sich fort bis in die Existenz von ideologisch rassistischen Gruppen.

Dabei müssen wir uns deutlich machen, dass der Kern einer zukunftsorientierten Kultur darin besteht, den Anderen und seine Verschiedenheit anzuerkennen und aktiv anzunehmen.

Kulturelle Vielfalt ist ein wesentliches Qualitätsmerkmal einer modernen Kultur. Hiernach müssen wir alle streben.

Wir dürfen eines nicht vergessen: wenn es um die bloße Abstammung geht, sind wir alle ausnahmslos Afrikaner.“

Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW

Drs. 16/3026: Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen.

Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11

Kleine Anfrage 1267

Dietmar Schulz

Drucksache 16/3026

22.05.2013

Drs. 16/2581: Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17).

Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund

Kleine Anfrage 1067

Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN

Drucksache 16/2581

11.04.2013

Antwort MBWSV Drucksache 16/3040 22.05.2013

Drs. 16/2706: Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17).

Nicht-Weiterverbreitung von Urananreicherungstechnologie durch die Firma Urenco und ETC in Gronau und Jülich

Kleine Anfrage 1101

Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN

Drucksache 16/2706

23.04.2013

Antwort MWEJMH Drucksache 16/2985 15.05.2013