Abgeordnete

Änderungsantrag: Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul.

10.07.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3429

Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3536.pdf

Ergänzung des Forderungskatalogs des ursprünglichen Antrags um u.a. folgende Punkte: Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 9,03 Euro für Festangestellte und 9,77 Euro für befristet Beschäftigte der Lebensmittelbranche, Einrichtung einer Kontaktstelle für Whistleblower im Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), transparente Dokumentation von Eigenkontrollen analog zum ADDISweb für Deponien

Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

10.07.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3534.pdf

Ergänzung § 3 (Denkmalliste) Abs. 2 und Abs. 5 um Aspekt einer elektronisch zu führenden Denkmalliste (vgl. EntschlAntr PIRATEN Drs 16/3535) sowie Erweiterung § 13 (Ausgrabungen)

Plenarrede: Nico Kern zu Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien im Zusammenhang mit „Tempora“

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 7. Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“   ist unionsrechtswidrig:   Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien   einleiten!

Antrag der Fraktion der   PIRATEN

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern

Wortprotokoll zur Rede von Nico Kern

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Der Auftrag der Stasi im Unrechtsstaat DDR war simpel: alles zu wissen – die Totalüberwachung aller gesellschaftlichen und politischen Abläufe.

Dabei wähnte man sich natürlich im Recht. Ich zitiere: „Wir haben versucht, nach der Ver-fassung und den bestehenden Gesetzen einwandfrei zu arbeiten.“ Das sagte einst Stasi-Chef Erich Mielke über die Arbeit seines Ministeriums. Weiterlesen »

Plenarrede: Torsten Sommer zu neuer Ausrichtung der Arbeitslosenversicherung

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer.

Mittwoch, 10. Juli 2013

TOP 4. Gute Arbeit für alle, Arbeitslosigkeit vermeiden und verkürzen, Arbeitslosenversicherung neu ausrichten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Block I
Direkte Abstimmung

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Unser Redner: Torsten Sommer

 

 

 

 

 

[Audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=48221b225c0ba212459e22e1545409dd&download]

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer

Wortprotokoll zur Rede von Torsten Sommer:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich auch im Li-vestream! Auch wenn draußen die Wolken ein bisschen aufziehen, habe ich es trotzdem geschafft, in den letzten Tagen meinem Namen alle Ehre zu machen, hoffe ich. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Beamtenbesoldung

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 3. Gesetz   zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und  Finanzausschusses

2. Lesung

Block II

Unser 2. Redner:  Dietmar Schulz

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause!

Das war eine wunderbare Vorstellung. Man kann nur eines sagen: Die Vorschläge, die Herr Kollege Witzel gerade angedeutet hat, hatte ich im Haushalts- und Finanzausschuss vonseiten der Piratenfraktion etwas konkretisiert. Das Gesetz kostet das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 166 Millionen €, im nächsten Jahr 340 Millionen € und danach insgesamt 410 Millionen € pro Jahr – bezogen auf die Gruppen, die hier bedacht werden, also bis A12. Weiterlesen »

Entschließungsantrag: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am von unter Entschließungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

10.07.2013

Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3535.pdf
Elektronische Erfassung und Führung der Denkmalliste, dahingehend Änderung von § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Führung der Denkmalliste (Denkmallisten-Verordnung) vom 06.03.1981; frei zugängliche und maschinenlesbare Veröffentlichung der elektronisch geführten Denkmalliste der Baudenkmäler und ortsfesten Bodendenkmäler

Plenarrede: Joachim Paul zu Beamtenbesoldung

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 3. Gesetz   zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und  Finanzausschusses

2. Lesung

Block II

Unser 1. Redner: Joachim Paul

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

 

 

Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer auf der Tribüne und daheim! Lieber Herr Minister Walter-Borjans, Sie legen uns einen Gesetzentwurf vor, der behauptet, alternativlos zu sein. Sie brechen das Wort, das die Landesregierung im letzten Jahr erst gegeben hat. Weiterlesen »

Beamtenbesoldung – Gesetzentwurf ist mit heißer Nadel gestrickt

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Joachim Paul, Pressemitteilungen.

Den Gesetzentwurf zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge kommentiert Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW:

Wir verlangen eine Besoldungsregelung die sachgerecht und angemessen ist. Sie muss den Beamtinnen und Beamten in Nordrhein-Westfalen eine Perspektive eröffnen. Beamte dürfen gegenüber den Tarifbeschäftigten nicht benachteiligt werden. Weiterlesen »

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Datteln IV

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 10. Juli 2013

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Entscheidungen zu Datteln IV   und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung   übernehmen

Aktuelle   Stunde
auf Antrag der Fraktion   der CDU

in Verbindung damit

Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt Entscheidung des RVR –   Zielabweichungsverfahren zügig durchführen

Eilantrag auf Antrag der Fraktion   der FDP

Drucksache 16/3503 

Unser 2. Redner:  Hanns-Jörg RohwedderUnsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 10. Juli 2013

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Entscheidungen zu Datteln IV   und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung   übernehmen

Aktuelle   Stunde
auf Antrag der Fraktion   der CDU
in Verbindung damit

Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt Entscheidung des RVR –   Zielabweichungsverfahren zügig durchführen

Eilantrag auf Antrag der Fraktion   der FDP

Drucksache 16/3503 

Unser 1. Redner: Kai SchmalenbachUnsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach:

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Liebe Opposition!

(Christof Rasche [FDP]: Liebe Regierung!)

Datteln 4 – schon wieder! Ich weiß nicht, wie oft wir darüber noch reden wollen. Seit 2010 – kurz nach dem Verwaltungsgerichtsurteil – schlagen hierzu die Anträge von FDP und CDU im System auf. Ich habe das einmal recherchiert; ich weiß gar nicht, wie viele es tatsächlich waren. Weiterlesen »