Olaf Wegner zu Gesundheit, Pfelge und Alter in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

III. Einzelplan 15

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

a) Gesundheit, Pflege und Alter

Unser Redner: Olaf Wegner
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Stream und auf der Tribüne! Ich werde hier heute drei Beispiele nennen, die den Einzelplan 15 des Haushalts 2014 direkt oder indirekt betreffen, um aufzuzeigen, dass es in der Gesundheitspolitik an Ehrlichkeit und Offenheit den Menschen gegenüber mangelt. Weiterlesen »

Lukas Lamla zu Kultur in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

II. Einzelplan 07

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

b) Kultur
Unser Redner: Lukas Lamla
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne! Liebe Zuschauer zu Hause! Der Topf für die Kulturförderung in NRWhat sich seit dem letzten Haushalt nicht sehr stark verändert. Auf der einen Seite ist das im Hinblick auf die Sparzwänge gut. Auf der anderen Seite ist es aber natürlich auch etwas schade; denn hier gibt es schon relativ viel Potenzial, das nicht abgeschöpft ist. Weiterlesen »

Lukas Lamla zu Sport in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Lukas Lamla, Reden, Sport (A16).

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

II. Einzelplan 07

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

c) Sport

Unser Redner: Lukas Lamla

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Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Plenum! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Der Sporthaushalt liegt wie im letzten Jahr – alle Ressorts mit eingerechnet – bei 170 Millionen €. Schon damals habe ich gesagt, 170 Millionen € klingt viel, aber damit kann man nicht einmal eine Brücke sanieren. Weiterlesen »

Daniel Düngel zu Familie, Kinder und Jugend in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

II. Einzelplan 07

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

a) Familie, Kinder und Jugend
Unser Redner: Daniel Düngel
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel:
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Asch hat gerade von „sehr eindrücklich“ gesprochen mit Blick darauf, was Rot-Grün, was die Landesregierung für Kinder und Jugendliche in diesem Land tut.

(Zuruf von der SPD: Das finden wir auch!) Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zu Energie in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

I. Einzelplan 14

Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

b) Energie

Unser Redner : Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:
Herr Präsident! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und draußen! Liebe Energieverbraucherinnen und Energieverbraucher! Wer das Kapitel „Bergbau und Energie“ im Haushaltsplan liest, der kann nur zu einem Schluss kommen: Es geht um Kohle, nur um Kohle, genauer: um die Subventionen für die Beendigung des Steinkohlebergbaus. Neben den dort veranschlagten rund 330 Millionen € sind sämtliche andere Posten Peanuts, wenn dieses Unwort hier ausnahmsweise einmal gestattet ist. Weiterlesen »

Frank Herrmann zu Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

 

TOP 8. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes

Gesetzentwurf der   Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
2.   Lesung
Unser Redner: Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann:

Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind uns einig, dass wir Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, menschenwürdig versorgen müssen. Aber es ist gerade einmal sechs Wochen her, dass der Gesetzentwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes eingebracht wurde. In den damaligen Reden und auch heute ist viel von Verantwortung gesprochen worden. Weiterlesen »

Dietmar Schulz zu zweitem Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

 

TOP 4. Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes

Gesetzentwurf der   Landesregierung
Beschlussempfehlung Ausschusses für Kommunalpolitik

Entschließungsantrag des fraktionslosen Abg. Stein

Drucksache 16/4485

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4492

2. Lesung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Landesregierung muss vollständig   auf Kommunal-Soli verzichten – „Zwangs-Soli“ gefährdet die kommunale   Selbstverwaltung

Antrag der   Fraktion der CDU
Direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Unser Redner: Dietmar Schulz
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal – es sind einige wenige – und vor dem Stream zu Hause!

(Zurufe von der CDU) Weiterlesen »

Dietmar Schulz zu Justiz in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Rechtsausschuss (A14), Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

VII. Einzelplan 04

a) Justizministerium
Unser Redner: Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind wenige Zuhörer im Saal, vielleicht mehr zu Hause am Stream. – Der Einzelplan 04 ist 3,77 Milliarden € schwer. Frau Kollegin Hanses sprach an, damit werde die Funktionsfähigkeit der Justiz sichergestellt. Weiterlesen »

Frank Herrmann zu Inneres und Kommunales in der Haushaltsdebatte

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

VIII. Einzelplan 03

a) Ministerium für Inneres und Kommunales
Unser Redner: Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
in Verbindung damit

Open   Data endlich in NRW   einführen – Landesregierung muss einheitliche   Open (Government)   Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und   Kommunen unterstützen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann:

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Schäffer, die Zeit ist wirklich zu kurz, um alle Punkte zusammen zu beraten. Ich mache einen kleinen Zeitsprung zum Juni dieses Jahres. Da sagte Innenminister Jäger anlässlich der Freischaltung des Internetportals für die Onlinebewerbungen bei der Polizei NRW: Wir wollen die besten und motiviertesten Absolventen eines jeden Jahrgangs. Weiterlesen »

Olaf Wegner zu Soziales in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Olaf Wegner, Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

VI. Einzelplan 11
Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales
c) Soziales
Unser Redner: Olaf Wegner
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
in Verbindung damit

Schulsozialarbeit in NRW   sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Antrag will die garantierte Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit in NRW für die Zukunft gewährleisten, und zwar unabhängig von der Finanzierung durch den Bund. Mit Blick auf die steigende soziale Ungerechtigkeit an den Schulen brauchen Eltern, Lehrer und Kinder Kontinuität. Auch die Herausforderungen von Inklusion und Ganztagsschulen lassen sich ohne die Weiterführung der Schulsozialarbeit nicht bewältigen.

Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher:

„Mir läuft es kalt den Rücken runter, bei allem, was die SPD den Schulsozialarbeitern, Kommunen, Eltern und Kindern durch den Koalitionsvertrag zumutet. Das ist eine Bankrotterklärung der Politik. Alle Fraktionen sind sich in der Sache einig, dass die Schulsozialarbeiter einen wichtigen Job erledigen. Die Arbeit der Schulsozialarbeiter hat sich bewährt und muss jetzt endlich verbindlich geregelt werden. Das Argument, NRW habe kein Geld für die Schulsozialarbeit, ist schlichtweg falsch. Das Programm Schulsozialarbeit ist das Erfolgsmodell, um zukünftige Generationen vor vermeidbaren Kosten zu schützen.“

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Protokoll der Rede von Olaf Wegner:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Es läuft mir kalt den Rücken herunter, wenn ich sehe, was Sie den Schulsozialarbeitern, Kommunen, Eltern und in erster Linie den Kindern zumuten wollen. Weiterlesen »