Kai Schmalenbach

Änderungsantrag: Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

14.05.2014

Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5753

Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5871.pdf

Aufforderung an die Landesregierung zur unmittelbaren Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW (NiSchG NRW) unter Berücksichtigung möglicher Ausnahmen vom absoluten Rauchverbot in der Gastronomie (Einraumkneipen, getrennte Nebenräume für Raucher, Festzelte, Brauchtumsveranstaltungen), Neubewertung der E-Zigaretten, Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Befristung und Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes

Der Änderungsantrag  wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt.

Kai Schmalenbach für Dialog auf Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen

Veröffentlicht am von unter Bergbausicherheit (A18.1), Kai Schmalenbach, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 14. Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5750 – direkte Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Zentis.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer  keine mehr da. Ich überlege gerade, ob ich vorlese, was hier steht. Ich bin gerade etwas enttäuscht darüber, wie das alles gelaufen ist. Ja, es gibt viele Gemeinsamkeiten in diesem Antrag. Wir alle müssen Kompromisse machen. Das alles ist komplett richtig. Mir wäre auch sehr daran gelegen gewesen, diesen Antrag mit fünf Fraktionen einzureichen und zu verabschieden. Dass das nicht passiert ist und das ist der Tenor, den ich überhaupt nicht nachvollziehen kann , liegt eben nicht daran, dass die FDP-Fraktion mal eben so ausgestiegen ist. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zum EEG, der nicht zum Spielball werden darf

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 7. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5767 – direkte  Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Entschließungsantrag: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! „NRW ist Energieland Nummer eins und soll es auch bleiben“  das ist das Lied, das wir beinahe in jedem Plenum singen. Es ist ein wichtiges Bekenntnis zum Industriestandort NRW; denn NRW erzeugt nicht nur sehr viel Energie, sondern verbraucht diese auch. Energie ist für NRW so wichtig wie die Luft zum Atmen. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach über Guten Nichtraucherschutz durch Toleranz und Akzeptanz

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kai Schmalenbach, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 5. Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5753 – direkte Abstimmung

 Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser Änderungsantrag: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Schmalenbach das Wort.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! „Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast!“  Das ist wohl der treffendste Satz, wenn es um Umfragen und Statistiken zum Nichtraucherschutzgesetz geht. Emotional aufgeladen, hoch manipulativ ist quasi alles, was man dazu vernehmen kann. So geht die DEHOGA mit ihren Zahlen zu ihren Umfragen und Statistiken hausieren ebenso wie es die Grünen mit einer Umfrage von infratest dimap tun, die zu einem komplett gegenteiligen Ergebnis kommen. Man kommt nicht umhin, zu der Erkenntnis zu gelangen: alles Quatsch! Weiterlesen »

Antrag: Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

06.05.2014

Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken

 

Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN
Drucksache 16/5750.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, PIRATEN und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der FDP angenommen.

Kai Schmalenbach über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers

Veröffentlicht am von unter Bergbausicherheit (A18.1), Kai Schmalenbach, Reden.

Mittwoch, 9. April 2014

 

Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II

in Verbindung damit
SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem   Koalitionsfrieden
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
direkte   Abstimmung
Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach
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[audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2014/04/2014-04-09-Si56-Top01-Schmalenbach.mp3]
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Das Wortprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach folgt in Kürze – derweil hier der vorbereitete Redetext. Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,„Wenn die schmutzigsten, ältesten und klimaschädlichsten Kraftwerke den größten Gewinn abwerfen und gleichzeitig hochmoderne, klimafreundlichere Gaskraftwerke vom Netz gehen, läuft etwas grundlegend falsch“Es handelt sich hierbei um ein Zitat! Gesagt hat es Minister Johannes Remmel am 07. Januar diesen Jahres.Und er hat vollkommen Recht. Wir stimmen dem ohne Einschränkung vollumfänglich zu. Es läuft etwas falsch bei der Energiepolitik im Land NRW. Der Beschluss zur Verkleinerung des Abbaugebietes im Tagebau Garweiler II, über den wir heute diskutieren, ändert daran genau nichts und auch Herr Remmel weiß das ganz genau. Weiterlesen »