Kai Schmalenbach zur Ermöglichung von Elektromobilität

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag 06. November 2014

 

Top 15. Elektromobilität ermöglichen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/4827
Kai Schmalenbach MdL / Foto A.KnipschildUnser Redner: Kai Schmalenbach
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer!

(Zuruf: Lauter!)

Okay, ich versuche einmal, lauter zu reden. Es wäre auch möglich, dass Sie leiser werden. Dann kann man mich auch besser verstehen. Das Ergebnis ist ungefähr gleich.

(Vereinzelt Beifall bei den Piraten)

Herr Brockes ist traurig, sagt er. Normalerweise kriegt Herr Brockes bei Fragen, die die Energiepolitik tendieren, immer ein bisschen etwas auf die Nase von uns. Aber eigentlich hat er Recht.

(Dietmar Brockes [FDP]: Ich habe immer Recht!)

Haha!

Er hat sich etwas geschauspielert hingestellt und künstlich aufgeregt. Aber im Kern hat er Recht. Die Energieagentur NRW ist der Meinung, dass wir etwas tun müssen. Der Bund ist der Meinung, dass wir etwas tun müssen. Rot-Grün stellt sich hin und glaubt, dass sie etwas tun. Wir liegen in den Zahlen dahinter. Aber Rot-Grün sagt: Es ist alles schick. Das sehe ich anders. Da bin ich tatsächlich ausnahmsweise bei CDU und FDP und gucke einmal, wie es im Einzelnen aussieht. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zur Sicherstellung von Abstandsflächen zwischen Bürgern und Windenergieanlagen

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag 06. November 2014

 

Top 7. Sorgen der Bürgerinnen und Bürger beim Zubau der Windenergie ernst nehmen – Abstandsflächen zu Wohngebieten sicherstellen und Anwohner schützen

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7164
MdL Kai Schmalenbach/Foto A.KnipschildUnser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Na bitte, die FDP lässt erneut die Hosen runter.

(Minister Johannes Remmel: Nein, nein!)

Keine Idee zu dumm, kein Argument zu platt, als dass es die FDP nicht für ihren Kreuzzug gegen die Energiewende nutzen wollte.

(Beifall von den GRÜNEN)

Nachdem sich die Gelben schon als Warmkuschler hier aufspielten, um im Plenum gegen Windräder im Wald zu opponieren, legen Sie sich jetzt mit Seehofer ins Bett, um dessen 10H-Regelung auch in NRW vorzutragen.

(Minister Johannes Remmel: Das auch noch! Das ist schon mal schiefgegangen!)

Zur Krönung hat Herr Rasche genau das vorhin angekündigt in der Debatte um die Maut mit den Worten: Die Rache Seehofers steht bevor. Aber sie wird hier fehlschlagen. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zum Ausbau von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 10. September 2014

Top 4. Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6676

Unser Redner: Kai Schmalenbach

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Präsidentin Carina Gödecke:

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Herrn Kollegen Schmalenbach das Wort.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! In Norwegen wurden 2013 doppelt so viele E-Autos wie in Deutschland zugelassen, Weiterlesen »

Wo gehört ein Abgeordneter während eines Plenartages hin?

Veröffentlicht am von unter Homepage, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts.

PodiumDiese Frage existiert für mich nicht. Denn für mich ist die Antwort sonnenklar: Ein Abgeordneter gehört während eines Plenartages in den Plenarsaal. Er gehört nicht in eine Obleuterunde. Er gehört nicht auf eine Vernissage. Und er gehört erst recht nicht auf eine Podiumsdiskussion!

Offensichtlich sehen das Abgeordnete anderer Fraktionen anders: Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zu den Folgen der EEG-Reform für NRW

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Freitag, 4. Juli 2014

 

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6191
Unser Redner: Kai Schmalenbach

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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Brems.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und zu Hause! Vorab: Frau Brems, ich hätte es ganz gut gefunden, wenn Sie mir Ihre Rede einen Tag vorher gegeben hätten. Dann hätte ich die Parts, die sich überdecken, aus meiner Rede herausstreichen können. So muss ich es jetzt trotzdem bringen.

(Zurufe: Nein!  Weiterer Zuruf: Wir haben um 18 Uhr Anstoß!) Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zu neuen Pumpspeicherkraftwerken

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Donnerstag, 5. Juni 2014

Top 5. Nordrhein-Westfalen braucht neue Pumpspeicherkraftwerke

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5969
direkte   Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Oliver Keymis: Danke schön, Herr Abruszat.  Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und zu Hause! Es ist kein Geheimnis: Konventionelle Kraftwerke sind in der Krise. Leider gehören zu diesen konventionellen Kraftwerken auch die Pumpspeicherkraftwerke. Die aber sind in Abgrenzung zum Rest für die Energiewende dringend erforderlich. Einzig fraglich bleibt der Umfang, in dem wir diese Kraftwerke benötigen werden. Es ist also erforderlich, dafür zu sorgen, dass Pumpspeicherkraftwerke dort, wo geeignete Standorte existieren, wirtschaftlich zu betreiben sind. Darüber kann kein Dissens existieren, wenn man die Energiewende will. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zum Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 5. Juni 2014

Top 3. Erneuerbare Energien durch ein Pilotvorhaben Virtuelles Kraftwerk in Nordrhein-Westfalen voranbringen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5967
direkte   Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. Für die Piraten-fraktion spricht als nächster Redner Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier und zu Hause! Ohne jeden Zweifel ist das Anliegen des Antrags richtig, wichtig und unterstützenswert. Virtuelle Kraftwerke bilden den Grundstein für das, was wir die „zentrale Energiewende“ nennen. Sie sollen zunächst unter Beweis stellen, dass eine 100%ige und stabile Versorgung mit erneuerbarer Energie funktionieren kann. Im Falle des Fraunhofer-Projekts „Kombikraftwerk 1 und 2“ haben Sie das auch schon getan. In der Zukunft werden sie unserer Auffassung nach demnach integraler Bestandteil der Energiewende sein. Weiterlesen »

Änderungsantrag: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

14.05.2014

Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5767

Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5865.pdf

Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.