Antrag: „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten

Veröffentlicht am von unter Anträge, Joachim Paul.

02.07.2013

„Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten

Urheber: PIRATEN

Drucksache 16/3435

Der Antrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN abgelehnt.

Wir haben Snowden für den Bundesverdienstorden vorgeschlagen

Veröffentlicht am von unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Joachim Paul, Pressemitteilungen, uncategorized.

Edward Snowden gebührt der Dank eines jeden freiheitsliebenden Bürgers dieses Landes und damit der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Dank ihm wissen wir jetzt sicher: Die totale Überwachung ist keine Verschwörungstheorie; das Horrorszenario Überwachungsstaat ist schon längst in unserem realen Leben angekommen. „Snowden hat sich dazu entschieden, sein persönliches Wohlergehen für die weltweite Aufklärung aufzugeben. Er hat seine Familie und seine Freunde zurückgelassen, seinen Beruf aufgegeben. Er wird seine Heimat vermutlich nie mehr wiedersehen“, erklärt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW. „Um diese Opferbereitschaft und seine Verdienste für die Menschen zu würdigen, haben wir ihn heute für den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagen.“ Weiterlesen »

Plenarrede: Joachim Paul zu Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung bei Hochwasserhilfe

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Joachim Paul, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 1. Unterrichtung durch die Landesregierung

Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch

Unser Redner : Joachim Paul

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulfreiheit

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 9. Rückabwicklung der Hochschulfreiheit: Kein Staatsdiktat am Parlament vorbei

Antrag FDP

Block I

Unser Redner: Joachim Paul

Direkte Abstimmung

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Plenarrede: Joachim Paul zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich

Aktuelle Stunde CDU
 
in Verbindung damit

„Unser NRW – Land der guten Arbeit“? –

Nachwuchskräfte an nordrhein-westfälischen Hochschulen haben einen Anspruch auf eine faire und termingerechte Bezahlung

Eilantrag FDP

Direkte Abstimmung

Unser 2. Redner:  Joachim Paul

 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

 

Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Trauerseite

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Joachim Paul, Presse, Simone Brand.

„Wir setzen ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenhass und verdunkeln aus diesem Anlass unsere Homepage 24 Stunden lang.

Denn morgen (29.05.13) jährt sich zum 20. Mal der Brandanschlag von Solingen, bei dem damals fünf Frauen und Kinder ums Leben kamen. Auch wenn die Täter zwischenzeitlich verurteilt wurden und ihre Strafen abgesessen haben, so bleibt die Trauer um die Opfer ewig erhalten.

Ich habe die Eltern Genc persönlich kennengelernt und bin zutiefst beeindruckt, dass Frau Genc trotz ihrer Erfahrungen von damals, Liebe, Toleranz und ein Miteinander der Kulturen lebt.

Ein solch rassistischer Anschlag darf sich niemals wiederholen – hierfür setzen wir 20 Piraten uns jeden Tag aufs Neue ein.

Der Brandanschlag von Solingen, aber auch die NSU-Morde zeigen, dass dies auch heute noch nach wie vor immens wichtig ist.“

Simone Brand MdL, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW

 

„Die damals gelebte Fremdenfeindlichkeit, wie u. a. bei den Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992, wurde zusätzlich durch eine ungeschickte Politik angefacht. Dies ist heute anders.

Gleichwohl haben wir immer noch mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu kämpfen. Sie beginnt bei kleinen, auf den ersten Blick eher unscheinbaren Bemerkungen und Gesten in unserem Alltag. Sie setzt sich fort bis in die Existenz von ideologisch rassistischen Gruppen.

Dabei müssen wir uns deutlich machen, dass der Kern einer zukunftsorientierten Kultur darin besteht, den Anderen und seine Verschiedenheit anzuerkennen und aktiv anzunehmen.

Kulturelle Vielfalt ist ein wesentliches Qualitätsmerkmal einer modernen Kultur. Hiernach müssen wir alle streben.

Wir dürfen eines nicht vergessen: wenn es um die bloße Abstammung geht, sind wir alle ausnahmslos Afrikaner.“

Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW