Die Abgeordneten haben die kommenden Plenartage vorbereitet. Details sind hier zu finden: https://20piraten.piratenpad.de/220 Die Fraktion hat sich auf mögliche Themen für eine Enquetekommission geeinigt: Open Government Datenschutz Bürgerbeteiligung Liquid NRW Verkehrswende / ÖPNV Open Data im Allgemeinen Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-12-11 Videomitschnitt der Sitzung
Piratenfraktion NRW
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Drs. 16/1656: Erhebung von Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht
Erhebung von Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht Kleine Anfrage 746 Monika Pieper PIRATEN Drucksache 16/1656 06.12.2012
Herzlich willkommen auf der neuen Internetpräsenz der 20 Piraten
Mit einem neuen Gesicht präsentieren wir uns im Internet. Unsere neue Homepage bietet viel mehr Service: mehr Bilder, mehr Videos, mehr Texte, mehr Funktionalität… kurzum: Einfach mehr von Allem. Die Begrüßungsseite enthält alle aktuellsten, wichtigsten Informationen: Links die neuesten Einträge, in der Mitte läuft immer dann unser Stream, wenn wir eine öffentliche Sitzung filmen. Außerdem … Weiterlesen »
Plenarrede: Schulz zu Sicherungsverwahrung
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 7: Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1435 erste Lesung Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Redeprotokoll: Verehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde an diesem Tage und beim letzten Punkt nehmen wir hier Stellung. (Sigrid … Weiterlesen »
Plenarrede: Kern zu Drogenhandel
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Nico Kern zu TOP: 6 Drogenhandel und -konsum in Justizvollzugsanstalten effektiv eindämmen – Jeder JVA ein eigener Drogenspürhund Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1273 Mitschnitt der Rede von Nico Kern Redeprotokoll: Danke. – Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Ich will nicht … Weiterlesen »
Plenarrede: Pieper zu Offener Ganztag
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Monika Pieper zu TOP 5: Mehr Flexibilität für den Offenen Ganztag im Primarbereich Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1473 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich habe mir den Antrag angeschaut und … Weiterlesen »
Plenarrede: Herrmann zur Telekommunikation
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Frank Herrmann zu TOP 4: Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1467 Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann Redeprotokoll: Werter Herr Präsident, danke schön. – Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger auf der Tribüne … Weiterlesen »
Plenarrede: Marsching zu Ladenöffnungszeiten
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Michele Marsching zu TOP 3: Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1471 Mitschnitt der Rede von Michele Marsching Redeprotokoll: Danke. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Mitbürger auf der Besuchertribüne und vor den Bildschirmen, in der Zukunft auf dem Mars … Weiterlesen »
Plenarrede: Wegner zum Sozialbericht
Plenarsitzung 16 am 30. November 2012 Olaf Wegner zu TOP 2: Sozialbericht Nordrhein-Westfalen 2012 Unterrichtung durch die Landesregierung Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Wir halten uns ans Grundgesetz. Da sind wir konservativ. So haben wir es im … Weiterlesen »
Drs 16/1337: Transparenzgesetz
Nordrhein-Westfalen braucht ein Transparenzgesetz Drucksache 16/1337 vom 07.11.2012 Urheber: PIRATEN