Verwaltungsaufwand bei der Hochschulzulassung Kleine Anfrage 1084 Dr. Joachim Paul PIRATEN Drucksache 16/2611 16.04.2013 Antwort MIWF Drucksache 16/2952 13.05.2013
Piratenfraktion NRW
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Plenarübersicht Mai 2013
Folgende Anträge haben wir in die kommende Plenarphase eingebracht:
Drs. 16/2850: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Marienheide
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Marienheide Kleine Anfrage 1199 Robert Stein Drucksache 16/2850 30.04.2013
Drs. 16/2849: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Kürten
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Kürten Kleine Anfrage 1198 Robert Stein Drucksache 16/2849 30.04.2013
Drs. 16/2848: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hattingen
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Hattingen Kleine Anfrage 1197 Robert Stein Drucksache 16/2848 30.04.2013
Drs. 16/286: Verschiebung von Landesförderungen in den „Schattenhaushalt“ NRW.Bank
Verschiebung von Landesförderungen in den „Schattenhaushalt“ NRW.Bank Kleine Anfrage 1214 Robert Stein Drucksache 16/2865 06.05.2013
Drs. 16/2577: Rechtsradikale Netzwerke auch in Nordrhein-Westfälischen Justizvollzugsanstalten?
Rechtsradikale Netzwerke auch in Nordrhein-Westfälischen Justizvollzugsanstalten? Kleine Anfragen 1064 Dietmar Schulz PIRATEN Drucksache 16/2577 11.04.2013 Antwort JM Drucksache 16/2928 10.05.2013
Fraktionssitzung vom 07.05.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die 20Piraten haben beschlossen, einen Gesetzentwurf einzureichen, der Vetternwirtschaft im Landtag NRW verhindern soll. Hier der Link: Änderung Abgeordnetengesetz – Beschäftigung von Verwandten Für die kommenden Plenartage hat die Piratenfraktion außerdem folgende Anträge auf den Weg gebracht: Antrag Fracking Antrag Gigaliner Antrag Menschenhandel Antrag Netzneutralität Antrag Lebensmittel-Kennzeichnung Antrag Zweckentfremdung von Wohnungen Antrag Steuerschlupflöcher Als Termin … Weiterlesen »
Drs 16/1674: EU-Datenschutzreform
EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/1626 Änderung und Ergänzung des von SPD und GRÜNEN vorgelegten Antrags Drs 16/1626; (digitale) Medienkompetenz und Datenschutz als Bildungsaufgaben; Behebung von Schwachstellen der EU-Richtlinie, insbes. der vorgesehenen Ausweitung der Datenerhebungs- und Datenübermittlungsbefugnisse von Polizei- und Justizbehörden, stärkere Einbindung der Bevölkerungen in den Reformprozess Drucksache … Weiterlesen »
Drs: 16/2135: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz
Gesetzentwurf PIRATEN, Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim Drucksache 16/2135 vom 20.02.2013