Debattenreich wird aktuell über das sogenannte „Hochschulfreiheitsgesetz“ gestritten. Wir haben mit unserem „Gesetzentwurf zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie“ (Drucksache 16/1255) eine eigene Duftmarke gesetzt. Die Abschaffung der Hochschulräte und die Stärkung der inneren Hochschulselbstverwaltung ist uns ein Herzensanliegen. Wer, wenn nicht die Mitglieder der Hochschulen, können am besten beurteilen wie sich die Hochschulen weiterentwickeln sollen? Um … Weiterlesen »
Piratenfraktion NRW
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Dauerlagerung von Uranoxid an der Urananreicherungsanlage Gronau“ Kleine Anfrage 1106 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2711 23.04.2013
Wir stellen uns wieder euren Fragen!
Heute, 29.04.13, gibt es unser nächstes Fraktionsmumble: um 20 Uhr geht es im Raum Fraktion NRW los. Mit dabei sind heute Dietmar Schulz (@DSLawFox) und Olaf Wegner (@thoth23). Unter anderem werden beide von den Plenarsitzungen in der vergangenen Woche und der heutigen Fraktionsklausurtagung berichten. Aber auch darüber hinaus stehen Euch die beiden zu allen Fragen … Weiterlesen »
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Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte Kleine Anfrage 1024 Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/2505 26.03.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2794 26.04.2013
Sondersitzung zum Opel-Standort in Bochum
„Wir begrüßen, dass sich die Landtagsfraktionen erneut mit den aktuellen Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum beschäftigen werden – so, wie gemeinsam von CDU, FDP und uns beantragt. Der von der Präsidentin festgelegte Termin (30.04.2013, 14 Uhr) überschneidet sich allerdings leider mit der von unserer Fraktion schon vor Monaten festgelegten Fraktionsklausurtagung. Mit Blick auf die Wichtigkeit des … Weiterlesen »
Veranstaltung – Quo vadis, Hochschulpolitik?
Wo soll für die NRW-Hochschulen die Reise hingehen? Diese Frage stellt sich die gesamte Wissenschaftslandschaft in Nordrhein-Westfalen und natürlich auch die Piratenfraktion im Landtag NRW. Um den Richtigen Kurs für die nordrhein-westfälischen Hochschulen zu finden, haben wir uns einen kritischen Geist als Gast eingeladen
Opposition beantragt Sondersitzung des Landtags zu Opel
Nachdem die rot-grünen Mehrheitsfraktionen heute Morgen abgelehnt haben, im Landtag über die neue Entwicklung bei Opel in Bochum zu beraten, haben die Landtagsfraktionen von CDU, FDP und Piraten unverzüglich eine dringliche Sondersitzung des Landtags NRW gefordert. Diese Sitzung solle wegen der Dringlichkeit im Anschluss an die heutige Plenarsitzung stattfinden, um gleichzeitig Kosten und Aufwand zu … Weiterlesen »