Piratenfraktion NRW

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Letzte Artikel

Das sagen Partei und Fraktion zu Robert Steins Fraktionsaustritt:

In der heutigen regulären Sitzung des Vorstandes der Piratenfraktion im Landtag NRW haben die Vorstandsmitglieder offiziell die Austrittserklärung von Robert Stein MdL zur Kenntnis genommen und gemeinsam mit dem Landes­vorstand der Piratenpartei NRW das weitere Vorgehen besprochen.

Bundestag ohne Piraten

Zur heutigen Bundestagswahl sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Piraten haben zum zweiten Mal an einer Bundestagswahl teilgenommen, leider hat es heute nicht für die 5-Prozent-Hürde gereicht. Die Piraten wären sicher eine Bereicherung für den Bundestag gewesen, vor allem mit Blick auf ihre unkonventionelle Parteikultur. Wir nehmen die über zwei … Weiterlesen »

Wir sind 19…

Zur persönlichen Erklärung von Robert Stein MdL sagt Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Mit Bedauern und Überraschung habe ich von Robert Steins Entscheidung erfahren, dass er die Fraktion der 20 Piraten im Landtag NRW verlassen möchte. Wir werden in den kommenden Tagen erneut das persönliche Gespräch mit ihm suchen um die detaillierten … Weiterlesen »

Drs. 16/3839: Wurden Informationen, die im Zuge der Anwendung des britischen „Terrorism Act 2000“ gesammelt wurden, von nordrhein-westfälischen Justiz- und Polizeibehörden sowie dem Verfassungsschutz bezogen oder verwendet?

Wurden Informationen, die im Zuge der Anwendung des britischen „Terrorism Act 2000“ gesammelt wurden, von nordrhein-westfälischen Justiz- und Polizeibehörden sowie dem Verfassungsschutz bezogen oder verwendet? Kleine Anfrage 1568 Nicolaus Kern Drucksache 16/3839 21.08.2013 Antwort JM Drucksache 16/4064 17.09.2013

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