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Piratenfraktion NRW
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Joachim Paul zur Lage der Landtagspiraten
Am Donnerstag, 10.10.2013, war unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul zu Gast in der WDR-Sendung „Eins zu Eins“. Mit ziemlich spitzer Zunge stellte Moderator Jens Olesen zahlreiche Fragen zur Lage der 19 Piraten. Der Fraktionsausstritt von Robert Stein, der persönliche Blogpost von Nico Kern, das Ergebnis der Bundestagswahl, die bisherigen Erfolge der Piratenfraktion und zukünftige Aktionen und … Weiterlesen »
Blitzmarathon ist Mumpitz
Zum heutigen Blitzmarathon von Innenminister Ralf Jäger sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Innenminister Jäger setzt seine sinnlose PR-Aktion auf Kosten der Steuerzahler fort. Dass diese Aktion die Autofahrer dafür sensibilisiert, die zulässige Höchstgeschwindigkeit einzuhalten, ist ja schön und gut. Aber fast 75 Prozent aller Todesfälle wegen zu schnellen Fahrens passieren … Weiterlesen »
Unsere Anträge im Oktober-Plenum
Folgende Anträge bringen wir in das Oktober-Plenum ein: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder NRW braucht eine Neukonzeption des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Regelung der Verleihung von … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 08.10.13 – Das Wichtigste in Kürze
Wir haben beschlossen, ab sofort immer unsere Anträge online mit „der Basis“ zu besprechen. Die Online-Fraktionssitzungen finden an dem Montag vor einer Plenarwoche statt – für 2013 also das nächste Mal am 18. November und 9. Dezember jeweils um 20 Uhr in Mumble. Die gestrige Premiere und „Test-Versuch“ war ein voller Erfolg: 70 Teilnehmer! Dies … Weiterlesen »