08.10.2013 Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen. Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4161 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP.
Piratenfraktion NRW
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Antrag: Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder
08.10.2013 Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4163 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN, CDU und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN.
Diskutiert unsere Anträge mit uns in Mumble!
Wir laden euch herzlich zu unserer Fraktionssitzung heute (Montag, 7. Oktober 2013) in Mumble ein! Ab 20 Uhr werden wir die Anträge vorstellen, die wir in die kommende Plenarphase einbringen wollen. Diese möchten wir mit euch diskutieren und unter den Abgeordneten abstimmen. Diese Mumble-Fraktionssitzungen werden ab sofort immer an dem Montag vor einer Plenarwoche stattfinden … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 01.10.13 – Das Wichtigste in Kürze
Wir halten ab sofort Fraktionssitzungen auch in Mumble ab: Wir werden ab sofort vor den Plenarphasen in Mumble über unsere vorbereiteten Anträge sprechen. Dies wird immer an Montagen vor den Plenarwochen um 20 Uhr stattfinden (in 2013: 07.10.13 / 18.11.13 / 09.12.13). Einziger Tagesordnungspunkt dieser Fraktionssitzungen sieht vor, die Anträge vorzustellen, mit allen Interessierten zu … Weiterlesen »
Piratenstunde LIVE
Heute 17 bis 18 Uhr Die Sommerpause ist nun definitiv vorbei. In der vergangenen Woche ist im Landtag viel passiert: Wir hatten neun eigene Anträge in das Plenum eingebracht, Robert Stein hat die Fraktion verlassen, die Bundestagswahl hat natürlich auch bei uns für viel Gesprächsstoff gesorgt. Wir werden über all’ diese Themen mit euch sprechen: … Weiterlesen »
Piraten mit neuer Ausschuss-Besetzung
In der heutigen Sonder-Fraktionssitzung haben wir folgende Ausschüsse und Funktionen neu besetzt: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Kai Schmalenbach (stellvertretendes Mitglied im Ausschuss) Unterausschuss Personal: Dietmar Schulz (ordentliches Mitglied im Ausschuss) Ausschuss Europa- und Eine Welt: Marc „Grumpy“ Olejak (Obmann im Ausschuss)
Sonder-Fraktionssitzung
Welche Schlüsse ziehen wir aus der Bundestagswahl? Wer übernimmt die Aufgaben von Robert Stein nach seinem Fraktionsaustritt? In unserer Sonder-Fraktionssitzung am Freitag, 27. September, gibt es einiges zu besprechen. Den Stream findet ihr hier auf www.piratenfraktion-nrw.de Wir protokollieren hier live.
Von F wie Fernuniversität bis Ü wie Überwachung
Ein Sperrklauselverbot im Kommunalwahlgesetz war heute eine unserer wichtigsten Forderungen im Plenum. Außerdem auf der Tagesordnung: der Überwachungsskandal, ruinöser Steuerwettbewerb, das Halten von gefährlichen Tieren, Unterstützung für die Fernuniversität Hagen und beitragsfreie Kinderbetreuung…
Von F wie Fußball bis P wie Privathochschule
Fanrechte, Tierschutz und intransparente staatliche Subventionen für eine private Hochschule – diese Themen haben wir mit unseren Anträgen in die heutige Plenarsitzung eingebracht. Und morgen geht’s weiter…
Übersicht unserer Plenar-Anträge
Mit folgenden Piraten-Anträgen gehen wir in die kommende Plenarphase: Mittwoch, 25.09., und Donnerstag, 26.09., jeweils ab 10 Uhr bis tief in die Nacht. Hier die Übersicht und Zusammenfassung unserer Themen: