Mittwoch, 29. April 2015 5. Nordrhein-Westfalen leistet „digitalen Widerstand“: Keine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8450 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Der EuGH und das Bundesverfassungsgericht haben die anlasslose, massenhafte Vorratsdatenspeicherung zu Recht gekippt. Es werden massenhaft Grundrechte angegriffen und die Menschen werden unter Generalverdacht gestellt. Wir Piraten … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Stefan Fricke zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (LPlG)
Mittwoch, 29. April 2015 4. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPlG) Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/8458 Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke als Download Protokoll der Rede von Stefan Fricke Stefan Fricke (PIRATEN): Herr Präsident! … Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zur Diskriminierung von Braunkohlekraftwerken
Mittwoch, 29. April 2015 3. Nordrhein-Westfalen muss Energieland bleiben – keine Diskriminierung von Braunkohlekraftwerken durch „nationalen Klimaschutzbeitrag“ Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8455 Unser Redner : Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): … Weiterlesen »
Michele Marsching zur Sicherung von Schullaufbahnen (12. Schulrechtsänderungsgesetz)
Mittwoch, 29. April 2015 2. Gesetz zur Sicherung von Schullaufbahnen und zur Weiterentwicklung des Schulrechts (12. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8441 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zum Schutz von Unternehmen vor Wirtschaftsspionage
Mittwoch, 29. April 2015 1. Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8531 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte Protokoll der Rede von Daniel Schwerd Daniel Schwerd (PIRATEN): Frau Präsidentin! … Weiterlesen »
Joachim Paul zum Schutz von Unternehmen vor Wirtschaftsspionage
Mittwoch, 29. April 2015 1. Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8531 Unser Redner: Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte Protokoll der Rede von Joachim Paul Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. … Weiterlesen »
Michele Marsching zur Prävention von Salafismus
Donnerstag, 19. März 2015 Top 5. Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8106 Block II direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download Protokoll der Rede von Michele Marsching … Weiterlesen »
Tagesordnung der 82. Plenarsitzung
Freitag, 20. März 2015
Oliver Bayer zu Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung
Freitag, 20. März 2015 Top 7. Dämmwahn bremsen – Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung ins Gleichgewicht bringen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8129 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll der Rede von Oliver Bayer Oliver … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zum Ausbau des schnellen Internet
Freitag, 20. März 2015 Top 6. Erträge aus der digitalen Dividende II effizient für Ausbau des schnellen Internet nutzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8116 Unsere Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd Daniel Schwerd … Weiterlesen »