Donnerstag, 19. März 2015 Top 2. Koalitionsstreit beenden, Kritik von Kommunen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden ernstnehmen – Ministerpräsidentin Kraft muss zügig einen grundlegend überarbeiteten LEP-Entwurf vorlegen! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/8127 Block II Unser 1. Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Joachim Paul zur Investitionsoffensive des Bundes
Donnerstag, 19. März 2015 Top 1. Unterrichtung Investitionsoffensive des Bundes – wichtiger Schritt zur Entlastung unserr Städte und Gemeinden Entschließungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8214 Unser Redner: Joachim Paul Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download Protokoll der Rede von Joachim Paul Dr. Joachim … Weiterlesen »
Tagesordnung der 80. Plenarsitzung
Mittwoch, 18. März 2015
Simone Brand zur Sicherung von heimischer Bio-Landwirtschaft
Mittwoch, 18. März 2015 19. Heimische Bio-Landwirtschaft braucht Sicherheit – keine Totalrevision der EU-Öko-Verordnung Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8104 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download Protokoll der Rede von Simone Brand … Weiterlesen »
Michele Marsching zum Wahlkreiszuschnitt in NRW
Mittwoch, 18. März 2015 Top 18. Gegen einen willkürlichen und parteipolitisch motivierten Wahlkreiszuschnitt Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8135 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download Protokoll der Rede von Michele Marsching Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und … Weiterlesen »
Dirk Schatz zur Änderung der Meldeauflagen im Polizeigesetz
Mittwoch, 18. März 2015 Top 17. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Meldeauflagen als polizeiliche Standardmaßnahmen) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/5038 2. Lesung Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download Protokoll der Rede von Dirk Schatz Dirk Schatz (PIRATEN): … Weiterlesen »
Torsten Sommer zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes
Mittwoch, 18. März 2015 Top 15. Zweites Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5412 2. Lesung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zur Übertragung der Kunstwerke der ehemaligen WestLB auf die Kunstsammlung NRW
Mittwoch, 18. März 2015 Top 13. Kunstwerke der ehemaligen WestLB auf die Kunstsammlung NRW übertragen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8117 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zur Unterstützung von freien Berufen
Mittwoch, 18. März 2015 Top 12. Europäisches Semester kritisch begleiten – Freie Berufe in Nordrhein-Westfalen unterstützen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/8101 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede … Weiterlesen »
Oliver Bayer zur Pkw-Maut-Gesetzgebung
Mittwoch, 18. März 2015 Top 10. E i l a n t r a g Verfassungswidrige Pkw-Maut-Gesetzgebung stoppen – Interessen von Nordrhein-Westfalen schützen Eilantrag auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8177 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll der Rede … Weiterlesen »