Mittwoch, 18. März 2015 Top 9. Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6088 2. Lesung Unser Redner: Torsten Sommer Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Mittwoch, 18. März 2015 Top 8. Studentische Mobilität sicherstellen – Erfolgsmodell Semesterticket stärken und Einigung im Streit um das VRR-Semesterticket erzielen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8112 direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Oliver Bayer Oliver Bayer … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zur fairen Besteuerung von Familienunternehmen
Mittwoch, 18. März 2015 Top 7. Faire Besteuerung ermöglichen und Existenz von Familienunternehmen in Nordrhein-Westfalen sichern – Für eine zukunftsfeste und verfassungskonforme Ausgestaltung der Erbschaftsteuer Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8134 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download … Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zur Umsiedlung von Menschen bei Garzweiler II
Mittwoch, 18. März 2015 Top 6. Landesregierung muss Mitleidentscheidung Klarheit für die Menschen im rheinischen Braunkohlerevier schaffen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8128 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): … Weiterlesen »
Oliver Bayer zur Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs durch Digitalisierung
Mittwoch, 18. März 2015 Top 5. Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8111 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der … Weiterlesen »
Monika Pieper zur transparenten Evaluierung von Unterrichtsausfall
Mittwoch, 18. März 2015 Top 4. Landesregierung muss für Transparenz und Verlässlichkeit bei der Erhebung des Unterrichtsausfalls sorgen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8125 Abstimmungsempfehlung: Ablehnung direkte Abstimmung in Verbindung damit Keine Tricksereien beim Unterrichtsausfall – endlich schulscharfe, IT-basierte Unterrichtsausfallstatistik einführen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8132 Unsere Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: … Weiterlesen »
Frank Herrmann zur Unterbringung von Flüchtlingen
Mittwoch, 18. März 2015 Top 3. Städte und Gemeinden bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8122 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download Protokoll der Rede von Frank Herrmann Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr … Weiterlesen »
Michele Marsching zur Änderung des Schulgesetzes
Mittwoch, 18. März 2015 Top 2. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7544 2. Lesung Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download Protokoll der … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zur Finanzierung der Aufstockung des Verfassungsschutzes
Mittwoch, 18. März 2015 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7990 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz … Weiterlesen »
Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit dem Abstimmungsprotokoll 10.03.2015 Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8111.pdf