Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 6. Wirtschaftliche Schwäche Nordrhein-Westfalens überwinden – Mit Impulsen für Innovation, Investitionen und Qualifikation Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand nachhaltig stärken Große Anfrage 12 der Fraktion der FDP Drucksache 16/6609 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/7350 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Oliver Bayer zur Ausführung des Baugesetzbuches bei ehemals landwirtschaftlich genutzten Gebäuden
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 5. Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen (BauGB-AG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7774 2. Lesung Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll der Rede von Oliver … Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 4. Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) schnell und zielgerichtet vorantreiben – Nordrhein-Westfalens KWK-Potenziale nutzen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7770 direkte Abstimmung Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder … Weiterlesen »
Michele Marsching zur Sicherstellung der Personalversorgung an Realschulen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 3. Schulministerin muss ihrer Verantwortung gegenüber Kindern und Lehrkräften an Realschulen nachkommen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7779 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung:Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download Protokoll der Rede von Michele Marsching Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. … Weiterlesen »
Daniel Düngel zur Reduzierung von Pflegedokumentation
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 2. Menschliche Zuwendung statt Bürokratie: Pflegedokumentation in Nordrhein-Westfalen vereinfachen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7768 Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download Protokoll der Rede von Daniel Düngel Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr … Weiterlesen »
Joachim Paul zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7773 direkte Abstimmung … Weiterlesen »
Nico Kern zur Unterstützung von Ebola-Infizierten in Westafrika
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 11. Schluss mit der Untätigkeit! Das Gesundheitsland Nordrhein-Westfalen muss das von der Ebola-Epidemie betroffene Westafrika unterstützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7769 Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern als Download Protokoll der Rede von Nico Kern … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zur Internetkriminalität und Internetsicherheit
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 10. Fragestunde „Recht auf digitalen Neustart“ und „Web als Waffe“– welche Pläne hat Justizminister Kutschaty?“ Justizminister Thomas Kutschaty hat in einem Interview im Magazin DER SPIEGEL 3 / 2015 eine Bundesratsinitiative zu Themen der Internetkriminalität und Internetsicherheit angekündigt. Er erwähnte unter anderem ein „Recht auf digitalen Neustart“, und kündigte … Weiterlesen »
Lukas Lamla zum Ausbildungsnotstand im Rettungsdienst
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 9. Wenn Retter selbst Hilfe brauchen: Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen droht Ausbildungsnotstand! Eilantrag auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/7815 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download Protokoll der Rede von Lukas Lamla Lukas … Weiterlesen »
Frank Herrmann zur Einführung einer Grundsteuer-Bremse
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 8. Grundsteuer-Bremse in Nordrhein-Westfalen einführen – Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Bundesländern beseitigen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7777 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download Protokoll der Rede von Frank Herrmann Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrte … Weiterlesen »