Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6125 und Drucksache 16/7555 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Dietmar Schulz zur Änderung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/7147 und Drucksache 16/7554 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zum Landesmediengesetz und Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 4. Gesetz zur Zustimmung zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7091 (Neudruck) und Drucksache 16/7553 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd: Daniel Schwerd (PIRATEN): Frau … Weiterlesen »
Michele Marsching zum Schulgesetz
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 3. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7544 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download Protokoll der … Weiterlesen »
Frank Herrmann über die Abschiebung von Flüchtlingen in die Kälte
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 2. Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs.1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7543 … Weiterlesen »
Joachim Paul zum Haushalt 2015
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=4886b213ae6cad6cce2d19f42542ceb7&download] Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul mit der … Weiterlesen »
Antrag: Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen
09.12.2014 Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7543.pdf
Tagesordnung der 74. Plenarsitzung
Freitag, 5. Dezember 2014
Torsten Sommer zur effizienteren Gestaltung des Arbeitsschutzes
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 15. Arbeitsschutz effizient gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3446 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und … Weiterlesen »
Tagesordnung der 73. Plenarsitzung
Donnerstag, 04. Dezember 2014