Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 7. Landesregierung muss Bundesratsinitiative des Freistaats Bayern zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer beitreten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7767 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd Daniel … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6090 2. Lesung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Meine … Weiterlesen »
Torsten Sommer zur Gemeindeordnung
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 5. Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6091 2. Lesung Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! … Weiterlesen »
Dirk Schatz zur wirksamen Bekämpfung von Menschenhandel
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 4. Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2891 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (Redebeitrag von Dirk Schatz ab ca. … Weiterlesen »
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Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 3. Taten statt Worte zur Rettung des Kulturbestandes in Nordrhein-Westfalen – Kulturministerin Ute Schäfer muss berechtigte Erwartungen an Kulturgipfel erfüllen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7778 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Videomitschnitt der … Weiterlesen »
Oliver Bayer zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in allen Landesteilen
Mittwoch, 28. Januar 2015 TOP 2. Hausärztliche Versorgung in allen Landesteilen sicherstellen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3232 in Verbindung damit Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5491 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als … Weiterlesen »
NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt
Mittwoch, 28. Janu 2015 TOP 1. NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt Antrag der Fraktion der SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7799 direkte Abstimmung Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von … Weiterlesen »
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27.01.2015 Resolution – NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7799.pdf
Antrag: Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“
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Tagesordnung der 76. Plenarsitzung
Donnerstag, 18. Dezember 2014