Weitere Einschränkungen in den Rechten von SGB II-Beziehern geplant (17. April 2016)
Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. So könnte man meinen. Doch die Gleichheit vor dem Gesetz wird durch das geplante neunte Änderungsgesetz…
Teilhabe betrifft alle politischen Felder in den Menschen direkt und unmittelbar an der Politik mit wirken oder von ihr betroffen sind:
Soziale Gerechtigkeit, Drogen- und Suchtpolitik, Gesundheit, Kinder & Jugendliche, Bildung, Kunst und Kultur, Wissensgesellschaft, Medienpolitik, Forschung, Demokratie, Europapolitik
Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. So könnte man meinen. Doch die Gleichheit vor dem Gesetz wird durch das geplante neunte Änderungsgesetz…
Du findest, dass Erdogan zuweit gegangen ist? Dann verfasse dein Gedicht im Pad https://piratenpad.de/p/Erdogan_Gedichte Wir veröffentlichen es auf unserem Erdowahn Gedichtsblog und auf…
Die Verkehrsministerkonferenz soll sich morgen offenbar für »eine flächendeckende, tageszeitunabhängige Video-Aufzeichnung in öffentlichen Verkehrsmitteln« aussprechen. Dazu erklärt Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei: »Die…
+++ PIRATEN-MdEP Julia Reda warnt: EU-Geschäftsgeheimnis-Richtline bedroht Whistleblower +++ „Die EU-Richtlinie zu Geschäftsgeheimnissen, die das Europaparlament am morgigen Donnerstag absegnen soll, wird…
Aus der Affäre um das Gedicht des bekannten ZDF-Satirikers Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Erdogan hat sich inzwischen eine bundesweite Debatte über…
Durch E-Government sollen Bürgern und Unternehmen elektronische Dienstleistungen bereitgestellt werden, mit Hilfe derer sie sich Behördengänge ersparen und Verwaltungsangelegenheiten komfortabel von zuhause erledigen…
Zu der anstehenden Verhandlung des Europäischen Gerichtshofs über die Zulässigkeit nationaler Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung erklärt Patrick Breyer, Datenschutzaktivist und Themenbeauftragter der Piratenpartei für…
Nachdem der isländische Premierminister wegen einer nicht deklarierten Briefkastenfirma durch seinen Stellvertreter ersetzt worden ist, erwarten die Abgeordneten der isländischen Piratenpartei weitere Demonstrationen…
PIRATEN fordern eine Freigabe von Cannabis bei entsprechender medizinischer Indikation Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verpflichtete heute das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), dem…
+++ Warum die Isländische Piratenpartei gegründet wurde und was sie tun wird, wenn sie die Regierung übernimmt +++ Wenn es in dem Skandal…
+++ PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden ? +++ Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet morgen um 11:00 Uhr…
+++ Island: Neuwahlen in Island – Werden die PIRATEN die nächste Premierministerin stellen? +++ Nach der Veröffentlichung der „Panama Papers“ ist der isländische Premierminister…
+++ PIRATEN trauern um Hans-Dietrich Genscher, den liberalen Wegbereiter der Deutschen Einheit +++ Der Mann mit dem gelben Pullunder ist tot! Hans-Dietrich…
Demokratie macht doch so richtig Spaß, wenn man die Entscheidungen der (noch nicht mal gewählten) Volksvertreter serviert bekommt und dann einfach schlucken soll,…
Innerhalb von wenigen Tagen kam es zu zwei Terroranschlägen in Europa, bei denen an belebten öffentlichen Orten Bomben zwischen Zivilisten gezündet wurden: In…
+++ PIRATEN Vogelfutter – Erfolgreiche Spendenaktion beendet +++ Die Spendenaktion der Piratenpartei Deutschland bezüglich der Strafbefehle der Chemnitzer Justizbehörden gegen zwei PIRATEN ist erfolgreich beendet.…
+++ Filmzensur an Feiertagen: Piratenpartei stellt Positivliste der FSK ins Netz +++ Nach Veröffentlichung der über 700 Filme, die laut FSK nicht an…
Etliche Wirtschaftsverbände, die EU-Kommission und diverse andere Gruppen werden nicht müde, ständig zu erzählen, was das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) an Vorteilen für kleine und mittelständische…
Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg: Dank an unsere Wähler und Wahlkämpfer Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Die PIRATEN in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg…
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Listenkandidat #1 – Thomas Marc Göbel 1. Am besten stellst du dich kurz vor: Wer bist du, wie alt…