Schlagwort: WestLB

Plenarrede: Oliver Bayer zu Schulverwaltungsassistenz

Veröffentlicht am von unter Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Donnerstag, 25. April 2013

 

TOP 6. Landesweite Einführung der Schulverwaltungsassistenz zur Verbesserung der Schulqualität in   Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der   CDU
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer:

Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Lehrkräfte an unseren Schulen 10 % ihrer Arbeitszeit mit nichtpädagogischen Arbeiten verbringen, klotzen sie mit der Zeit, die im höchstmöglichen Maße für die Arbeit mit Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stehen sollte.

Wir setzen uns dafür ein, dass Lehrerinnen und Lehrer in ihrer Arbeit durch nicht lehrendes Personal wie zum Beispiel Verwaltungspersonal und Assistenzen unterstützt werden. Daher begrüßen wir den Antrag der CDU-Fraktion auf flächendeckende Einsetzung von Schulverwaltungsassistenten sowie besonders die Einführung eines entsprechenden Berufsbildes. Lehrer sollen sich auf ihre eigentliche pädagogische Kernaufgabe konzentrieren können, statt ihre Arbeitszeit mit fachfremden und dadurch auch zeitraubenden Verwaltungsarbeiten ausfüllen. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Abwicklung der WestLB und WestFonds-Aktivitäten

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 24. April

TOP 7. Auftrag der vermögensschonenden WestLB-Abwicklung umfasst Steuerzahler und private Kapitalgeber – WestFonds-Aktivitäten für alle Beteiligten werterhaltend an neues Fondsmanagement abgeben

Antrag der Fraktion der   FDP
Unser Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und am Stream! Ehrlich gesagt, verstehe ich die Aufregung jetzt nicht so ganz – allein schon deshalb nicht, weil die Angelegenheit an den Ausschuss überwiesen werden soll. Man mag den Antrag dort bewerten, vielleicht auch neu bewerten, und ihn annehmen, ablehnen oder sich enthalten, welche Möglichkeiten auch immer die Demokratie einem gibt. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Einsetzung des WestLB-Untersuchungsausschusses

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 24. April 2013

 

TOP 8. Einsetzung   eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB

Antrag der Fraktion der   SPD
der Fraktion der   CDU
der Fraktion   BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
der Fraktion der   FDP und
der Fraktion der   PIRATEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner : Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Änderungsantrag der Piraten
Drucksache 16/2713 
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Raum und zu Hause am Stream! Ja, das ist mir klar: Ich trete hier so ein bisschen als der Gescholtene vor das Mikrofon – das stört mich überhaupt nicht – bezüglich des Änderungsantrags zum Untersuchungsausschusseinsetzungsantrag, und zwar aus folgendem Grund: Viele, die bei uns in den Reihen sitzen, bezeichnen sich gerne als Politiker aus Notwehr. Als der stehe ich jetzt nicht unbedingt hier. Aber ich stehe definitiv hier als jemand, der für eine Politik steht, die Offenheit, den offenen Staat, die offene Darlegung von Zusammenhängen und Sachverhalten vertritt, die die Transparenz schlicht und ergreifend nicht nur in der Fahne trägt, sondern die sie auch hier in diesem Parlament, insbesondere in unserer Fraktion, lebt.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 16.04.2013

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

 

Einige Themen der Sitzung
Vorbereitung der Plenarwoche (TOP3) u.a. mit den Anträgen zu EU-Visumpolitik, Untersuchungsausschuss WestLB, Offenlegung Gehälter IHK Geschäftsführer, Unzulässigkeit vom lokalen Numerus Clausus, Prozesskostenhilfe, Transparenzantrag usw.
Anmerkung: Nach der Pause fand ein nicht öffentlicher Teil statt, der unplanmäßig bis zum Ende der Sitzung dauerte daher wurde nur der 1. Teil der Sitzung vor der Pause mitgeschnitten.

Protokoll der Sitzung

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und 

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung

in Verbindung damit

Sieben Länder schreiben schwarze Zahlen – nur Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen will nicht sparen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2127

Unser Redner: Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz: Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu allgemeiner Finanzverwaltung

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und

 

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung

 

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

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Plenarrede: Robert Stein zu GFG Gemeindefinanzierungsgesetz

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung

und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit   Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der   Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und   Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 –   GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1402

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/2117

2. Lesung 

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

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