Schlagwort: WestLB

Fraktionssitzung vom 01.10.13 – Das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen.

Wir halten ab sofort Fraktionssitzungen auch in Mumble ab: Wir werden ab sofort vor den Plenarphasen in Mumble über unsere vorbereiteten Anträge sprechen. Dies wird immer an Montagen vor den Plenarwochen um 20 Uhr stattfinden (in 2013: 07.10.13 / 18.11.13 / 09.12.13). Einziger Tagesordnungspunkt dieser Fraktionssitzungen sieht vor, die Anträge vorzustellen, mit allen Interessierten zu diskutieren und unter den Abgeordneten abzustimmen. Weiterlesen »

Piraten mit neuer Ausschuss-Besetzung

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen.

In der heutigen Sonder-Fraktionssitzung haben wir folgende Ausschüsse und Funktionen neu besetzt:

  • Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr:
    Kai Schmalenbach (stellvertretendes Mitglied im Ausschuss)
  • Unterausschuss Personal:
    Dietmar Schulz (ordentliches Mitglied im Ausschuss)
  • Ausschuss Europa- und Eine Welt:
    Marc „Grumpy“ Olejak (Obmann im Ausschuss) Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushalt 2014

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 25. September 2013

TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014

Gesetzentwurf der Landesregierung
Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3802
Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4024
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3966
1. Lesung

Unser 2. Redner: Dietmar Schulz

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

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Plenarrede: Robert Stein zu Personaleinsatzmanagement beim internen Arbeitsmarkt

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Robert Stein.

Donnerstag, 20. Juni 2013

 

TOP 9. Personaleinsatzmanagement für den internen Arbeitsmarkt wiederbeleben –

Beschäftigte sinnvoll einsetzen und Veränderungsprozesse gestalten

Antrag FDP

Block I

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Beratung und  Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

 

Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 10. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Block II
1. Lesung
Unser Redner : Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident!  Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Steueroasen-Problematik

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 3. Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen gegen Offshore-Finanzplätze – Geschäfte von Landesbeteiligungen und Institutionen in Steueroasen unterlassen

Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner : Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Peer Steinbrück hat die Gesellschaft, um die es hier geht … Weiterlesen »

Das 4. Fraktionsmumble mit Dietmar Schulz und Olaf Wegner

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage.

Am 29. April fand erneut unser Fraktionsmumble statt, diesmal mit dem haushalts- und finanzpolitischen sowie rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Dietmar Schulz und dem sozialpolitischen und wohnpolitischen Sprecher der Fraktion Olaf Wegner.

Die beiden Abgeordneten berichteten über die vergangene Plenarwoche und eigenen Anträgen unter anderem zum WestLB Untersuchungsausschuss oder zur Aufhebung des Kooperationsverbots. Dietmar ging auch auf die von den Piraten beantragten Fragestunde zum Thema  Hamm Uentrop ein. Darüber hinaus beantworteten Dietmar und Olaf die Fragen der Mumble-Teilnehmer zu innerparteilichen Themen wie etwa ständiger Mitgliederversammlung usw.

[audio:http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2013/04/2013-04-29-Fraktionsmumble.mp3]

Den Mumble-Mitschnitt runterladen

Intransparenter Minister will Atom-Desaster schön reden

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen.

Im Nachgang zur Fragestunde im Landtag NRW zeigt sich die Piratenfraktion geschockt: Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat die finanziellen Auswirkungen des Atomkraftwerkes Hamm-Uentrop (AKW) mit dem Desaster der WestLB-Folgen verglichen. „Ich war gestern so sprachlos, dass ich erst mal eine Nacht drüber schlafen musste, um den Schock zu verdauen“, sagt Dietmar Schulz, Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion. „Im Rahmen der WestLB-Abwicklung hat das Land bereits mehr als 1.000 Millionen Euro gezahlt – wenn jetzt der Minister WestLB und AKW in einem Satz erwähnt und miteinander vergleicht, wird mir angst und bange; vor allem vor dem Hintergrund, dass er die tatsächliche Höhe der übernommenen Garantie nicht konkret nennen will.“ Weiterlesen »