Search Results for: Flüchtlingsaufnahme

Simone Brand zu Integration in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von in Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Integration (A19), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VI. Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales b) Integration Unsere Rednerin: Simone Brand Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download Protokoll der Rede von Simone Brand: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte … Weiterlesen »

Piratenstunde live aus dem Landtag

Veröffentlicht am von in Mitmachen.

Freitag, 18.10.13, ab 17 Uhr Fahrscheinloser ÖPNV, transparente Sparkassen-Vorstandsgehälter, Ökostrom, Garzweiler II, ALG-II, Wissenschaftsautonomie, Rundfunkkommission, Flüchtlingsaufnahmegesetz, Krankenstände bei der Polizei, Körperschaftsstatus, Geschäftsordnung des Landtags – die Liste der aktuellen Themen ist lang. Wir sprechen mit euch drüber: in unserer nächsten Piratenstunde am Freitag, 18. Oktober, ab 17 Uhr live auf www.piratenfraktion-nrw.de Die Abgeordneten Oliver Bayer, … Weiterlesen »

Landtag Intern, Ausgabe 9, 16.10.2013

Veröffentlicht am von in Ausgaben Landtag Intern.

Aus den Fraktionen Von marinen Metaphern hin zu dringenden Debatten. „Mann über Bord“, „Untergang“, „Klarmachen zum Kentern“ – mit den Ereignissen der vergangenen Wochen in unserer Fraktion haben wir Fans nautischer Untergangsszenarien offensichtlich in Verzückung versetzt. Und tatsächlich war Robert Steins Fraktionsaustritt ein Schlag vor den Bug für uns. In Schieflage geraten sind wir deshalb … Weiterlesen »

Darüber debattieren wir in diesen Tagen

Veröffentlicht am von in Homepage, Pressemitteilungen.

Zwei ereignisreiche Tage stehen wieder auf dem Programm: mit folgenden eigenen Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase. ALG-II / Ökostrom / Wissenschaftsautonomie / Körperschaftsstatus / Geschäftsordnung / Rundfunkkommission / Flüchtlingsaufnahmegesetz / Krankenstände Polizei / Fahrscheinloser ÖPNV  / Sparkassen-Vorstandsgehälter /

NRW hat 1.000 Plätze zu wenig für die Unterbringung von Flüchtlingen

Veröffentlicht am von in Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts.

Als Diskussionsgrundlage für die kommenden Beratungen zum Piratenantrag „Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW“ haben wir die aktuellen Zahlen der Zugänge von Flüchtlingszahlen in NRW abgefragt. Die Landesregierung räumt Versäumnisse ein und zeigt sich nun auch bereit, mehr in die Suche nach geeigneten … Weiterlesen »

Unsere Anträge im Oktober-Plenum

Veröffentlicht am von in uncategorized.

Folgende Anträge bringen wir in das Oktober-Plenum ein: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder NRW braucht eine Neukonzeption des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Regelung der Verleihung von … Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 08.10.13 – Das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von in Das Neueste, Fraktionssitzungen.

Wir haben beschlossen, ab sofort immer unsere Anträge online mit „der Basis“ zu besprechen. Die Online-Fraktionssitzungen finden an dem Montag vor einer Plenarwoche statt – für 2013 also das nächste Mal am 18. November und 9. Dezember jeweils um 20 Uhr in Mumble. Die gestrige Premiere und „Test-Versuch“ war ein voller Erfolg: 70 Teilnehmer! Dies … Weiterlesen »