Politik anders machen und Bürgerbeteiligung leben – mit diesem Anspruch sind die Piraten in den Landtag eingezogen. Gestern Abend, 7. Oktober 2013, haben wir zum ersten Mal online getagt, um unsere Anträge für die kommende Plenarphase mit euch zu diskutieren. So hörte es sich an: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=f480e5835cba5b1ac5a3b8b3b44e6b61&download] Über 70 Teilnehmer zählte die Runde, zweieinhalb Stunden dauerte … Weiterlesen »
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A09 Innenausschuss
Für euch im Ausschuss: Frank Herrmann (Obmann) Dirk Schatz Fachreferent/-in: Markus Dreger Referentin für Einwanderung, Flüchtlingsfragen und Integration: Marie Kuster Piraten wirken… 2014/2015 Unser Antrag „Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen“ und seine Folgen für die kommunale IT-Sicherheit In der Expertenanhörung zu unserem Antrag YES, WE SCAN aus … Weiterlesen »
Internet gehört zur Lebensgrundlage – auch für Asylbewerber und Geduldete
In der Kleinen Anfrage „Ausstattung der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber und Geduldete in den nordrhein-westfälischen Kommunen“ wurde die Landesregierung gebeten, die Computerarbeitsplatz-Ausstattung der Flüchtlingsheime der 396 NRW-Kommunen abzufragen. Das Ergebnis ist leider nicht sehr erfreulich: Fast alle Kommunen antworteten, dass sie kein Internet – geschweige denn Hardware – in den Heimen zur Verfügung stellen. Die Gründe, … Weiterlesen »