Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VIII. Einzelplan 03 a) Ministerium für Inneres und Kommunales Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit Open Data endlich in NRW einführen – Landesregierung muss einheitliche Open (Government) Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und Kommunen unterstützen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache … Weiterlesen »
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Simone Brand zu Integration in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VI. Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales b) Integration Unsere Rednerin: Simone Brand Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download Protokoll der Rede von Simone Brand: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte … Weiterlesen »
Unsere Plenar-Anträge
Anträge zu folgenden Themen haben wir für die bevorstehende Plenarsitzung vorbereitet: Bildungsinnovation 2020, Schulsozialarbeit, Open Data, Vorratsdatenspeicherung, Snowden-Asyl, US-Militärforschung in NRW, syrische Flüchtlinge, offener Internetzugang, Initiative Open Government Partnerschip. Eine Übersicht:
Fraktionssitzung vom 26.11.13 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir die anstehenden Plenartage (27.-29.11.13) vorbereitet und festgelegt, welcher Abgeordnete zu welchem Thema spricht. Außerdem waren unsere Haushalts-Änderungsanträge ein großes Thema. Final betrachtet, gehen wir mit 8 Anträgen und einer von uns beantragten Aktuellen Stunde in die anstehende Plenarphase: Bildungsinnovation 2020 – Chancen der Digitalisierung für die Bildung nutzen Schulsozialarbeit … Weiterlesen »
Unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2014
Mit folgenden Änderungsanträgen zum Haushalt 2014 gehen wir in die 2. Lesung. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Unsere Änderungsanträge konzentrieren sich auf eine transparente Politik, auf den Einsatz von Lernmitteln, die frei kopiert und verändert werden dürfen sowie auf die Themenbereiche Bildung und öffentlicher Personennahverkehr. Die größte Umschichtung nehmen wir im Bereich … Weiterlesen »
Asyl für Edward Snowden!
Whistleblower Edward Snowden soll sich sicher und dauerhaft in Deutschland aufhalten dürfen! Wir haben für die kommende Plenarphase (27.-29. November) einen entsprechenden Antrag eingereicht.
Erst durch Edward Snowden haben wir von dem größten Übe…
Fraktionssitzung vom 12.11.13 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir u.a. über unsere Haushaltsänderungsanträge gesprochen. Aktuell haben wir rund ein Dutzend neue Änderungsanträge zum Haushalt 2014. Diese Haushaltsänderungsanträge, wie auch die sonstigen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben, werden wir am kommenden Montag, 18.11.13, ab 20 Uhr gerne mit „euch“ diskutieren (Mumble-Raum Fraktion, NRW-Server). Heute haben … Weiterlesen »
Wissenschaftsautonomie,Flüchtlingspolitik, ÖPNV und immer wieder Transparenz
Hier findet ihr unsere heutigen Initiativen im Plenum samt Statements… Wissenschaftsautonomie stärken Gesetzentwurf, 2. Lesung, Drucksache 16/1255 Unser Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie sollte die akademische Selbstverwaltung stärken.
Plenarrede: Frank Herrmann zu Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Block I 1. Lesung in Verbindung damit Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4164 Unser Redner: Frank Herrmann Die aktuelle Situation … Weiterlesen »
Darüber debattieren wir in diesen Tagen
Zwei ereignisreiche Tage stehen wieder auf dem Programm: mit folgenden eigenen Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase. ALG-II / Ökostrom / Wissenschaftsautonomie / Körperschaftsstatus / Geschäftsordnung / Rundfunkkommission / Flüchtlingsaufnahmegesetz / Krankenstände Polizei / Fahrscheinloser ÖPNV / Sparkassen-Vorstandsgehälter /