Donnerstag 06. November 2014 Top 6. Nazis raus aus dem Stadion – Neonazis im Umfeld des Fußballs gemeinsam entgegentreten Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7153 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Düngel Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Videomitschnitt der kompletten Debatte: Protokoll der Rede von Daniel Düngel … Weiterlesen »
Search Results for: flüchtlinge
Simone Brand für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik
Mittwoch, 05. November 2014 Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7145 direkte Abstimmung in Verbindung damit Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7152 in … Weiterlesen »
Frank Herrmann für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik
Mittwoch, 05. November 2014 Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7145 direkte Abstimmung in Verbindung damit Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7233 Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards Antrag der … Weiterlesen »
Piraten-Anträge im November
Unsere Anträge für das November-Plenum: Kölner Demo HoGeSa, Flüchtlinge, Warhol-Verkäufe, Inklusion im Sport, Untersuchungsausschuss NSU, PKW-Maut, Neonazis in Fußballstadien, Freihandelsabkommen CETA, Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Eikonal
Online-Frasi im Mumble – Heute (24.10.2014) um 19 Uhr
Heute (24.10.14) treffen wir uns um 19 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung: Dort besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben. Tagesordnung und Live-Protokoll UPD Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=0e2d91a280defef03d0775e4490fc08c&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Hier unsere Antragsentwürfe. Wichtig: hierbei handelt es sich … Weiterlesen »
Piraten wirken – trotzdem
Wollen Sie diesen Tierchen zu Hause begegnen? Giftschlangen, Skorpione und Vogelspinnen haben zu Hause nichts zu suchen. Gefährliche Tiere gehören verboten! Diese Forderung haben wir bereits im September 2013 per Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht. Jetzt – nach über einem Jahr – haben SPD und Grüne einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht. Rot/Grün ist ja dafür bekannt, dass sie … Weiterlesen »
Nach erfolgreichem Flüchtlingsgipfel: Weiteres notwendig
Nach dem Flüchtlingsgipfel sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen sehr, dass nun endlich intensiv über die Probleme in der nordrhein-westfälischen Flüchtlingspolitik gesprochen wird. Solch ein Gespräch ist der erste Baustein einer modernen Flüchtlingspolitik – jetzt müssen konsequent und ehrlich Taten folgen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich die Landesregierung willig … Weiterlesen »
Wir brauchen eine Neukonzeption der Flüchtlingspolitik hin zu einer humanen Aufnahme und Betreuung von Menschen
Nicht erst durch die Berichte über die Misshandlungen von Flüchtlingen hier in NRW wissen wir, dass die Landesregierung ihren gesetzlichen Verpflichtungen im Bereich der Flüchtlingspolitik nicht nachkommt. Sollte hier nicht konsequent umgedacht und gehandelt werden, wird es auch in Zukunft keine humane und an die Bedarfslagen der Schutzsuchenden angepasste Versorgung geben. Hier muss endlich gegengesteuert … Weiterlesen »
Flüchtlingsskandal: Wer bestellt, muss die Ware auch checken!
Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses bezüglich der unverändert schlechten Situation der Flüchtlingsbetreuung in NRW sagt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Die Sondersitzung hat nicht zur Aufklärung des Skandals beigetragen und war ein schlimmes Zeichen von weiterem Wegleugnen der Probleme! Hier wird an Symptomen rumgedoktert, ohne die Probleme aktiv anzugehen. Minister Jäger setzt auf … Weiterlesen »
Flüchtlingsbetreuung ist weiterhin untragbar
Zur unverändert schlechten Situation der Flüchtlingsbetreuung in NRW erklärt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, im Vorfeld der Sondersitzung des Innenausschusses (15.10.2014, 10 Uhr, Landtag NRW): „Flüchtlinge werden misshandelt, die Polizei schaut zu, die Aufsichtsbehörden dulden Verstöße gegen Mindeststandards und der Minister erklärt dem Landtag, es sei alles in Ordnung – das war die … Weiterlesen »