Themen des Arbeitskreises:
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP
In der Sitzung fand die Präsentation „Hanf als wichtige Nutzpflanze“ statt mit dem Ziel, das Thema „Hanf“ in der Landwirtschaft, Bau-, Textilindustrie und Wirtschaft insgesamt zu diskutieren und die Möglichkeiten einer weiteren Ausarbeitung in den jeweiligen Fachbreichen einzuschätzen.
Protokoll der Sitzung
Videos
Top 12. Daniel Schwerd zum Breitbandausbau durch bürgerschaftliches Engagement
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 12. Nordrhein-Westfalen braucht schnelles Internet – Bürgerschaftliches Engagement beim Breitbandausbau stärken und fördern
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8647
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd
Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Ich musste schon ein klein wenig schmunzeln, als ich den Antrag las. Hat die Unterwanderung der CDU durch Piraten erste Erfolge?
(Beifall von den PIRATEN)
Erleben wir, wie christdemokratische Digitalpolitik auf Piratenkurs schwenkt? Wir haben ja nichts dagegen, wenn sich gute Ideen verbreiten. Sie wissen doch: copy, remix, share. Vielleicht hätten Sie dem Antrag noch den Titel „Netz in Bürgerhand“ geben sollen. Dann wäre er noch besser. Spaß beiseite. Wir bekommen ja mit, mit welchen Ideen die CDU sonst noch auf dem Feld der Netzpolitik herumgeistert: Aufweichung von Datenschutzstandards, Einführung des Zwei-Klassen-Internets, Vorratsdatenspeicherung, Vertuschung von Überwachung usw., usw. Eine Verwechslungsgefahr in Bezug auf unsere Parteien ist also zum Glück nicht gegeben. Weiterlesen »
Top 4. Torsten Sommer zur Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer der Behindertenhilfe und Psychiatrie 1949 – 1990
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 4. Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990
Antragder Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8636
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer
Torsten Sommer (PIRATEN): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und im Live-Stream! Die Rede von Günter Garbrecht hat mich sehr berührt. Ich möchte ihm dafür auch von hier aus noch einmal herzlich danken. In dieser Form könnte ich das gar nicht schildern. Das in den letzten 76 Jahren erlittene Unrecht und das erlittene Leid werden für uns nicht nachvollziehbar sein, egal wie sehr wir versuchen, uns da hineinzudenken, wenn mit den Menschen sprechen. Es bleibt doch immer ein Stück weit unvorstellbar. Weiterlesen »
Top 10. Daniel Schwerd zu den Chancen des Freihandelsabkommen „TTIP“ für NRW
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 10. Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freihandel – Wachstumschancen von TTIP nutzen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8644
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd
Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Vor knapp drei Jahren ist das hinter verschlossenen Türen ausgehandelte ACTA-Abkommen am zivilen Widerstand in ganz Europa gescheitert. Mit an vorderster Front damals: wir Piraten. Das war ein schöner Erfolg. Aber ACTA war gestern. TTIP, Ceta und TiSA sind heute. Viele der Regeln, die schon in ACTA drohten, sind heute wieder Vertragsbestandteile und Schlimmeres. Weiterlesen »
Top 9. Joachim Paul zur Förderung von digitalem Lernen
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 9. Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – digitales Lernen fördern statt ignorieren
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8646
Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Das macht wieder Spaß heute. Wir begrüßen die vollzählig anwesenden Hochschulpolitiker der Unionsfraktion in der digitalen Realität. Bisher haben Sie sich ja wie diese Landesregierung beim Thema „digital“ eher mit dem „Tal“ beschäftigt. Und ein Ex-Pirat in den eigenen Reihen macht noch keinen digitalen Frühling, wie wir gestern zum Thema Big Data eindrucksvoll belegt bekommen haben. Weiterlesen »
Top 8. Michele Marsching zur Sicherstellung von gut lesbarer verbundener Handschrift am Ende der Grundschulzeit
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 8. Gut lesbare verbundene Handschrift der Kinder am Ende der Grundschulzeit sicherstellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7155
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Drucksache 16/8662
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching
Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Handschrift da sind wir uns alle einig; das haben wir auch im Ausschuss gehört ist eine elementare Kulturtechnik. Die ist auch in Zukunft unerlässlich. Da sind wir uns alle einig. Ich sage für uns Piraten noch einmal: Bei aller Faszination für die digitalen Werkzeuge gerade wurde schon vorgeschlagen, hier im Plenum im Internet einiges nachzusehen; ich hoffe, Sie hören mir trotzdem zu , ist einfach nicht anzustreben, dass wir nur noch abhängig sind von irgendwelchen Eingabegeräten. Die Handschrift muss weiter erlernt werden. Es ist auch wichtig, dass wir am Ende der vierten Klasse mit einer Handschrift dastehen. Weiterlesen »
Top 7. Joachim Paul zum Start der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 50 Jahren
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 7. Die besonderen Beziehungen auch in Zukunft pflegen: Nordrhein-Westfalen erinnert an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel vor 50 Jahren
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Piraten
Drucksache 16/8641
Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und daheim! Das bereits Gesagte unterstreichen wir vollumfänglich. Die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Israel im Jahr 1965 geschah zu einer Zeit, in der Deutschland weit davon entfernt war, eine echte öffentliche Debatte über Aufarbeitung und Schuld zu führen. Daher verwundert auch nicht ohne die Leistungen von Adenauer und Ben-Gurion zu schmälern , dass der Beginn der deutsch-israelischen Beziehungen nicht von langer Hand geplant, sondern auch Ergebnis der geopolitischen Großwetterlage zur Hochzeit des Kalten Krieges war. Weiterlesen »
Top 6. Joachim Paul zu den Planungsgrundsätzen für den Landeshochschulentwicklungsplan
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 6. Planungsgrundsätze für den Landeshochschulentwicklungsplan
Antrag des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung
gemäß § 6 Absatz 2 Hochschulgesetz
Vorlage 16/2594
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Drucksache 16/8658
Entschließungsantrag SPD/Grüne
Drucksache 16/8730
Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Raum und daheim! Einen Plan zu haben bedeutet immer die Definition von Zielen und darüber hinaus auch, einen Weg zur Erreichung dieser Ziele zu skizzieren. Grundsätzlich finden wir die Idee einer Landeshochschulentwicklungsplanung unterstützenswert, denn die Ansammlung einzelner Insellösungen der Hochschulen in der Profilierung, in einem imaginären Wettbewerb der Unternehmen „Hochschule“ ist mit Sicherheit noch kein planvolles Vorgehen für den Wissenschaftsstandort NRW. Hochschulen sind eben keine Unternehmen. Weiterlesen »
Top 5. Nicolaus Kern zur drohenden Entmachtung der Landesdatenschutzbeauftragten durch die EU-Datenschutzreform
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 5. Die nordrhein-westfälische Landesregierung in der Pflicht: Der drohenden Entmachtung der deutschen Landesdatenschutzbeauftragten im Zuge der EU-Datenschutzreform entgegentreten
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8637
Unser Redner: Nicolaus Kern
Abstimmung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Protokoll der Rede von Nicolaus Kern
Nicolaus Kern (PIRATEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Die EU-Datenschutzreform, also die Datenschutzgrundverordnung, und die Richtlinie zur polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen ist eines der bedeutendsten EU-Gesetzgebungsvorhaben der jüngeren Vergangenheit mit immensen Auswirkungen auf das Leben von 500 Millionen Menschen. Weiterlesen »
Top 3. Torsten Sommer zur Integration von Flüchtlingen durch Bildung und Arbeit
Donnerstag, 21. Mai 2015
Top 3. Arbeit und Ausbildung sind Schlüssel zur Integration – Neue Möglichkeiten des Arbeitsmarktzugangs für Flüchtlinge effektiv nutzen, Förderungslücken schließen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8656
Unser 2. Redner: Torsten Sommer
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer
Torsten Sommer (PIRATEN): Danke. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer hier im Saal und auch im Livestream! Ich versuche, das jetzt einmal mit der integrationsparlamentarischen Konsensualität. Wir haben einen Antrag von Rot-Grün, der sicherlich nicht ganz perfekt ist. Und wir haben einen Entschließungsantrag der FDP, der das Ganze besser machen soll. Die Kollegin Brand erläuterte gerade bereits unsere massive Vorarbeit zu dem Thema. Und wir haben das Versprechen der CDU, sich kritisch, aber konstruktiv zu beteiligen. Dann müsste es uns allen doch gelingen, etwas Sinnvolles für die Geflüchteten und für unser Land hinzubekommen. Weiterlesen »