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Top 3. Simone Brand zur Integration von Flüchtlingen durch Bildung und Arbeit

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Integration (A19), Reden, Schule und Weiterbildung (A15), Simone Brand.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 3. Arbeit und Ausbildung sind Schlüssel zur Integration – Neue Möglichkeiten des Arbeitsmarktzugangs für Flüchtlinge effektiv nutzen, Förderungslücken schließen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8656
Unser 1. Redner: Simone Brand
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer, und dank der Freifunkinitiative auch ein Willkommen an die Geflohenen in den Unterkünften! Weiterlesen »

Top 2. Frank Herrmann zum Bürokratieabbau in den Kommunen

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Frank Herrmann, Kommunalpolitik (A11), Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 2. Gesetz zum Bürokratieabbau in den Kommunen – Kommunales Bürokratieabbaugesetz

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8649
Unser 2. Redner: Frank Herrmann
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grundsätzlich spricht natürlich nichts gegen einen Bürokratieabbau. Aber da Sie ausgerechnet die Kosten für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen ins Spiel gebracht haben, muss ich mich noch einmal zu Wort melden, weil es ausgerechnet in diesem Punkt keine landesrechtlichen Vorgaben gibt, von denen man sich in einer Kommune befreien könnte. Weiterlesen »

Top 2. Torsten Sommer zum Bürokratieabbau in den Kommunen

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 2. Gesetz zum Bürokratieabbau in den Kommunen – Kommunales Bürokratieabbaugesetz

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8649
Unser 1. Redner: Torsten Sommer
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Rängen und natürlich auch im Livestream! Eines vorweg, Frau Thönnissen: Danke für Ihre Rede. Ich fand Ihre Jung-fernrede Klasse; ich konnte alles gut nachvollziehen, auch wenn ich sachlich anderer Meinung bin. Aber dafür gibt es ja dieses Plenum, in dem Rede und Widerrede gehalten werden. Weiterlesen »

Top 1. Monika Pieper zur Gefährdung vom Lernerfolg bei der schulischen Inklusion durch fehlende Qualitätsstandards

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Integration (A19), Monika Pieper, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Rot-grüne Umsetzung der schulischen Inklusion ohne Qualitätsstandards gefährdet Lernerfolg für alle Kinder und überfordert die Lehrkräfte
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8703
Unsere 1. Rednerin: Monika Pieper
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Protokoll der Rede von Monika Pieper

Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn die liebe Kollegin Beer hier steht und ihr nichts anderes übrig bleibt, als einfach nur eine Fraktion zu bashen, dann, glaube ich, haben wir alles richtig gemacht.

(Beifall von den PIRATEN und der FDP)

Jetzt stehen wir also mal wieder hier und debattieren über das gemeinsame Lernen. Wir stehen jetzt wieder hier, weil all das, was unsere Schulministerin so wunderbar eingestielt glaubte, jetzt wie ein Bumerang zurückkommt und Ihnen, Frau Löhrmann, auf die Füße fällt. Weiterlesen »

Top 1. Michele Marsching zur Gefährdung vom Lernerfolg bei der schulischen Inklusion durch fehlende Qualitätsstandards

Veröffentlicht am 21.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Integration (A19), Michele Marsching, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Rot-grüne Umsetzung der schulischen Inklusion ohne Qualitätsstandards gefährdet Lernerfolg für alle Kinder und überfordert die Lehrkräfte
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8703

Unser 2. Redner: Michele Marsching
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und im Stream! Sehr geehrte Kollegin Hendricks, Sie haben gerade gesagt, dass wir keine spezifischen Ergebnisse einer Umfrage brauchen.

(Eva Voigt-Küppers [SPD]: Nicht dieser Umfrage, sondern einer ordentlichen Evaluation! Gegenruf: Die mit dem richtigen Ergebnis!)

Die mit dem richtigen Ergebnis. Das habe ich schon verstanden.

(Heiterkeit und Beifall von den PIRATEN, der CDU und der FDP)

Auch wir brauchen keine spezifischen Ergebnisse einer Umfrage, weil auch wir mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort sprechen. Und das reicht als Ergebnis. Die Antworten auf unsere Fragen an die Lehrerinnen und Lehrer sind einfach erschreckend. Dafür brauche ich nicht einmal eine Umfrage zu bemühen. Weiterlesen »

Top 14. Simone Brand zu den Auswirkungen der Landwirtschaft in NRW

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 20. Mai 2015

Top 14. Wirkungen der Landwirtschaft auf die Ressourcen Wasser, Boden, Luft und biologische Vielfalt in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 11 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/6049
Antwort der Landesregierung
Drucksache 16/7576

Unsere Rednerin: Simone Brand
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich würde jetzt gern die Zuschauer im ländlichen Raum grüßen, aber ich fürchte, dafür reicht deren Bandbreite nicht ganz. Doch das ist ein anderes Thema.

(Beifall von den PIRATEN)

In einer Großen Anfrage haben die SPD-Fraktion und die Fraktion der Grünen ihre eigene Landesregierung nach den Auswirkungen der Landwirtschaft auf die natürlichen Ressourcen in NRW gefragt. Bösartig könnte man an dieser Stelle natürlich fragen, warum die Herrschaften nicht direkt miteinander reden, und ihnen einen gewissen Willen zur Show unterstellen. Weiterlesen »

Top 12. Nicolaus Kern zu Datenschutzrichtlinien in der Industrie

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Mittwoch, 20. Mai 2015

Top 12. Datenschutz und Datenwirtschaft – Industrie 4.0 braucht modernen europäischen Datenschutz

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8645

Unser Redner: Nicolaus Kern
Abstimmung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Nicolaus Kern

Nicolaus Kern (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Die CDU stellt einen Antrag zum Datenschutz. Da erwartet man größere Verrenkungen.

(Beifall von den PIRATEN)

Und in der Tat: Die Lektüre enttäuscht nicht. Es ist schon erstaunlich, mit welch kreativer Unwissenheit und erstaunlicher Fahrlässigkeit Datenschutz, Industrie 4.0, Big Data, Breitband und Co. zu einem Sammelsurium von Fehlinterpretationen zusammengeschustert werden. Das Schuljahr neigt sich bald dem Ende entgegen. Zeugnisse stehen an. Müsste man Ihren Antrag zu Industrie 4.0 benoten, dann wäre 4.0 noch viel zu hoch gegriffen. Weiterlesen »

Top 11. Daniel Schwerd zur steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 20. Mai 2015

Top 11. Steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen dauerhaft in vollem Umfang erhalten

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8642

Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

aniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! In Österreich ist ein Provisorium etwas Endgültiges auf Widerruf, sagt ein altes K.-u.-K.-Sprichwort. Ein solches endgültiges Provisorium zu diskutieren, dazu bietet der vorliegende Antrag der CDU Gelegenheit. Um es vorwegzunehmen: Es gibt genug Gründe, das Provisorium eines Steuernachlasses auf Handwerksleistungen zu widerrufen. Weiterlesen »

Top 10. Dietmar Schulz zur Wichtigkeit des Haftungsverbundes

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden.

Mittwoch, 20. Mai 2015

Top 10. Das Vertrauen in den bundesstaatlichen Haftungsverbund darf nicht gefährdet werden!

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8648

Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim. Ein Grundsatzantrag zu einer Problematik, die die Tragweite besitzt, hohe Wellen zu schlagen, weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus, weit über die Grenzen Kärntens hinaus: Gerade deshalb ist es schwierig, hier die richtigen Worte zu finden. Weiterlesen »

Top 9. Olaf Wegner zur Besserstellung der Kindertagespflege

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden.

Mittwoch, 20. Mai 2015

Top 9. Kindertagespflege ist keine Betreuung zweiter Klasse – Tagespflege den Kitas gleichstellen!

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8651

Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Wir Piraten freuen uns sehr über diesen Antrag der FDP-Fraktion, weil er Probleme und Ungerechtigkeiten im Umfeld der Kindertagespflege anspricht und hier auf die Tagesordnung bringt, die auch aus Sicht der Piraten dringend angegangen werden müssen. Weiterlesen »