Top 9. Dirk Schatz zur Reduzierung der Krankenstände in der Landesverwaltung durch ein pro-aktives Gesundheitsmanagement

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 24. Juni 2015

 

Top 9. Hohe Krankenstände in der Landesverwaltung durch Einführung eines pro-aktiven behördlichen Gesundheitsmanagements senken

Antrag der Fraktion der  CDU
Drucksache 16/8981
Mdl Dirk Schatz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download
Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz (folgt)
Protokoll der Rede von Dirk Schatz (folgt)

Top 14. Hanns-Jörg Rohwedder zum Klimaschutzplan in NRW

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 14. Klimaschutzplan Nordrhein-Westfalen

Entwurf der Landesregierung
Vorlage 16/3020

MdL Hanns-Jörg Rohwedder/Foto A.KnipschildUnser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören


Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download

 

 

Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und auch draußen am Stream! Warum wir ein Klimaschutzgesetz und einen Klimaschutzplan brauchen, wurde hier im Plenum und in den zuständigen Ausschüssen schon ausreichend diskutiert und dokumentiert. Warum Gesetz und Plan nicht ausreichend sind, haben wir hier auch schon vorgetragen. Weiterlesen »

Top 2. Joachim Paul zur Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2015

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 24. Juni 2015

 

Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten  Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das  Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf der  Landesregierung
Drucksache 16/8650 (2.  Neudruck)

MdL Joachim Paul/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download

 

 

Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und zu Hause! Ich möchte angesichts des vorliegenden Nachtragshaushalts, zu dem Herr Schulz schon für unsere Fraktion ausgeführt hat, noch zwei Detailpunkte hervorheben, die uns nicht so ganz unwesentlich erscheinen. Weiterlesen »

Top 13. Nicolaus Kern zu Steuerflucht und Mitbestimmungsrechten bei Einpersonengesellschaften

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 13. Keine Steuerflucht und keinen Abbau von Mitbestimmungsrechten durch Einpersonengesellschaften zulassen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8989
direkte Abstimmung
MdL Nico Kern | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Nicolaus Kern
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Nicolaus Kern anhören

Audiomitschnitt der Rede von Nicolaus Kern als Download

 

 

Protokoll der Rede von Nicolaus Kern

Nicolaus Kern (PIRATEN): Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Die Kritik an dem Kommissionsvorschlag ist jetzt hier schon breit erörtert worden. Wir Piraten sehen das auch äußerst kritisch. Da trennt uns nichts. Wir wollen auch nicht, dass eine weitere Flut von Briefkastenfirmen in Europa entsteht, mit der dann deutsches Mitbestimmungsrecht und sehr gut zu begründende Arbeitnehmerschutzrechte ausgehöhlt werden und dann auch möglicherweise weitere Steuerfluchtmöglichkeiten geschaffen werden. Das wollen wir, glaube ich, alle nicht. Weiterlesen »

Top 11. Simone Brand für eine einheitliche bundesweite Regelung bei Gentechnik

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 11. Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out – Erhalt der Gentechnikfreiheit in NRW durch bundesweite Opt-out-Regelung gewährleisten!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8987
direkte Abstimmung
MdL Simone Brand/Foto A.KnipschildUnsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download

 

 

Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Ich habe seit Mittwochmorgen darauf gewartet, wann der Begriff „Tariftreue- und Vergabegesetz“ endlich wieder im Plenum auftaucht. Dass bei diesem Antrag zusätzlich noch das Landesjagdgesetz und Dichtigkeitsprüfungen eingebaut wurden, ist schon rekordverdächtig. Hut ab! Weiterlesen »

Top 10. Simone Brand zur Schaffung von Rechtssicherheit bei Verpflichtungserklärung

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 10. Rechtssicherheit bei Verpflichtungserklärung schaffen – Engagement anerkennen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8986
direkte Abstimmung
SImone Brand MdL | Foto Tobias M. EckrichUnsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download

 

 

Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Es wird jetzt ein wenig so dargestellt, als würden wir im Nachhinein versuchen, jetzt wieder etwas umzudrehen, was ursprünglich einmal verabredet war, damit wir keine finanziellen Belastungen mehr haben bzw. die Betroffenen aus der Verpflichtungserklärung wieder entlassen werden. Dem ist nicht so. Weiterlesen »

Top 9. Olaf Wegner zur Förderung von frühkindlicher Bildung

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 9. Frühkindliche Bildung braucht Zeit – Erzieherinnen in ihrer wichtigen Arbeit stärken und entlasten!

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8936
Olaf Wegner Foto A.Knipschild 2013-03-22-1Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download

 

 

Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Spätestens seit dem Kitastreik und der daraus resultierenden Berichterstattung über die schlechten Arbeitsbedingungen und die schlechte Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern dürfte jedem Menschen klar sein, dass sich die von Politikern immer wieder beschworene Achtung vor der Arbeit dieser Menschen nicht in deren Umgang mit diesen Menschen widerspiegelt. Weiterlesen »

Top 8. Lukas Lamla zu Stärkung und Ausbau von Bürgernetzen in NRW

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden.

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 8. Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8970
direkte Abstimmung
MdL Lukas Lamla/Foto A.KnipschildUnser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download

 

 

Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Da es immer etwas abstrakt wirken kann, über elektromagnetische Strahlen zu sprechen, habe ich ein wenig Anschauungsmaterial mitgebracht, damit alle wissen, worum es hier geht.

(Der Abgeordnete Lamla stellt einen weißen WLAN-Router auf das Rednerpult. Daniel Düngel [PIRATEN]: Der ist ja gar nicht grün!)

Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Netz! Heute ist ein großartiger Tag. Ein Etappenziel einer langen Reise wurde erreicht. Freifunk ist im Landtag, dem höchsten demokratischen Gremium des Landes NRW, angekommen und somit spätestens ab heute ein fester Teil der Gesellschaft.

Bereits im Oktober 2014 stand ich hier und erzählte über die Geschichte des Freifunks, über all die wunderbaren Menschen, die bereits seit Jahren viel Herzblut, Zeit und nicht zuletzt Geld in dieses Projekt investierten. Getrieben werden sie alle von einer Vision der Vision eines freien unabhängigen Datennetzwerks, fest in den Händen vieler Individuen und somit in den Händen der Allgemeinheit. Freifunk ist digitale Allmende Weiterlesen »

Top 7. Joachim Paul zu einem Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 7. Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen ist ein Standortvorteil für Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8991
direkte Abstimmung
Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download

 

 

Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und daheim! Der Antrag, der heute debattiert wird, kann nur deshalb als nötig angesehen werden, weil im sogenannten Hochschulzukunftsgesetz leider nicht die richtigen Weichen gestellt worden sind. Wir Piraten bleiben bei unserer Grundposition, dass der Kodex „Gute Arbeit“ unnötig wäre, wenn man das Personal zurück in den Landesdienst überführt hätte. Das wollte Rot-Grün aber nicht. Weiterlesen »

Top 6. Oliver Bayer zur Rücknahme der Mietpreisbremse

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 25. Juni 2015

 

Top 6. Mietpreisbremse provoziert Chaos auf den Wohnungsmärkten – Rot-grüne Verordnung muss zurückgezogen werden

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8992
direkte Abstimmung
Oliver Bayer | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

 

 

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Danke. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Mieter und Vermieter! Lassen Sie mich meine Rede mit einem Fazit beginnen. Das Ziel ist, im heterogenen Wohnungsmarkt in NRW an allen Orten einer breiten Bevölkerung angemessenes Wohnen zu angemessenen Preisen zu ermöglichen. Laut Minister Groschek das konnte man jetzt an einigen Orten lesen soll verhindert werden, dass Mieter aus Städten wie Köln und Düsseldorf vertrieben werden. Das ist ein schönes Ziel; das Instrument dafür ist aber unzureichend. Weiterlesen »