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Top 6. Frank Herrmann zur Forderung einer Überwachungsgesamtrechnung

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 24. Juni 2015

 

Top 6. Überwachungsgesamtrechnung  vorlegen: Transparenz über Situation der Freiheiten in unserer Gesellschaft schaffen!

Antrag der Fraktion der  PIRATEN
Drucksache 16/8976
Frank HerrmannUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Ganz herzlichen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Am vergangenen Samstag bei der Pressekonferenz nach dem Parteikonvent der SPD hat Sigmar Gabriel gesagt, dass es in der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung seit Jahren keine neuen Argumente gibt. Wahrscheinlich meinte er, was die Gegner einer Vorratsdatenspeicherung schon immer gesagt haben, dass für ein Gefühl der Sicherheit die Überwachung der gesamten Bevölkerung nicht akzeptabel ist, und dass die Befürworter sagen: Wir machen es trotzdem. Weiterlesen »

Kommunalvernetzungstreffen vom 06.06.2015

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

Begrüßung der Teilnehmer des KVT durch Joachim Paul (Vorstitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW)

Offene Dokumentenstandards mit Dr. Michael Stehmann (Free Software Foundation Europe)

Open Educational Resources, was ist das eigentlich? (Raum 404) Matthias Bock und Monika Pieper, Piratenfraktion NRW

Pressearbeit aus Sicht der Landtagsfraktion mit Ingo Schneider, Pressesprecher der Piratenfraktion NRW

Präsentation als PDF runterladen

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Vorratsdatenspeicherung: Kneift Ministerpräsidentin Kraft?

Veröffentlicht am von unter 20 Piraten, Bürgerrechte, Das Neueste, Filme, Homepage, Pressemitteilungen.

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft,

am vergangenen Donnerstag gab es im Landtag in NRW eine denkwürdige Aktuelle Stunde. Es ging vor allem um das parteipolitische Hickhack innerhalb der SPD zur Frage der Vorratsdatenspeicherung. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten Sie sich als Regierungschefin des Landes NRW zur so wichtigen Frage, ob in Deutschland massenhaft und anlasslos Kommunikationsdaten der Bürger gespeichert werden dürfen, noch nicht öffentlich geäußert. Und sie taten es auch letzte Woche nicht, obschon von der Opposition dazu aufgefordert. Weiterlesen »

Top 6. Stefan Fricke zur Stärkung des Binnenschifffahrtsstandorts NRW

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Stefan Fricke.

Freitag, 26. Juni 2015

 

Top 6. Binnenschifffahrtsstandort  Nordrhein-Westfalen stärken – Landesregierung muss endlich ein neues

Wasserstraßenverkehrs- und Hafenkonzept vorlegen
Antrag der Fraktion der  FDP
Drucksache 16/8993
MdL Stefan Fricke | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke: Weiterlesen »

Top 5. Nicolaus Kern zur Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Freitag, 26. Juni 2015

 

Top 5. Post-2015-Agenda  für nachhaltige Entwicklung – Nordrhein-Westfalen als Vorreiter bei der  Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele

Antrag der Fraktion der  SPD und der Fraktion  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8988
direkte  Abstimmung
Nico Kern MdL | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Nicolaus Kern
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Nicolaus Kern: Weiterlesen »

Top 4. Daniel Düngel zu Alkohol während der Schwangerschaft

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden.

Freitag, 26. Juni 2015

 

Top 4. Alkohol in der  Schwangerschaft – jeder Schluck kann das werdende Leben dauerhaft schädigen

Antrag der Fraktion der  CDU
Drucksache 16/8980
Unser 1. Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören (folgt)
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download (folgt)
Videomitschnitt der Rede von Daniel Düngel (folgt)
Protokoll der Rede von Daniel Düngel (folgt)

Top 4. Michele Marsching zu Alkohol während der Schwangerschaft

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Michele Marsching, Reden.

Freitag, 26. Juni 2015

 

Top 4. Alkohol in der  Schwangerschaft – jeder Schluck kann das werdende Leben dauerhaft schädigen

Antrag der Fraktion der  CDU
Drucksache 16/8980
MdL Michele Marsching Foto Anke KnipschildUnser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching: Weiterlesen »

Top 2. Oliver Bayer zum EU-Vertragsverletzungsverfahren bei der Pkw-Maut

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Freitag, 26. Juni 2015

 

Top 2. A k t u e l l e  S t u n d e

EU-Vertragsverletzungsverfahren:Bundesregierung muss sich von Plänen für die Pkw-Maut endlich verabschieden, statt sie zu verschieben
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/9061

Oliver Bayer MdL | Foto Tobias M. EckrichUnser 1. Redner: Oliver Bayer
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

 

 

 

Protokoll der Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen »

Top 2. Nicolaus Kern zum EU-Vertragsverletzungsverfahren bei der Pkw-Maut

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Freitag, 26. Juni 2015

Top 2. A k t u e l l e  S t u n d e

EU-Vertragsverletzungsverfahren:Bundesregierung muss sich von Plänen für die Pkw-Maut endlich verabschieden, statt sie zu verschieben
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/9061

MdL Nico Kern Foto A.KnipschildUnser 2. Redner: Nicolaus Kern
Audiomitschnitt der Rede von Nicolaus Kern anhören

Audiomitschnitt der Rede von Nicolaus Kern als Download

 

 

 

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Top 14. Frank Herrmann zur Digitalisierung im ländlichen Raum

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden.

Mittwoch, 24. Juni 2015

 

Top 14. Ländlicher Raum darf bei der Digitalisierung nicht abgehängt werden – Land muss Kommunen beim  Breitbandausbau unterstützen

Antrag der Fraktion der  CDU
Drucksache 16/8982
MdL Frank Herrmann Foto Anke KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von  Frank Herrmann anhören

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download
Videomitschnitt der Rede von  Frank Herrmann

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Vieles ist schon gesagt. Vielleicht finde ich trotzdem noch ein paar neue Worte. Worum geht es? Es geht darum, es den Kommunen, die es in den letzten drei Jahren nicht geschafft haben, zu erleichtern, einen Gesamtabschluss vorzulegen. Denn durch die Umstellung von Kameralistik auf das sogenannte Neue Kommunale Finanzmanagement, NKF, also ein doppisches System, sind die Kommunen offensichtlich vor eine sehr große Herausforderung gestellt worden. Weiterlesen »