Plenarrede: Nico Kern zu Europa und einer Welt im Haushaltsenwurf

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Reden.

Donnerstag, 28. Februar 2013

TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung, und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1402, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2117

2. Lesung,  in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1286

 

TOP 4/1. Einzelplan 02

c) Europa und Eine Welt

Unser Redner: Nico Kern

Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern

Videomitschnitt der Rede von Nico Kern

Das Wortprotokoll zur Rede von Nico Kern: Weiterlesen »

Plenarrede: Michele Marsching zu Landesplanung im Rahmen der Haushaltsdebatte

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung, und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1402, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses,Drucksache 16/2117

2. Lesung,  in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1286

 

TOP 4/1. Einzelplan 02

b) Landesplanung

Unser Redner: Michele Marsching

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching

Videomitschnitt der Rede von Michele Marsching

Das Wortprotokoll der Rede von Michele Marsching: Weiterlesen »

Plenarrede: Michele Marsching zu Etat für Staatskanzlei und Ministerpräsidentin

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120

2. Lesung, und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/1401, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/2121

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1402, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses,Drucksache 16/2117

2. Lesung,  in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1286

 

TOP 4/1. Einzelplan 02

a) Ministerpräsidentin und Staatskanzlei

Unser Redner: Michele Marsching

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching

Videomitschnitt der Rede von Michele Marsching

Das Wortprotokoll der Rede von Michele Marsching: Weiterlesen »

Plenarrede: Lukas Lamla zu Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 27. Februar 2013

 

TOP 9. Verbesserung der   Lebensbedingungen von Bienen und anderen pollen- und nektarsammelnden   Insekten

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2134

Unser Redner: Lukas Lamla

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla

Videomitschnitt der Rede von Lukas Lamla

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Stromkosten

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 27. Februar 2013

 

TOP 10. Stromverbraucher von steigenden   Energiewendekosten entlasten – Strompreisbremse durch Stromsteuersenkung   einführen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2108

in Verbindung damit

Strom muss bezahlbar bleiben – Nordrhein-Westfalen muss im eigenen Interesse die Vorschläge der Bundesregierung unterstützen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2126

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Weiterlesen »

Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulpolitik

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Reden.

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

TOP 3. A k t u e l l e  S t u n d e

Hochschulen am Limit – was unternimmt die Landesregierung?

Beantragt von der Fraktion der CDU, Drucksache 16/2187

Unser Redner: Joachim Paul

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: Weiterlesen »

Plenarrede: Joachim Paul zu Mittelstandsgesetz

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 7. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Beratung über Ladenöffnungsgesetz bis zur Befassung durch die „Clearingstelle Mittelstand“ aussetzen!

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2130

Unser Redner: Joachim Paul

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul Weiterlesen »

Plenarrede: Monika Pieper zu Weiterbildungskonferenz NRW

Veröffentlicht am von unter Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Donnerstag, 28. Februar 2013

TOP 2. Unterrichtung durch die Landesregierung

Weiterbildungskonferenz Nordrhein-Westfalen – Ziele und Empfehlungen für die Entwicklung der gemeinwohlorientierten Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen

Unsere Rednerin: Monika Pieper

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper

Videomitschnitt der Rede von Monika Pieper

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Änderung des Landeswassergesetzes

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 27. Februar 2013

5. Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 16/45

2. Lesung

in Verbindung damit

Gesetz zur  Änderung des Landeswassergesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1264

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für

Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und   Verbraucherschutz

Drucksache 16/2143

2. Lesung

in Verbindung damit

Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen – Selbstüberwachungsverordnung – SüwAbw

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1265

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und   Verbraucherschutz

Drucksache 16/2144

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Weiterlesen »

Plenarrede: Nico Kern zu EU-Haushalt im Bezug auf NRW

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Reden.

Mittwoch, 27. Februar 2013

 

TOP 11. Europa und Nordrhein-Westfalen brauchen einen stärkeren EU-Haushalt

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/2099

Unser Redner: Nico Kern

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern

Videomitschnitt der Rede von Nico Kern

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