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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Altlastensanierungsgesetz

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 20.03.2013

TOP 10. Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz,  Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Block I
2. Lesung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag derder Fraktion der Fraktion SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und
der Fraktion der FDP
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

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Plenarrede: Oliver Bayer zu Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden.

Mittwoch, 20.03.2013

TOP 9. Gesetz zur Zweckbindung der dem Land Nordrhein-Westfalen nach dem Entflechtungsgesetz aus dem Bundeshalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Block I
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für
Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen »

Plenarrede: Frank Herrmann zu Stärkung der kommunalen Demokratie

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 20.03.2013

TOP 7. Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1468 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik, Drucksache 16/2268
Block I
2. Lesung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Änderungsantrag der Piratenfraktion
Drucksache 16/ (noch in Bearbeitung)
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
falls Änderungsantrag der CDU-Fraktion wieder eingereicht wird
Drucksache 16/
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Redner: Frank Herrmann

Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann: Weiterlesen »

Plenarrede: Stefan Fricke zu Rauchmelderpflicht

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden.

Mittwoch, 20.03.2013

TOP 8. Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung

Gesetzentwurf der Landesregierung
Block I
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für
Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Unser Redner: Stefan Fricke
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Stefan Fricke: Weiterlesen »

Plenarrede: Oliver Bayer zu Wissenschafts- und Forschungsfreiheit

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Reden.

Mittwoch, 20. März 2013

TOP 6. NRW bekennt sich zur grundgesetzlich garantierten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
Antrag der Fraktion der FDP
Block I – direkte Abstimmung
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung oder Enthaltung

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen »

Plenarrede: Frank Herrmann zu Rundfunkbeiträgen

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Mittwoch, 20. März 2013

TOP 4. Neuer Rundfunkbeitrag muss überarbeitet werden – für ein gerechtes und transparentes Beitragssystem!

Antrag der Fraktion der FDP
Block I – direkte Abstimmung
Unser Rede: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Das Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann: Weiterlesen »

Plenarrede: Stefan Fricke zu Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden.

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 3. Gesetz zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/2124
1. Lesung
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Unser Redner: Stefan Fricke

Fraktionssitzung vom 19.03.2013 – das wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

  • Es wurden bereits 20.000 Postkarten der Transparenz-Aktion verschickt. Über einen Nachdruck wird nachgedacht.
  • Die Anträge für die kommende Plenarsitzung wurden beraten.
  • Die Abgeordneten haben beschlossen, dass das Tool Redmine für die kommenden Abstimmungen benutzt wird.
  • Ebenfalls wurde beschlossen, dass Fortbildungen für die Fraktion organisiert werden sollen.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-03-19

Der Videomitschnitt der Sitzung

Der Audiomitschnitt der Sitzung

Plenarrede: Joachim Paul zu Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Reden.

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 2. Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit: Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PRIATEN
Block I – direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache  16/2428
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Redner: Joachim Paul

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1400

Bericht und Empfehlung, A07
Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss
Drucksache 16/2300 

In Verbindung mit

Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2121 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2348

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2347

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gemeindefinanzierungsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1402 
Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2301 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2349

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, 2. Lesung

Drucksache 16/1286

Beschlußempfehlung, A07
Drucksache 16/2294 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Belastungen für Verbraucher und Wirtschaft durch Wasserentnahmeentgeltgesetz reduzieren: Landesregierung muss Forderungen von Naturschutzverbänden, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden umsetzen!
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Falsche Berechnung des Flächenansatzes im GFG – Die Landesregierung muss das GFG gesetzeskonform umsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Unser 2. Redner:  Dietmar Schulz

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