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Antrag der Fraktion der FDP
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Das Wortprotokoll zur Rede von Lukas Lamla: Weiterlesen »
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Forschung und Entwicklung als Stärkung des Mittelstandes
Donnerstag, 21. März 2013
TOP 7. Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken
Antrag der Fraktion der CDU
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd: Weiterlesen »
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Position der Landesregierung im Bezug auf Energiewende
Donnerstag, 21. März 2013
TOP 5. Eilantrag
Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten!
Antrag der PIRATEN
Direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlun: Zustimmung
Nachtrag zur Rede von Kai Schmalenbach (Video)
Das Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach:
Das Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach:
Plenarrede: Joachim Paul zu Einrichtung einer Enquete-Kommission
Donnerstag, 21. März 2013
TOP 3. Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030
Antrag der Fraktion der CDU
Block I – direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: Weiterlesen »
Plenarrede: Daniel Düngel zu Familienförderung
Donnerstag, 21.03.2013
TOP 4. Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten
Antrag der Fraktion der FDP
Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Integrationsausschuss, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
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Plenarrede: Olaf Wegner zu Abschlussbericht der Enquetekommission
Donnerstag, 21. März 2013
TOP 2. Abschlussbericht der Enquetekommission
Wohnungswirtschaftlicher Wandel und Neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW
(Enquetekommission I)
Abschlussbericht der Enquetekommission I gemäß § 57 Absatz 3 der Geschäftsordnung
zu dem Antrag der Fraktion SPD/ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/PIRATEN vom 26. Juni 2012
Block II
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Fraktionen SPD/Grüne/Piraten/
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Piratenfraktion
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Videomitschnitt der Rede von Olaf Wegner
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Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
Donnerstag, 21. März 2013
TOP 1. Aktuelle Stunde
Plant die Landesregierung einen Wortbruch bei der Beamtenbesoldung?
Antrag der Fraktion der CDU
Unser 2. Redner: Robert Stein
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Beamtenbesoldung
Donnerstag, 21. März 2013
TOP 1. Aktuelle Stunde
Plant die Landesregierung einen Wortbruch bei der Beamtenbesoldung?
Antrag der Fraktion der CDU
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit
TOP 14. Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit erleichtern
Antrag der Fraktion der CDU
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle
Mittwoch, 20.03.2013
TOP 13. Gesetz zur Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle nach
§ 47 Abs. 1 Nr. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Block I
1. Lesung
Überweisung an den Rechtsausschuss
– federführend -, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
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