Plenarrede: Lukas Lamla zu kultureller Bildung von Kindern und Jugendlichen

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 21. März 2013

TOP 8. Kulturelle Bildung allen Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen ermöglichen – Landesregierung muss halten, was sie verspricht: Kein Kind zurücklassen

Antrag der Fraktion der FDP
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unser Redner: Lukas Lamla
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Forschung und Entwicklung als Stärkung des Mittelstandes

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 21. März 2013

TOP 7. Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken

Antrag der Fraktion der CDU
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Position der Landesregierung im Bezug auf Energiewende

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 21. März 2013

TOP 5. Eilantrag

Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten!

Antrag der PIRATEN
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlun: Zustimmung

Nachtrag zur Rede von Kai Schmalenbach (Video)
Das Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach: 

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Plenarrede: Joachim Paul zu Einrichtung einer Enquete-Kommission

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 21. März 2013

TOP 3. Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030

Antrag der Fraktion der CDU
Block I – direkte Abstimmung
Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung:  Zustimmung

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Plenarrede: Daniel Düngel zu Familienförderung

Veröffentlicht am von unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden.

Donnerstag, 21.03.2013

TOP 4. Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten

Antrag der Fraktion der FDP
Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Integrationsausschuss, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unser Redner: Daniel Düngel
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

 

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Plenarrede: Olaf Wegner zu Abschlussbericht der Enquetekommission

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden.

Donnerstag, 21. März 2013

 

TOP 2. Abschlussbericht der Enquetekommission

Wohnungswirtschaftlicher Wandel und Neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW

(Enquetekommission I)

Abschlussbericht der Enquetekommission I gemäß § 57 Absatz 3 der Geschäftsordnung
zu dem Antrag der Fraktion SPD/ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/PIRATEN vom 26. Juni 2012
Block II
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Fraktionen SPD/Grüne/Piraten/
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Piratenfraktion
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Unser Redner: Olaf Wegner

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner

Videomitschnitt der Rede von Olaf Wegner

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit

Veröffentlicht am von unter Rechtsausschuss (A14), Reden.

TOP 14. Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit erleichtern

Antrag der Fraktion der CDU
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle

Veröffentlicht am von unter Rechtsausschuss (A14), Reden.

Mittwoch, 20.03.2013

 

TOP 13. Gesetz zur Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle nach

§ 47 Abs. 1 Nr. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Block I
1. Lesung
Überweisung an den Rechtsausschuss
– federführend -, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

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