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Plenarrede: Joachim Paul zu Haushaltsgesetz 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 20. März 2013

 

TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1400

Bericht und Empfehlung, A07
Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss
Drucksache 16/2300 

In Verbindung mit

Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2121 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2348

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Entschließungsantrag der Fraktion der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2347

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gemeindefinanzierungsgesetz 2013, 3. Lesung

Drucksache 16/1402 
Bericht und Empfehlung, A07
Drucksache 16/2301 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2349

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

In Verbindung mit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, 2. Lesung

Drucksache 16/1286

Beschlußempfehlung, A07
Drucksache 16/2294 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Belastungen für Verbraucher und Wirtschaft durch Wasserentnahmeentgeltgesetz reduzieren: Landesregierung muss Forderungen von Naturschutzverbänden, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden umsetzen!
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Falsche Berechnung des Flächenansatzes im GFG – Die Landesregierung muss das GFG gesetzeskonform umsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Unser 1. Redner:  Joachim Paul

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Fraktionssitzung vom 12.03.13 – das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

  • Die Abgeordneten haben beschlossen jeden Tagesordnungspunkt in der Fraktionssitzung auf 15 Minuten und jeden Redebeitrag auf 3 Minuten zu begrenzen.
  • Die Transparenz-Postkarten sind angekommen und werden an die Wahlkampfzentrale und die Wahlkreisbüros verteilt.
  • Die Abgeordneten haben beschlossen, dass der Tarifabschluss TVÖD ab dem 01.01.2014 für die Fraktionsmitarbeiter umgesetzt werden soll.
  • Die Abgeordneten haben sich dagegen entschieden, eine Inforunde zur Arbeit in den Ausschüssen in die Fraktionssitzung zu integrieren.
  • Die Abgeordneten diskutieren die Benutzung von Redmine für Umlaufbeschlüsse und vertagen die Entscheidung darüber, ob sie in die Satzung aufgenommen werden soll.

 

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge:  https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-03-12

Der Videomitschnitt der Sitzung

Der Audiomitschnitt der Sitzung

Plenarrede: Simone Brand zu Pferdefleischproblem

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

TOP 6. Pferdefleischskandal restlos aufklären – kriminelle Machenschaften in der Lebensmittelbranche im Interesse von Verbrauchern, Landwirten und Lebensmittelproduzenten und -händlern nachhaltig bekämpfen

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/2125

Unsere Rednerin: Simone Brand

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand Weiterlesen »

Plenarrede: Oliver Bayer zu bedrohter Schienenproduktion in Duisburg

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden.

Donnerstag, 28.02.2013

TOP 5. Schienenproduktion in Duisburg erhalten – Landtag Nordrhein-Westfalen erklärt Solidarität mit den Beschäftigten der TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG Duisburg

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PIRATEN, Drucksache 16/2132

Unser Redner: Oliver Bayer

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen »