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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 22.04.2013

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Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr,  Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie

Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zum Plenum (Anträge und Entschließungsanträge), Enquete-Kommission Wohnen und Enquete-Kommission Chemie, Aussuschberichte etc.

Protokoll der Sitzung

Fraktionssitzung vom 16.04.2013 – das Wichtigste in Kürze

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Die Fraktion hat beschlossen, für die kommende Plenarphase folgende Anträge einzureichen:

Wegen der Klausurtagung der 20 Piraten wird am Montag, 29. April, statt einer Piratenstunde eine Fraktions-Mumblesitzung mit Dietmar Schulz und Olaf Wegner stattfinden.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge

Videomitschnitt der Sitzung

Audiomitschnitt der Sitzung

Fraktionssitzung vom 16.04.2013

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Einige Themen der Sitzung
Vorbereitung der Plenarwoche (TOP3) u.a. mit den Anträgen zu EU-Visumpolitik, Untersuchungsausschuss WestLB, Offenlegung Gehälter IHK Geschäftsführer, Unzulässigkeit vom lokalen Numerus Clausus, Prozesskostenhilfe, Transparenzantrag usw.
Anmerkung: Nach der Pause fand ein nicht öffentlicher Teil statt, der unplanmäßig bis zum Ende der Sitzung dauerte daher wurde nur der 1. Teil der Sitzung vor der Pause mitgeschnitten.

Protokoll der Sitzung

Fraktionssitzung vom 09.04.2013 – das Wichtigste in Kürze

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  • Die Fraktion hat die vergangene Plenarphase ausgewertet. Die Diskussion zu den Abstimmungsempfehlungen für die Haushaltsberatungen wird sie in der nächsten Klausurtagung weiterführen.
  • Damit auch Abgeordnete, die an externen Veranstaltungen teilnehmen müssen, wissen, wann im Plenum eine Abstimmung ansteht, wird die Fraktion alle Abgeordneten künftig per SMS informieren.
  • Nico Kern und Tom Odebrecht haben den Piraten-Antrag „Smart Borders“ für die kommende Plenarphase vorgestellt: https://20piraten.piratenpad.de/742.
  • Die Abgeordneten haben entschieden, dass sie auf die gedruckten Fassungen der Protokolle des Deutschen Bundestags verzichten möchten. Sie wollen in der nächsten Referentenrunde erfragen, ob den Fraktionsmitarbeitern die Protokolle in elektronischer Form ebenfalls ausreichen.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge

Videomitschnitt der Fraktionssitzung

Audiomitschnitt der Fraktionssitzung

Fraktionssitzung vom 09.04.2013

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Einige Themen der Sitzung:

TOP 3: Auswertung der letzten Plenarsitzung
TOP 4: Anträge fürs kommende Plenum: Antrag von Nico Kern zu EU-Verordung „Smart Borders“
TOP5: Gründung des Betriebsrates („Betriebsrat für persönliche Mitarbeiter“)
TOP6: Handhabung Protokolle des Deutschen Bundestags
TOP9: Erstellung von Fact-Sheet „Piraten Wirken“
TOP11: Implementierung von Liquid Democracy in die Fraktionsarbeit

Protokoll der Sitzung

Arbeitskreis 3: Sitzung vom 08.04.2013

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Themen des AK: Bildung, Kultur & Medien

Einige Themen der Sitzung:

– Übersicht der politischen Initiativen fürs Plenum am 24.-26.04 u.a. mit den Anträgen zu freien Lernmaterialien, Leistungsschutzrecht und Open Access
– Berichte aus den Ausschüssen
– Novelle Landesmediengesetz
– Ergebnisse des Fraktionstreffens in Kiel (v.a. Abschaffung der Regelstudienzeiten)
– Themensuche für Piraten Enquete-Kommission
– Sachstand Große Anfrage JMStV

Protokoll der Sitzung