Unser 2. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Unser 1 .Redner : Kai Schmalenbach
Unsere Abstimmungsempfehlung zu 6b: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Zweifellos stehen wir in Nordrhein-Westfalen vor
wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Das hat die in den Anträgen zitierte Studie einer Unternehmensberatung erneut aufgezeigt. Vergleichsregionen wie Bayern oder die Niederlande konnten uns in den letzten 20 Jahren wirtschaftlich überholen. Weiterlesen »
(Einzelabstimmung)
Entschließungsanträge:
von CDU: Drucksache 16/3521
von FDP: Drucksache 16/3522
von SPD und Bünding90/Die Grüne: Drucksache 16/3512
Unsere Abstimmungsempfehlungen:
Antrag von CDU insgesamt: Ablehnung
Bei Einzelabstimmung: 1 Zustimmung, 2 Ablehnung, 3 Enthaltung/Ablehnung, 4 Zustimmung
Antrag von FDP: Zustimmung
Bei Einzelabstimmung: Römisch I komplett zustimmen; Römisch II 1 ablehnen, II 2 zustimmen, II 3 zustimmen
Antrag von SPD und Bündnis90/Grünen: Zustimmung
Bei Einzelabstimmung: allen Punkten zustimmen
Unser Redner: Daniel Schwerd
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kolle-gen! Liebe Menschen auf der Tribüne und an den Glasfaserkabeln. Und allen voran: Liebe Geheimdienstler und Sicherheitspolitiker! O tempora, o mores – wie lange, liebe Geheimdienstler und Sicherheitspolitiker, wollt ihr unsere Geduld noch missbrauchen? Wie lange noch werdet ihr uns mit eurem Wahnsinn, eurer Paranoia und eurem Misstrauen belästigen? Bis zu welchen Punkt wird sich die zügellose Frechheit eurer sogenannten Sicherheitspolitik noch vorwagen? Weiterlesen »
in Verbindung damit
Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt Entscheidung des RVR – Zielabweichungsverfahren zügig durchführen
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der FDP
Unser 2. Redner: Hanns-Jörg RohwedderUnsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Unser 1. Redner: Kai SchmalenbachUnsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Liebe Opposition!
(Christof Rasche [FDP]: Liebe Regierung!)
Datteln 4 – schon wieder! Ich weiß nicht, wie oft wir darüber noch reden wollen. Seit 2010 – kurz nach dem Verwaltungsgerichtsurteil – schlagen hierzu die Anträge von FDP und CDU im System auf. Ich habe das einmal recherchiert; ich weiß gar nicht, wie viele es tatsächlich waren. Weiterlesen »
Auswirkungen des Leistungsschutzrechts auf nordrhein-westfälische Unternehmen
Kleine Anfrage 1271
Daniel Schwerd
22.05.2013
Antwort MBEM Drucksache 16/3336 17.06.2013
Block I
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Kai Schmalenbach
CDU-Antrag: Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
FDP-Antrag: Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Antrag SPD / GRÜNE
Unsere Redner: Daniel SchwerdAudiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd