Simone Brand

Simone Brand zur klugen Gestaltung der Freizügigkeit

Veröffentlicht am von unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 10. April 2014

Top 1. Freizügigkeit klug gestalten: Schlepperbanden und Missbrauch  bekämpfen

Antrag der Fraktion der CDU
in Verbindung damit
Freizügigkeit klug gestalten:   Not sehen, wirksam helfen
Antrag der Fraktion der CDU
Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Protokoll der Rede von Simone Brand

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Stamp.  Für die Piraten spricht Frau Kollegin Brand.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Seltsame Geschehnisse scheinen hier im Landtag zu passieren. Unheimliche Verwandlungen in der CDU-Fraktion geben Anlass zur Sorge. Da treffen sich morgens Abgeordnete als Dr. Jekyll und verfassen einen schönen Antrag mit dem Namen „Freizügigkeit klug gestalten: Not sehen, wirksam helfen“  ein Antrag mit klarem Appell an die Willkommenskultur , um dann am Abend als Mr. Hyde den Antrag „Freizügigkeit klug gestalten: Schlepperbanden und Missbrauch bekämpfen“ zu Papier zu bringen. Weiterlesen »

Simone Brand über die Zukunft des ländlichen Raums in NRW

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 9. April 2014

Top 5. Zukunft des ländlichen Raums in Nordrhein-Westfalen  – Chancen erkennen, Herausforderungen meistern

Große Anfrage 5 der Fraktion der FDP
Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4184
Unsere Rednerin: Simone Brand
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Rüße. Für die Piratenfraktion spricht Frau Kollegin Brand.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Liebe Menschen auch aus den Kreisen Olpe, Herford, Kleve, Heinsberg, Borken und allen anderen eher ländlich geprägten Gebieten Nordrhein-Westfalens! Auch ich möchte mich den zahlreichen Danksagungen meiner Vorredner anschließen. Wir haben mit der Beantwortung der Großen Anfrage einen umfangreichen Almanach erhalten. Ich denke, man wird in den nächsten Monaten immer wieder gerne in den Statistiken nachschlagen, um Dinge zu erforschen. Weiterlesen »

Simone Brand über das Gedenken der Opfer des Nagelbombenanschlags

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden, Simone Brand.

Top 12. Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Drucksache 16/5265

Unsere Rednerin: Simone Brand

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Donnerstag, 27. März 2014

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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Verschiedene Bündnispartner haben sich zusammengetan, um eine große Gedenkveranstaltung als Zeichen gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu organisieren. Ali Demir sagte  ich zitiere : „Die Veranstaltungsreihe kann zu einer historischen Versöhnungsgeste für die Opfer werden und den Zusammenhalt von deutschen und türkischstämmigen Menschen in ganz Deutschland stärken.“ Weiterlesen »

Antrag: „Birlikte- Zusammenstehen“: Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen

Veröffentlicht am von unter Anträge, Integration (A19), Simone Brand.

18.03.2014

„Birlikte- Zusammenstehen“: Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen

 

Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Drucksache 16/5265.pdf

Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung einstimmig an den Integrationsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Simone Brand über Hilfe für von Armutszuwanderung betroffene Städte

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 19.02.2014

 

Top 6. Landesregierung muss Hilfen für von Armutszuwanderung betroffene Städte leichter zugänglich machen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5042

Unsere Rednerin: Simone Brand

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Protokoll der Rede von Simone Brand

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Stamp.  Für die Piratenfraktion  spricht Frau Kollegin Brand.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Verehrte Zuschauer! Wenn mich ein neuer Antrag einer anderen Fraktion erreicht, überfliege ich zunächst die Ausgangslage oder andere einführende Worte und lese den Beschlussteil. So habe ich es auch mit diesem Antrag gemacht. Der Beschlussteil kommt zunächst harmlos, aber auch ein wenig kurios daher. Da soll zunächst der Landtag beschließen, „den Bericht der IMAG ‚Zuwanderung nach Südosteuropa‘„zu begrüßen. Diesen Bericht kenne ich leider nicht. Mir stellt sich auch die Frage, warum wir uns hier im Landtag NRW mit den Zuwanderern nach Südosteuropa beschäftigen sollen. Sollten Sie allerdings den Bericht „Zuwanderung aus Südosteuropa“ gemeint haben, kann man gern beschließen, ihn zu begrüßen. Das kann man aber auch sein lassen. Weiterlesen »

Simone Brand zu schneller und vollständiger Abschaffung von Optionspflicht

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 19.02.2014

Top 1. Optionspflicht schnell und vollständig abschaffen!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/5025

Unsere Rednerin: Simone Brand

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Simone Brand:

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Stamp

Für die Piraten spricht Frau Kollegin Brand.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Herr Dr. Stamp hat den zeitlichen Ablauf geschildert. Ich werde das aus unserer Sicht aber noch einmal tun, denn ich schätze ihn etwas positiver ein. Zur Abschaffung der Optionspflicht gehe ich jetzt nicht bis 1998 zurück, frage aber, wie es hier damit anfing. Unser erster Antrag dazu wurde im Oktober 2012 eingebracht. Damit haben wir die Debatte angestoßen. Ich bin mir sehr sicher, dass es sehr viel länger als bis Mai 2013 gedauert hätte, wenn wir da nicht die treibende Kraft gewesen wären.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »

Änderungsantag: Verbot der Haltung von Delphinen

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand.

06.02.2014

Änderungsantrag PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4588

Verbot der Haltung von Delphinen

 

Urheber:
Änderungsantrag-Drucksache-16-4956.pdf

 

Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen; Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.

Simone Brand zu Willkommenskultur in NRW

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 4. Für eine echte Willkommenskultur in NRW: Der nordrhein-westfälische Landtag bekennt sich zur uneingeschränkten Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4812

Direkte Abstimmung

Unsere Rednerin: Simone Brand

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Eine Verbesserung der schlechten Willkommenskultur in NRW und Deutschland ist dringend notwendig. Aber statt ein klares Bekenntnis zur Arbeitnehmerfreizügigkeit abzugeben, reden Politiker von Sozialtourismus und befeuern damit die Bildung negativer Klischees und Vorurteile gegenüber Migranten. Wir sagen Endlich! Endlich dürfen Menschen aus Rumänien und Bulgarien hier jede Arbeit suchen und sind dann eben nicht von Sozialleistungen abhängig, sondern zahlen stattdessen in unsere Sozialsysteme ein.


Protokoll der Rede von Simone Brand

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Piratenfraktion Frau Kollegin Brand das Wort, die schon vorne steht und jetzt das Wort erhält. Bitte schön.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Wir schreiben das Jahr 2014, Januar. Dieser Januar ging direkt gut los: Am 2. Januar war aus dem dunklen Bayern Ministerpräsident Seehofer zu hören, wie er mit den Ängsten der Menschen spielt und von fortgesetztem Missbrauch der europäischen Freizügigkeit durch Armutseinwanderung spricht. Kurze Zeit später in diesem Januar wird „Sozialtourismus“ zum Unwort des Jahres. Und noch ein wenig später mussten wir hören, dass es Dienst nach Vorschrift ist, wenn traumatisierte, hilflose Flüchtlinge in einem fremden Land, dessen Sprache sie nicht sprechen, einfach in einen Zug gesetzt werden. Weiterlesen »

Simone Brand zum Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden

Veröffentlicht am von unter Innenausschuss (A09), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 18. Dezember, 2013
Top 9. Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3967

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik

Drucksache 16/4569

Unser Redner: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Simone Brand:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Auch wenn wir das vorliegende Gesetz befürworten, wehre ich mich doch stringent dagegen, dass wir irgendeinem Lager zuzuordnen sind. Mir ist es völlig egal, in welchem Lager Herr Keltek ist oder wie auch immer. Weiterlesen »