28.10.2014
Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards
Antrag der PIRATEN
Antrag-Drucksache-16/7152.pdf
28.10.2014
Antrag der PIRATEN
Antrag-Drucksache-16/7152.pdf
Antrag der Fraktion der CDU
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Simone Brand
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Stamp. Für die Piratenfraktion erteile ich Frau Kollegin Brand das Wort.
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Zunächst einmal: Das Anliegen Ihres Antrages, mehr Migranten in den öffentlichen Dienst zu bringen, begrüßen wir. Allerdings verstehe ich nicht, wieso Sie diesen Antrag dazu missbrauchen, das anonymisierte Bewerbungsverfahren schlechtzureden. Ich dachte eigentlich, dass Sie bei dem Expertengespräch des Integrationsausschusses im April dabei waren. Ich möchte kurz auf zwei Punkte dieses Expertengesprächs eingehen: Weiterlesen »
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Simone Brand
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Markert. Weil die Piraten in der Fassung des Neudrucks des vorliegenden Antrags auch Antragsteller geworden sind, hat jetzt Frau Kollegin Brand das Wort.
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Wenn es um Verbraucherschutz geht, wiederhole ich folgenden Satz immer wieder: Nur der informierte Verbraucher kann die für ihn richtigen Entscheidungen treffen. Ich möchte gar nicht wissen, wie viele Leute ihre Plastikflaschen gutgläubig zu Aldi zurücktragen und nicht wissen, dass die ganzen Flaschen einfach vernichtet werden. Weiterlesen »
02.09.2014
Antrag PIRATEN
24.06.2014
Antrag PIRATEN
Drucksache 16/6119
Kurzübersicht:
Sofortiger Abschiebestopp für diskriminierte Minderheiten wie Sinti und Roma in Länder des Westbalkans; Ablehnung der Deklarierung von Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien als sichere Herkunftsstaaten (Gesetzesvorhaben BT Drs 15/1528)
Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass die schlimmsten Befürchtungen und Szenarien bezüglich der Totalüberwachung der Bürger wahr geworden, ja sogar noch übertroffen worden sind. Was mich dabei am meisten stört, ist nicht das Kleinreden bzw. Totschweigen seitens der Regierung, sondern vor allem die größtenteils vorherrschende Gleichgültigkeit bei den Bürgern. Die „Ich habe nichts zu verbergen“-Mentalität in totaler Unkenntnis der – auch zukünftigen – Gefahren ist erschreckend.
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5966
Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
in Verbindung damit
Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen!“
Unser Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Simone Brand
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Busen. Für die Piratenfraktion erteile ich Frau Kollegin Brand das Wort. Bitte schön.
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Vor allem: Liebe Schäferinnen und Schäfer! Das Schöne daran, wenn ich als Letzte zu einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen rede, ist, dass alles schon gesagt worden ist, nur noch nicht von mir. Ich kann mich meinen Vorrednern sowohl bezüglich der Wertschätzung der Personen als auch bezüglich der Bedeutung der Schafhaltung in vollem Umfang anschließen. Spätestens jetzt sollte auf die schlechteren Bedingungen seit der Agrarreform im Jahre 2003 reagiert werden. Dementsprechend ist der Antrag gut und richtig. Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Brand. Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Remmel das Wort.
27.05.2014
Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Kurzübersicht:
Aufforderung an die Landesregierung zur stärkeren Berücksichtigung der Schafhaltung in der Agrarförderung durch folgende Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene: EU-Agrarsubventionen für die durch Schafbeweidung genutzten extensiven Grünlandflächen und Naturschutzgebiete, Schafbeweidung landeseigener Grünlandflächen, Förderung der extensiven Weidehaltung als Agrarumweltmaßnahme, Deichpflege durch Schafbeweidung und finanzielle Förderung der Deichbeweidung im Rahmen der Maßnahmen zur ökologischen Verbesserung im Hochwasserschutz, Anpassung der Ausgleichszahlungen an Schäfereien im Vertragsnaturschutz, Aufbau regionaler Vermarktungsstrukturen für Schafprodukte, Unterstützung der Schafberatung NRW und Förderung der Schafzüchtervereinigungen durch Abbau des Verwaltungsaufwandes, finanzielle Förderung mobiler Weideunterstände aus Tierschutzgründen
Fahrlässiger Umgang mit den vereinbarten Zielen des IT-Planungsrats zur IT-Sicherheit im Land NRW
Kleine Anfrage 2153
Simone Brand
03.04.2014
Antwort des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Drucksache 16/5682 29.04.2014