Oliver Bayer

Oliver Bayer zum Sanierungsstau der Verkehrsinfrastruktur

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Mittwoch, 19.02.2014

 

Top  3. Sanierungsstau in der Verkehrsinfrastruktur auflösen – Ergebnisse der Bodewig-Kommission umsetzen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5032

Unser Redner: Oliver Bayer

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer:

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Klocke. Für die Piratenfraktion spricht Herr Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN):

Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegenheute hier und in Zukunft! Wir können uns hier über die Politiker ärgern, die damals viel Infrastruktur bauen ließen, Geld für den Neubau bereitstellten, ohne aber Geld für die Instandhaltung dieser Infrastruktur einzuplanen oder später die Instandhaltung auf noch später verschoben oder nicht ahnten, wie sich Mobilität in den Jahrzehnten danach entwickeln würde, weil sie vom Status Quo ausgingen. Nun, was sollen die Menschen und Politiker in 30 Jahren über uns denken? Wie sehen sie es, dass wir das Problem des Instandhaltungsrückstands deutlich erkannt, prominent analysiert und für unglaublich wichtig befunden und dann dennoch vertagt haben? Was die dann denken, das darf ich hier am Rednerpult gar nicht sagen und noch nicht einmal twittern. Einen Moment!

(Oliver Bayer [PIRATEN] tippt etwas in sein Smartphone ein! Vereinzelt Heiterkeit von den PIRATEN) Weiterlesen »

Oliver Bayer über die unbezahlbaren Pläne der Landesregierung für den Radschnellwege

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 13. Landesregierung soll unbezahlbare Pläne für den Radschnellwegebau beenden und nicht länger falsche Hoffnungen wecken

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4669

Direkte Abstimmung

Unser Redner: Oliver Bayer

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Rasche. Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Herr Präsident, vielen Dank. Herr Priggen und Herr Ott, da Sie gerade da sind: Die Idee, Toll Collect zu übernehmen, ist cool.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Berufspendler! Ich möchte auch die CDU und die FDP loben. In der schwarz-gelben Landesregierung hat Mitte 2008 der nicht als besonnener Verkehrsteilnehmer oder Fahrradfahrer bekannt gewordene Minister Wittke zur Förderung des Radwegebaus das Allee-Radwege-Programm gestartet, welches bis heute nachwirkt und uns ohne jeden Zweifel viele schöne neue Radwege geschenkt hat, Herr Rehbaum. Weiterlesen »

Oliver Bayer zu transparenter Gestaltung der Hochschulfinanzierung

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 2. Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden

Direkte Abstimmung

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2281

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Drucksache 16/4670

Unser 2. Redner: Oliver Bayer

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (Rede von Oliver Bayer ab 75:40 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download


Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Hafke. Für die Piratenfraktion hat Herr Kollege Bayer das Wort.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Studenten! Liebe Wissenschaftler! Liebe Rektoren! Liebe Mittelvergebenden! Liebe autonomen Hochschulen! Neu in dieser Runde hier ist der Antrag der CDU. Willkommen!

„,Hochschulzukunftsgesetz‘ nicht reif die parlamentarische Beratung“ ja, das ist richtig, das stimmt. Aber auch Herr Schultheis und Frau Seidl haben recht: Es ist ein Referentenentwurf. Dieser Entwurf ist ein Entwurf. Ein finales Parlamentsdokument liegt mir noch nicht vor und Ihnen auch nicht. Allein deshalb ist es auch noch nicht reif für eine parlamentarische Beratung. Allerdings das muss ich sagen ist dieser Entwurf auch kein großer Wurf. Es ist nichts, was man nach einem dreijährigen Dialogverfahren erwarten konnte. Weiterlesen »

Änderungsantrag: Keine Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei der Bundesverkehrswegeplanung – Seeverkehrsprognose 2030 der Bundesregierung muss dringend überprüft werden

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer.

22.01.2014

Änderungsantrag SPD, GRÜNE, FDP, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/44

Keine Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei der Bundesverkehrswegeplanung – Seeverkehrsprognose 2030 der Bundesregierung muss dringend überprüft werden

 

Urheber: SPD, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4844.pdf

Annahme Drs 16/4442 in der Fassung des von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN eingebrachten Änderungsantrags (Drs 16/4844) mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und PIRATEN bei Enthaltung der CDU

Piratenstunde mit Nico Kern und Oliver Bayer vom 16.01.2014

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen, Nico Kern, Oliver Bayer, Piraten(sprech)stunden.

In unserer ersten Piratenstunde im neuen Jahr sprachen wir mit euch live auf www.piratenfraktion-nrw.de unter anderem über folgende Themen:

  • Unsere aktuelle Aktion #KrankesSystem: Was macht für Euch ein krankes Sytem aus?
  • Unser neuer Parlamentarischer Geschäftsführer Nico Kern und sein Stellvertreter Oliver Bayer stellen sich vor. Was sind eure Fragen an die Beiden?
  • Ausblick auf das Januar-Plenum. Mit welchen Anträgen gehen wir ins neue Jahr?

Oliver Bayer zum Verfall der Infrastruktur und des ÖPNV

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag 19.12.2013

 

Top 8. Verfall der Infrastruktur und  Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen   beistehen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4587

Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt kompletten Debatte als Download
 
 

Protokoll der Rede von Oliver Bayer:
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute direkt an Sie, ob als Abgeordnete oder als Mitglieder einer Partei: Sie werden auch im nächsten Jahr in Ihren Wohnorten und Wahlkreisen wieder mit Menschen über Schule, Wohnen, Verkehr, den Landeshaushalt und seine Wirkung auf die Kommunen sprechen. Es geht dann um die Schließung von Baulücken, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Einrichtungen für Kinder und Jugendliche. Weiterlesen »

Oliver Bayer zu Forschung im Auftrag des US Militärs an den Hochschulen in NRW

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden.

Freitag, 29. November 2013

TOP 1. Aktuelle Stunde: US-Militärforschung an NRW-Hochschulen aufklären

Unser 2. Redner: Oliver Bayer

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (die Rede von Oliver Bayer ab 60:10 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

 

Videomitschnitt der kompletten Debatte (Direkt zur Rede von Oliver Bayer)


Protokoll der Rede von Oliver Bayer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Herr Dr. Berger, ich ergänze noch: Ohne Atomkraftwerke gäbe es keine Grünen und ohne soziale Ungerechtigkeit keine SPD.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »

Oliver Bayer zu Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Oliver Bayer, Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

V. Einzelplan 09

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und  Verkehr

a) Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung

Unser Redner: Oliver Bayer

Audiomitschnitt der Rede von anhören

Audiomitschnitt der Rede von als Download


Protokoll der Rede von Oliver Bayer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe wohnenden Menschen am Stream! Leider haben wir für diesen Einzelplan hier nur zwei Mal fünf Minuten Redezeit. Dabei gäbe es wesentlich mehr zu sagen; es ist ja auch ein wichtiges Ressort. Ich kenne die Historie nicht. Vielleicht ist es deshalb so, weil wir überwiegend Mittel des Bundes durchleiten. Dennoch hätte man ja auch im Handeln und nicht nur im Reden Gestaltungsspielraum oder – „Spielraum“ trifft es vielleicht nicht ganz – eine Gestaltungspflicht beim Einzelplan 09. Weiterlesen »

Oliver Bayer zu Landesplanung in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Oliver Bayer, Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

 

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

III. Einzelplan 02

b) Landesplanung
Unser Redner: Oliver Bayer
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören


Protokoll der Rede von Oliver Bayer:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dr.Bergmann nannte die Landesplanung im Februar eine der oft verkannten Königsdisziplinen der Landespolitik. Herr Ellerbrock bezeichnet sie als Steuerinstrument der Staatskanzlei. Das ist richtig. Daher ist die aktuelle Novelle des LEP auch so wichtig und dort auch richtig aufgehoben. Weiterlesen »